Ratsfraktion

Diesel ohne Zukunft – Verkehrswende verwirklichen

Fazit einer gut besuchten Diskussionsveranstaltung der Grünen Ratsfraktion am 18.09.2017 in der Kreuzeskirche mit dem Thema. „Was bedeutet der Dieselkandal für Essen?“

Einig waren sich der Autoexperte Prof. Dr. Ferdinand Dudenhöffer, der grüne Bundestagsabgeordnete Oliver Krischer und Essens Umweltdezernentin Simone Raskob darin, dass die beschlossenen Maßnahmen der „Dieselgipfel“ nicht ausreichen, um Fahrverbote zu vermeiden.… Weiterlesen…Weiterlesen

Altendorfer Familien- und Gartenfest im Rahmen der Grünen Hauptstadt

Fliß: Gelungenes Stadtteilfest ruft nach Wiederholung

, Angesichts des gestrigen, mit rund 18.000 Menschen sehr gut besuchten Familien- und Gartenfestes auf der Altendorfer Straße erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Das Grüne Hauptstadt-Team der Stadtverwaltung hat mit diesem wunderbaren Fest erneut bewiesen, dass sich Umweltschutz mit Spaß und Leichtigkeit vermitteln lässt.… Weiterlesen…Weiterlesen

BürgerRatHaus an der Steeler Straße

Neues Rathaus sollte auch ökologisch vorbildlich sein
Angesichts der Vorstellung erster Pläne für Essens neues „BürgerRatHaus“ am Standort des alten Essener Hauptbades und des heutigen JobCenters an der Steeler Straße erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Zusammenführung mehrerer verstreuter Verwaltungseinheiten an einem zentralen, gut an den öffentlichen Nahverkehr angebundenen Standort ist sehr sinnvoll.… Weiterlesen…Weiterlesen

Mobilitätsfonds des Bundes zur Verringerung der Stickoxid-Belastung

Schmutzler-Jäger: Essen braucht eine Offensive für mehr E-Mobilität

Auf Antrag der Grünen befasst sich der Rat der Stadt Essen am 27.9.2017 mit der Verwendung der von der Bundesregierung beim Kommunalen Dieselgipfel am 4.9. zugesagten Mittel aus dem Mobilitätsfonds zur Verringerung der Stickoxid-Belastung in den Städten.… Weiterlesen…Weiterlesen

Pläne der CDU-FDP-Landesregierung für mehr verkaufsoffene Sonntage

Omeirat: Ausufernde Freigabe von Sonntagsverkäufen schadet Stadtteilen

Anlässlich der Kritik der Essener Interessengemeinschaft Stadtteilzentren am Vorhaben der schwarz-gelben Landesregierung, die verkaufsoffenen Sonntage von bisher vier auf acht zu erhöhen, erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Grünen teilen die Kritik der Essener Interessengemeinschaft Stadtteilzentren, dass eine ausufernde Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen den Stadtteilen mehr schadet als nützt.… Weiterlesen…Weiterlesen

Blockierte Fahrwege für Bussen und Bahnen

Omeirat: Ruhrbahn-Personal sollte Knöllchen an Falschparker ausstellen können

In der nächsten Sitzung des ordnungspolitischen Ausschusses der Stadt Essen beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass die Stadtverwaltung die Voraussetzungen dafür schaffen soll, dass Fahrerinnen und Fahrer von Bussen und Straßenbahnen der Ruhrbahn analog der Düsseldorfer Rheinbahn selbst Strafzettel ausstellen und einen Abschleppdienst zur Freimachung von durch Falschparkerinnen und Falschparker blockierten Fahrwegen beauftragen können.… Weiterlesen…Weiterlesen

Debatte um Abschaffung der Integrationsräte

Essener Integrationsrat erhalten und weiterentwickeln
Angesichts der Pläne der schwarz-gelben Landesregierung, dass die Kommunen von der Pflicht zur Bildung von Integrationsräten entbunden werden sollen, erklärt Ahmad Omeirat, integrationspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Eine Abschaffung des Essener Integrationsrates kommt für uns Grüne nicht in Frage.… Weiterlesen…Weiterlesen

Zum Erfolg verdammt

Dass die Ruhrbahn nun auch notariell bestätigt ins Rollen kommt, sehen Essener und Mülheimer Grüne mit Genugtuung

„Die Fusion ist genau das“, stellen die Essener Fraktionssprecherin Hiltrud Schmutzler-Jäger und ihr Mülheimer Amtskollege Tim Giesbert fest, „was wir Grüne schon seit Jahrzehnten – teils allein auf weiter Flur – forderten.… Weiterlesen…Weiterlesen

Neustrukturierung des Stadtmarketings

Schmutzler-Jäger: Organisation von EMG und EWG gehört auf den Prüfstand

Anlässlich der Befassung des Rates am 12.7.2017 mit der Neuordnung der Geschäftsfelder von Essen Marketing Gesellschaft (EMG) und Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der von Oberbürgermeister Kufen angeregte Koordinationskreis für ein besseres Stadtmarketing greift zu kurz.… Weiterlesen…Weiterlesen

Ehemalige Landespolizeischule an der Norbertstraße

Wandtke: Gebäude unter Wahrung des Denkmalschutzes nutzen

Zur aktuellen Debatte um die Zukunft der ehemaligen Landespolizeischule an der Norbertstraße erklärt der Ratsherr der Grünen und Sachverständige Bürger für Denkmalschutzfragen, Walter Wandtke: „Ohne Frage kann die Polizei in Essen keine über 80 Jahre alten Polizeikasernen gebrauchen, in die seit Jahrzehnten fast nichts zum Erhalt und erst recht nichts zur Modernisierung investiert wurde.… Weiterlesen…Weiterlesen