Antrag der BV IV zur Flüchtlingsunterbringung im Bezirk (gegen die Stimmen von CDU und EBB) beschlossen – TOP 3a: Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017
Dr. Thorsten Drewes, grüner Bezirksvertreter und 2. stellvertretender Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk IV
Die SPD-Fraktion, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie die Einzelvertreterin DIE LINKE beantragen, dass die Bezirksvertretung zum TOP 3a, „Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017“ in der Sitzung am 09.02.2016 wie folgt Stellung nimmt: Die Versorgung und Integration der Flüchtlinge stellt Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft derzeit vor große Herausforderungen, bietet aber gleichzeitig vor dem Hintergrund des demographischen Wandels auch große Chancen.… Weiterlesen
Antrag der BV IV zur Flüchtlingsunterbringung im Bezirk (gegen die Stimmen von CDU und EBB) beschlossen – TOP 3a: Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017
Die SPD-Fraktion, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie die Einzelvertreterin DIE LINKE beantragen, dass die Bezirksvertretung zum TOP 3a, „Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017“ in der Sitzung am 09.02.2016 wie folgt Stellung nimmt: Die Versorgung und Integration der Flüchtlinge stellt Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft derzeit vor große Herausforderungen, bietet aber gleichzeitig vor dem Hintergrund des demographischen Wandels auch große Chancen.… Weiterlesen
Auf Initiative von Gönül Eğlence, Vorsitzende der GRÜNEN Essen, hat Essen als eine von zwei Kommunen in NRW den Zuschlag bekommen für ein voll finanziertes Austauschprogramm in die USA. Für das Programm, konnte man sich für seine Kommune bei der Heinrich-Böll-Stiftung NRW und Washington bewerben.… Weiterlesen
Kai Gehring, unser grüner Bundestagsabgeordneter für Essen
Zu der mutmaßlichen Brandstiftung am Standort der künftigen Asylunterkunft Frillendorf erklärt Kai Gehring: „Die Polizei geht anhand der Spuren davon aus, dass das Feuer gelegt wurde, damit ist ein rechtsextremes und fremdenfeindliches Motiv nicht auszuschließen.… Weiterlesen
Auf entschiedenen Widerspruch der Grünen im Bezirk 5 ist eine öffentliche Erklärung der neuen, SPD-nahen Bürgerinitiative „Für die Zukunft des Essener Nordens“ gestoßen. Der Sprecher der SPD-Fraktion in der BV 5, Theodor Jansen, der auch Sprecher der Bürgerinitiative ist, hatte die Errichtung weiterer Flüchtlings-unterkünfte im Norden als Versuch bewertet, den Essener Norden als „Deponie für alle sozialpolitischen Probleme der Gesamtstadt“ zu bestimmen.… Weiterlesen
Die Vorarbeit für 2017 laufen auf Hochtouren. Jetzt werden die Weichen für den Verlauf des Jahres 2017 in Essen gestellt. Dazu erklärt Gönül Eğlence, Vorsitzende der GRÜNEN Essen: „Ich freue mich, dass Essen Bürgerbeteiligung als zusätzliche Chance nutzt. Das ist neu und war bei den bisherigen Preisträgern nicht der Fall.… Weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der Grünen NRW Landtagsfraktion aus Essen – in der Landeshauptstadt scheint der Umgang mit den Sozialdemokraten unproblematischer als in Essen zu sein.
Die Fraktionen und SPD und GRÜNEN haben in ihren Sitzungen Mitte Februar den Antrag „Gelingende Integration von Flüchtlingen.… Weiterlesen
Die große Koalition mit der FDP hat gegen die Stimmen von Grünen, Linken und anderen am 24.2. im Rat beschlossen, den Wähler*innen die Informationssammlung mit den Pro- und Contra-Argumenten zum Bürgerentscheid nicht mehr automatisch mit der Post zuzusenden.
Dazu erklärt Kai Gehring, Vorstandssprecher der GRÜNEN:
„Diese Entscheidung ist kleinlich und kleingeistig: Sie widerspricht einer lebendigen Demokratie und die minimale Ersparnis pro Bürgerentscheid rechtfertigt keine derartige Einschränkung von Beteiligungsrechten.… Weiterlesen
Die Grundidee von Farah und Rolf beruht dabei auf den 30 Artikeln der UN Charta der Menschenrechte. So soll für jeden der 30 Artikel der Menschrechtscharta ein unterschiedlicher Baum aus allen Erdteilen dieser Welt gepflanzt werden. Denn so bunt und verschieden die Bäume der Welt, so bunt und verschieden sind auch die Menschen dieser Welt.… Weiterlesen