Ratsfraktion

Baustellen-Radtour „WestNordWest“ am Sonntag, 22.04.2018, mit Baudezernentin Simone Raskob und Bauausschussvorsitzendem Rolf Fliß

Am Sonntag, dem 22.04.2018, findet die Baustellen-Radtour „WestNordWest“ mit Bau-, Umwelt- und Sportdezernentin Simone Raskob und Bauausschussvorsitzendem Rolf Fliß statt. Treffpunkt der ersten Baustellen-Radtour dieses Jahres ist um 11 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz in Essen. Nach Besuch der Großbaustellen unter anderem der Funke-Medien-Gruppe in der Innenstadt geht es über den Radschnellweg RS 1 zum Berthold-Beitz-Boulevard zum Krupp-Park-Süd und – mit Abstecher zur Wasserhaltungs-Zeche Amalie Sälzer – zum künftigen Thelen-Quartier 51.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Parken auf Gehwegen

Omeirat: Wildes Parken muss unterbunden werden

In der heutigen Sitzung des Ordnungsausschusses der Stadt Essen beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass Parken auf Gehwegen nur dann zuzulassen ist, wenn Parkflächen entweder mit Verkehrszeichen 315 gemäß Straßenverkehrsordnung oder mit Hilfe von Parkflächenmarkierungen auf den Gehwegen als Parkflächen ausgewiesen sind.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Aktionsplan Vogel-, Bienen- und Insektenschutz für Essen

Fliß: Bienenschutz ist vorrangige umweltpolitische Aufgabe

In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses beantragen die Fraktionen von Grünen, SPD und CDU die Erstellung eines „Aktionsplanes Vogel-, Bienen- und Insektenschutz für Essen“. Dieser Antrag geht auf die Initiative der Ratsfraktion der Grünen für einen verbesserten Schutz von Bestäuberinsekten in Essen zurück.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Ratsantrag zur blauen Plakette für schadstoffarme Dieselautos

Nur eine blaue Plakette lässt eine Kontrolle von Fahrverboten zu
Auf Initiative der Ratsfraktion der Grünen befasste sich der Rat der Stadt Essen mit dem Thema „blaue Plakette für schadstoffarme Dieselautos“. Dazu erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Trotz eines abnehmenden Trends bei der Stickstoffdioxid-Belastung wird es in einzelnen deutschen Städten noch in diesem Jahr zu Fahrverboten für Dieselfahrzeuge, die besonders viel Stickoxid ausstoßen, kommen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Essen als Modellstadt zur Luftreinhaltung

Schmutzler-Jäger: Chance zur Angebotsausweitung beim Nahverkehr nutzen

Nach dem Treffen am 26.2.2018 mit den Vertretern der fünf „Modellstädte zur Luftreinhaltung“ im Bundesumweltministerium zeichnet sich ab, dass die Bundesregierung in Essen zeitlich begrenzte, besonders günstige ÖPNV-Angebote mitfinanzieren will. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die finanzielle Unterstützung durch den Bund zur Fahrpreisermäßigung sollte mit einer Ausweitung des Nahverkehrsangebotes einhergehen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Grüne fordern Planung einer weiteren Grundschule in Schonnebeck

Kurzfristige „Task-Force“-Lösungen reichen nicht aus!
Hier ist gerade noch knapp Platz für einige Schulcontainer – ein neuer Standort im Stadtteil böte sicherlich bessere Möglichkeiten. Nach dem Ratsbeschluss vom Mittwoch soll auf dem gemeinsamen Schulhof der Schiller- und der Johann-Michael-Sailer Schule in Schonnebeck für 2,9 Mio € ein Erweiterungstrakt in Pavillonbauweise entstehen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Professionelle Anbieter auf der Übernachtungsplattform Airbnb

Omeirat: Zweckentfremdungssatzung in Essen notwendig

Eine Anfrage der Ratsfraktion der Grünen zeigt, dass die Stadt Essen keinen Überblick über professionelle Anbieter von Übernachtungsangeboten in Essen auf der Übernachtungsplattform Airbnb hat. Die Stadt führt auch keine Datei über Ferienwohnungen in Essen. Demzufolge gibt es auch keine Kontrollen bezüglich illegal als Ferienwohnung vermieteter Wohnungen seitens der Essener Stadtverwaltung.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Kostenloser Nahverkehr in Essen

Schmutzler-Jäger: Quantensprung für nachhaltige Mobilität

Laut Pressemeldungen sollen Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU) und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) in einem Brief an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella angeboten haben, in fünf deutschen Städten, darunter auch Essen, modellhaft einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr zu ermöglichen, um den Grenzwertüberschreitungen beim Stickoxid zu begegnen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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