Landtag NRW

Einstweilige Verfügung gegen Informer wegen wahrheitswidriger Berichterstattung

Informer-Redakteure haben gegen journalistische Sorgfalt verstoßen
Das Landgericht Essen hat heute im Wege der einstweiligen Verfügung dem Essener Informer und den beiden verantwortlichen Redakteuren Pascal Hesse und Jöran Steinsiek die Behauptung untersagt, die Ehefrau des grünen Ratsherrn und Landtagswahldirektkandidaten Ahmad Omeirat habe gegenüber der Ausländerbehörde falsche Angaben gemacht und die Behörde habe daraufhin juristische Schritte eingeleitet.… WeiterlesenWeiterlesen

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Mehrdads Brief aus Düsseldorf

Liebe Freundinnen und Freunde, in der letzten Plenarrunde 2016 haben wir den Haushalt für 2017 beschlossen. Mit diesem Haushalt senden wir starke Zukunftssignale und setzen klare Schwerpunkte. Für eine Modernisierung und den ökologischen und sozialen Umbau unseres Industrielandes, für zukunftsfähige Arbeitsplätze, beste Bildung und einen anspruchsvollen Umwelt- und Klimaschutz.… Weiterlesen

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Rüttenscheider Treff mit Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE)

Zum Rüttenscheider Treff der GRÜNEN in der BV II kommt der Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion, Mehrdad Mostofizadeh . Es geht um inhaltliche Schwerpunkte aktueller Landespolitik. Mehrdad Mostofizadeh, vor seiner Wahl in den NRW-Landtag viele Jahre Mitglied im Essener Stadtrat, weiß, dass ohne finanziell handlungsfähige Kommunen weder ein gesundes Klima, noch ein starkes und vielfältiges NRW Bestand haben kann.… WeiterlesenWeiterlesen

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Mehrdads Brief aus Düsseldorf

 Liebe Freundinnen und Freunde,
Die Kommunen stehen weiter vor großen Herausforderungen, was die Sanierung von Schulgebäuden und Sportstätten angeht. Ebenso erfordert die Herrichtung für die digitale Schule nicht unerhebliche Mittel. Gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion haben wir deshalb das Investitionsprogramm »Gute Schule 2020« im Umfang von zwei Milliarden Euro für die Kommunen in NRW initiiert, damit die Kommunen Schulgebäude instand setzen, Sporthallen sanieren oder die digitale Infrastruktur der Schulen  verbessern können.… WeiterlesenWeiterlesen

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Grüne wählen Landtagskandidat*innen für 2017

Die Essener GRÜNEN haben mit Sylvia Löhrmann, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, über den Programmentwurf für die Landtagswahl diskutiert und ihre Kandidat*innen gewählt. Für ein zukunftsorientiertes, Nordrhein-Westfalen treten an: Dr. Thorsten Drewes (WK Essen I/MHI); Hiltrud Schmutzler-Jäger (WK Essen II); Ahmad Omeirat ( WK Essen III) und Mehrdad Mostofizadeh (WK Essen IV) .… WeiterlesenWeiterlesen

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Einladung zur Mitgliederversammlung der GRÜNEN am 16.11. mit Sylvia Löhrmann

Einladung zur Mitgliederversammlung der GRÜNEN am 16.11. mit Sylvia Löhrmann: Link MV

Bewerbung zur Kandidatur in einem Landtagswahlkreis in Essen

Essen I
Thorsten Drewes:
link Bewerbung Essen II
Hiltrud Schmutzler-Jäger:
link Bewerbung Essen III
Ahmad Omeirat:
link Bewerbung Essen IV
Mehrdad Mostofizadeh:
link Bewerbung…

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Mehrdad`s Brief aus Düsseldorf

Liebe Freundinnen und Freunde, Wir haben auf der LDK in Oberhausen eine starke Liste für die Landtagswahl im Mai aufgestellt, mit starken Persönlichkeiten aus den unterschiedlichen Regionen und mit unterschiedlichen Themen und Biografien. Ich möchte mich dafür noch einmal ganz persönlich bedanken, für das mir entgegengebrachte Vertrauen und die Wahl auf Platz vier der Liste.… WeiterlesenWeiterlesen

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„Gute Schule 2020“: 81,6 Millionen Euro für Investitionen in Schulen in Essen

Mostofizadeh will, dass Verwaltung Mittel aus der Investitionsoffensive des Landes schnell abruft

Rekordzuweisungen über das Gemeindefinanzierungsgesetz, Beteiligung an den Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer und nun die Investitionsoffensive „Gute Schule 2020“ in Höhe von zwei Milliarden Euro: Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat die finanzielle Situation der Kommunen seit der Regierungsübernahme deutlich verbessert.… Weiterlesen

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GRÜNE wählen Löhrmann zur Spitzenkandidatin – Mostofizadeh auf Platz vier

Die NRW Grünen haben auf ihrem Parteitag in Oberhausen ihre Landesliste gewählt und sich damit personell für die Landtagswahl 2017 aufgestellt. Bereits am Samstag wurde Sylvia Löhrmann als Spitzenkandidatin bestimmt. Mit 81,7 Prozent wählten die rund 270 Delegierten den Vorsitzenden der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mehrdad Mostofizadeh, auf Platz vier.… Weiterlesen

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