Allgemein

Abstimmung im Bundestag: Regierungskoalition verhindert Fracking-Verbot

Ende April wurde im Bundestag zur namentlichen Abstimmung  über den grünen Gesetzentwurf für ein Fracking-Verbot aufgerufen. Dazu  erklärt Kai Gehring, grüner Bundestagsabgeordneter für Essen: Kai Gehring hat eine klar ablehnende position zur „unkonventiellen“ Erdgasfördermethode Fracking – die CDU leider nicht Union und SPD haben im Bundestag ein klares Verbot der gefährlichen Fracking-Technik verhindert.… Weiterlesen

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GRÜNE: Arbeit muss endlich gut ins Leben passen

Zum 1. Mai erklärt Kai Gehring MdB, Vorsitzender der Essener Grünen:   „Am Tag der Arbeiterbewegung demonstrieren wir für die Verbesserung der Situation der Beschäftigten – in Essen und bundesweit. Durch Beschleunigung und Verdichtung hat sich unser Leben beruflich und privat stark verändert.… Weiterlesen

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NEWSLETTER GRÜNE ZEITEN 5/ 2016

Editorial Bundesverkehrswegeplan: Verkehr verkehrt!  Die Offenlegung des Entwurfs des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) endet am 2. Mai. Der Plan nimmt nicht nur für Essen verkehrte Weichenstellungen vor. Investitionen sind in erster Linie für den Autobahn- und Fernstraßenbau vorgesehen. Die Umwelt- und Klimaziele spielen keine Rolle, eine Abstimmung mit dem Umweltministerium wird nicht für notwendig befunden.… Weiterlesen

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Ratsantrag zum Bundesverkehrswegeplan – Neuer A 42-Autobahn-Anschluss am Essener Hafen wichtig zur Entlastung der Gladbecker Straße

Der Rat der Stadt Essen Stadt Essen befasste sich auf Initiative der Fraktion der Grünen mit der Schaffung einer neuen Anschlussstelle an der Autobahn A 42 im Bereich des Essener Hafens. In einem gemeinsamen Antrag fordern SPD, CDU, Grüne und Linke die Bundesregierung auf, eine solche Autobahnabfahrt in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufzunehmen.… Weiterlesen

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Internationaler Tag gegen Lärm am 27.4.2016 – Kapazitätserweiterung des Düsseldorfer Flughafens muss verhindert werden

Am internationalen Tag gegen Lärm befasste sich der Rat der Stadt Essen auf Initiative der Fraktion der Grünen mit dem Antrag des Düsseldorfer Flughafens auf Erhöhung der planbaren Flugbewegungen von 45 auf 60 pro Stunde in den Zweibahnstunden. In einem gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, Grünen und Linken hat der Rat der Stadt Essen nochmals seine entschiedene Ablehnung der vom Flughafen Düsseldorf beantragten Kapazitätserweiterung bekräftigt.… Weiterlesen

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Veräußerung des Immobilienbestandes der Stadt – Lichtburg-Gebäude darf nicht verkauft werden

Angesichts der Planungen der städtischen Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) zur Schaffung von Liquidität durch den Verkauf der GVE-Liegenschaften erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Lichtburg darf als stadtbildprägendes, denkmalgeschütztes Gebäude und zentrale Essener Kultureinrichtung nicht zum Renditeobjekt werden.… Weiterlesen

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Gerechte Zukunft – Nachhaltig investieren und gerechter verteilen für Wohlstand und Zusammenhalt

Gerechtigkeit ist der Kitt unserer Gesellschaft! Zusammen mit zahlreichen Grünen Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern habe ich deswegen ein flügelübergreifendes „Gerechtigkeitspapier“ für mehr soziale Gerechtigkeit und mehr Gerechtigkeit bei der Lastenverteilung zwischen den verschiedenen Ebenen im föderalen System initiiert. Den gesamten Text könnt Ihr hier nachlesen: http://gruene.fr/mz Der Essener Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der Grünen NRW-Landtagsfraktion und Mitglied im NRW-Parteivorstand Ein starker handlungsfähiger Staat ist nötig, um das Vertrauen in staatliche Institutionen zu fördern und zu festigen.… Weiterlesen

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Flüchtlingshilfe: Ehrenamtliche Helfer*innen treffen sich zur Vorbereitung auf USA-Austausch

Auf Initiative der GRÜNEN Vorsitzenden Essen, Gönül Eğlence, entsendet Essen fünf ehrenamtliche Helfer*innen zum Austausch in die USA. Nach einer öffentlichen Ausschreibung stehen nun die Teilnehmer*innen fest und trafen sich am Montag zur ersten Vorbereitung. „Ich bedaure es natürlich, dass bei der begrenzten Teilnehmerzahl vielen Bewerber*innen abgesagt werden musste.… Weiterlesen

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Plakat der SPD Bergerhausen für Kohle-Arbeitsplätze – Eğlence: Vorwürfe gegen Grüne unhaltbar

Für Irritation bei den Essener Grünen sorgt ein Schaukasten-Plakat der SPD Bergerhausen zum Erhalt von Arbeitsplätzen bei Kohleabbau und in Kohlekraftwerken. Die SPD Bergerhausen wendet sich dabei gegen „GRÜNE Willkürprojekte ohne Arbeitsplätze“. Dazu erklärt Gönül Eğlence, Sprecherin der Essener Grünen:  „Das SPD-Plakat mit Angriffen auf die Politik der Grünen zeugt von Realitätsferne und Geschichtsvergessenheit.… Weiterlesen

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