Schmutzler-Jäger: SPD Vorsitzender Marschan wirkt unglaubwürdig
Angesichts der Medienberichte über die langfristige Anmietung einer Immobilie von SPD-Ratsherr Arndt Gabriel in Holsterhausen durch die Stadtverwaltung zur Flüchtlingsunterbringung erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
„Auch wenn man Ratsherr Gabriel angesichts seiner Kritik an der großen Flüchtlingsunterkunft am Handwerkerpark in Katernberg Doppelmoral und Scheinheiligkeit vorwerfen kann, spricht aus Compliance-Gesichtspunkten nach derzeitigem Kenntnisstand nichts für ein rechtlich angreifbares Handeln.… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: SPD Vorsitzender Marschan wirkt unglaubwürdig
Angesichts der Medienberichte über die langfristige Anmietung einer Immobilie von SPD-Ratsherr Arndt Gabriel in Holsterhausen durch die Stadtverwaltung zur Flüchtlingsunterbringung erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
„Auch wenn man Ratsherr Gabriel angesichts seiner Kritik an der großen Flüchtlingsunterkunft am Handwerkerpark in Katernberg Doppelmoral und Scheinheiligkeit vorwerfen kann, spricht aus Compliance-Gesichtspunkten nach derzeitigem Kenntnisstand nichts für ein rechtlich angreifbares Handeln.… Weiterlesen
„Essener Welcome Center ist ein Alleinstellungsmerkmal in NRW“
Das Welcome-Center soll im Juli seine Arbeit aufnehmen. Das freut die Grüne Ratsfraktion besonders. Denn das Welcome-Center ist eine Initiative des ehemaligen Grünen-Ratsherrn Dr. Burak Copur.
Die Idee eines Welcome Center ist in der Essener Ratsfraktion als Ergebnis einer „Interfraktionellen Beratungskommission zur Neuorientierung der Integration “ entstanden.… Weiterlesen
Gestern ( 26.6 ) wurden bei der Istanbul Pride Demonstration neben den Abgeordneten Volker Beck (MdB) und Terry Reintke (MdEP) und weiteren Mitgliedern der GRÜNEN Delegation auch Vorstandssprecherin Gönül Eğlence aus Essen kurzfristig festgenommen. Die Essener Grünen Grünen freuen sich, dass Gönül in der Zwischenzeit wieder wohlbehalten und unversehrt in Essen eingetroffen ist. … Weiterlesen
1. UNSERE KERNBOTSCHAFT
Die AfD schürt Ängste und vergiftet mit Hetze und Vorurteilen unser gesellschaftliches Klima. Ihre Politik ist inhuman, diskriminierend und völkisch-national. Ihr Weltbild ist durchzogen von der Abwertung anderer und es missachtet die Menschenwürde sehr vieler Menschen. Die AfD ist gegen die Gleichstellung von Frauen und Männern sowie gegen die Gleichstellung homosexueller Menschen.… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde,
ich freue mich darüber, Euch mitteilen zu können, dass wir am 10. Juni gemeinsam mit der SPD und der CDU im Landtag die Wiedereinführung einer Sperrklausel von 2,5 Prozent bei den Kommunalwahlen beschlossen haben.
Wir haben uns dabei auf eine Vielzahl von Argumenten gestützt, die für eine 2,5-prozentige Sperrklausel in Kommunalvertretungen sprechen.… Weiterlesen
Mit 36 Teilnehmer*innen hatten die Essener GRÜNEN ein größeres Team als je zuvor. 2015 waren wir immerhin schon 26 GRÜNE Radler*innen. Wir freuen uns über eine Steigerung unserer Beteiligung von fast 40%. Vor dem Hintergrund, dass in der Stadt Essen insgesamt die Zahl der Teilnehmer*innen konstant blieb, ist das ein schöner Erfolg, der uns zum sechst größten Team in der Stadt machte, weit vor allen anderen Parteien-Teams.… Weiterlesen
Ruhrgebietsgrüne vergeben Voten für die Listenaufstellung zur Landtags- und Bundestagswahl 2017
Am 15. Juni 2016 kam der Bezirksrat Ruhr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Essen zusammen, um die Wahlen für die Listenaufstellung zur Landtags- und Bundestagswahl 2017 vorzubereiten. Wir freuen uns, dass die Essener Kandidat*innen dabei gut berücksichtigt wurden.… Weiterlesen
In der letzten Sitzung des Stadtplanungsausschusses wurde der Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße vorgestellt. Mit diesem Plan sollen die Wohn- und Lebensverhältnisse im Bereich der Gladbecker Straße zwischen Berthold-Beitz-Boulevard und Krablerstraße durch städtebauliche und verkehrliche Maßnahmen verbessert werden, nachdem nun klar ist, dass mit dem Bau der Autobahn 52 durch den Essener Norden auf Dauer nicht zu rechnen ist.… Weiterlesen
In der letzten Aufsichtsratssitzung der Via Verkehrsgesellschaft wurde Rolf Fliß (Grüne) zum zweiten Vorsitzenden des Via-Aufsichtsrates gewählt.
Der grüne Ratsherr, der auch Vorsitzender des Bau- und Verkehrs-ausschusses der Stadt Essen ist, freut sich über seine Wahl:
„Ich freue mich besonders über den Rückhalt der Arbeitnehmer, deren Vertrauen ich nicht enttäuschen werde.… Weiterlesen
