Pressemitteilungen

Neuausrichtung im Sportbereich

Schmutzler-Jäger: Veränderungen müssen wohl überlegt sein
Angesichts der Überlegungen der Ratsfraktionen von SPD und CDU zur Neuausrichtung der städtischen Sportverwaltung erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Eine Neustrukturierung von Sportverwaltung und Sportbetrieben muss gut überlegt sein. Wir Grüne sehen neben einer unzureichenden finanziellen Ausstattung der Sport- und Bäderbetriebe insbesondere Defizite im Bereich der Bauunterhaltung von Sportstätten.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Landesunterstützung gegen Rechtsextremismus

Unterstützung von Handlungskonzepten gegen Rechtsextremismus und Rassismus nötiger denn je

Angesichts der regelmäßigen Aufmärsche rechter Gruppierungen – ob NPD, ProNRW oder den „Idioten gegen Politikwahnsinn“, angesichts der erschreckenden Wahlerfolge der AfD in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin und angesichts der steigenden Anzahl von rechten Gewalttaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Asylbewerber*innen ist die Forderung nach mehr finanzieller Unterstützung der Kommunen im Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus nötiger denn je.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Schließung des Gift-Schredders in Kray

GRÜNE: Jahrelanger Kampf gegen PCB-Belastung zeigt Erfolg
Anlässlich der angekündigten Schließung der umstrittenen Schredderanlage in Kray erklärt die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Hiltrud Schmutzler-Jäger: „Gemeinsam mit der Bürgerinitiative ‚Gegen den Giftschredder‘ haben Grüne jahrzehntelang für die Schließung der Recycling-Anlagen der Firma Richter gekämpft.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Neue Straßenbahn

Dringlichkeit für den Bau der Bahnhofstangente bestätigt
Angesichts der Überlastung des U-Bahnsystems am Hauptbahnhof durch die Besucher*innen der Spielemesse und die zeitweilige Blockade des Nadelöhrs Hauptbahnhof durch einen liegen gebliebenen Zug erklärt der verkehrspolitische Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion, Ernst Potthoff: „Die Ereignisse rund um die Spielemesse haben noch einmal deutlich gemacht, wie dringend unser Öffentlicher Nahverkehr im Bereich des Hauptbahnhofs den Bypass durch eine oberirdische Straßenbahn braucht.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Wechsel von Kämmerer Klieve zu den Stadtwerken

Personalgeschacher der großen Koalition

Anlässlich der Berichterstattung über den voraussichtlichen Wechsel von Kämmerer Lars Martin Klieve (CDU) auf den Posten eines kaufmännischen Vorstandes der Essener Stadtwerke erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der geplante Wechsel von Kämmerer Lars Martin Klieve zu den Stadtwerken erweist sich mal wieder als Personalgeschacher der großen Koalition.… Weiterlesen

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Einbringung des Haushaltsplans 2017/2018

Haushaltsausgleich ist auch unser Erfolg

Am 28.9.2016 hat der Oberbürgermeister Thomas Kufen einen Haushaltsentwurf in den Rat der Stadt Essen eingebracht, der für 2017 den ersten Haushaltsausgleich seit 25 Jahren darstellt. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: Hiltrud Schmutzler-Jäger „Dieser Haushaltsausgleich ist auch ein Erfolg der Grünen, nachdem wir in den Jahren zwischen 2004 und 2014 an verantwortlicher Stelle die Stadtpolitik mitgestaltet haben.… Weiterlesen

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Fortschreibung des Essener Nahverkehrsplans

Weichen für 20-Minuten-Takt beim Ortsbus Werden jetzt stellen

In der Ratssitzung am 28. 9. 2016 beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass bei der weiteren Bearbeitung des Nahverkehrsplans ein 20-Minuten-Takt beim Ortsbus Werden eingeplant werden soll. Die Vorlage der Stadt Essen und der Antrag von SPD und CDU zum Nahverkehrsplan gehen hingegen von einem 30-Minuten-Takt beim Ortsbus Werden aus.… Weiterlesen

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Keine Beteiligung Essens am Landesprogramm gegen Rassismus

GroKo verhindert Bewerbung um Landesgelder gegen Rechts

Christine Müller-Hechfellner In der Ratssitzung vom 28.9.2016 ist der Antrag von Grünen und Linken zur Teilnahme an dem Landesförderprogramm „NRWeltoffen: Lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ unter anderem von der großen Koalition abgelehnt worden.… Weiterlesen

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Fortschreibung des Essener Nahverkehrsplans

ÖPNV-Angebote am Abend, in der Nacht und am Wochenende verbessern

In der Ratssitzung am 28. 9. 2016 beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass bei der weiteren Bearbeitung des Nahverkehrsplans zusätzliche Angebotsverbesserungen des öffentlichen Nahverkehrs am Abend, in der Nacht und am Wochenende eingeplant werden sollen.… Weiterlesen

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