Jan-Karsten Meier

Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Essen tagt erstmalig öffentlich

Meier: Öffentlichkeit schafft Transparenz und stärkt Demokratie

Auf Antrag der Ratsfraktion der Grünen tagt der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Essen am 24.4.2018 erstmalig teilweise öffentlich. Dazu erklärt Jan-Karsten Meier, sachkundiger Bürger der Ratsfraktion der Grünen im Rechnungsprüfungsausschuss:
„Wir Grüne freuen uns, dass ab heute die übliche Praxis beendet wird, dass Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses generell nicht-öffentlich tagen. Von nun an muss die Verwaltung prüfen, ob bestimmte Vorlagen tatsächlich einer Geheimhaltung unterliegen. Ansonsten gilt der Grundsatz der öffentlichen Beratung.
Durch eine öffentliche Beratung wird das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Transparenz und Selbstkontrolle der Stadtverwaltung gefördert. Wir stärken damit auch die Möglichkeiten demokratischer Teilhabe und das öffentliche Interesse an korrekter und wirtschaftlicher Verwendung von Haushaltsmitteln.
An der Tagesordnung des heutigen Rechnungsprüfungsausschusses zeigt sich allerdings, dass wir uns mit der Verwaltung noch intensiv über die Einstufung bestimmter Vorlagen als nicht-öffentlich auseinandersetzen müssen. Von 20 Tagesordnungspunkten sollen nur drei Punkte im öffentlichen Teil behandelt werden. Wir werden daher kritisch hinterfragen, warum aus unserer Sicht unkritische Vorlagen einer Geheimhaltung unterzogen werden sollen.“

Veröffentlicht am

WhatsApp Google+

Neuste Artikel

Hiltrud Schmutzler-Jäger Pressemitteilung Radwege Hauptroutennetz Ratsfraktion

Unterschriftenübergabe zum RadEntscheid Essen

Schmutzler-Jäger: Inhalte müssen jetzt zeitnah 1 zu 1 umgesetzt werden Anlässlich der heutigen Übergabe der Unterschriften des Bürger*innenbegehrens RadEntscheid Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Sammlung von so vielen Unterschriften unter Corona-Bedingungen ist eine großartige Leistung der vielen Aktiven des RadEntscheides. Dies unterstreicht den starken Rückhalt in der Bevölkerung für eine…

Fulerum NS-Machtergreifung Süd-West-Friedhof Will Lammert

Benennung des Vorplatzes des Südwestfriedhofes

Wandtke: Künstler Will Lammert hat Würdigung als Namensgeber verdient

Die Ratsfraktion der Grünen beantragt im Hauptausschuss der Stadt Essen am 19.8.2020, den Vor- und den Innenplatz des Südwestfriedhofes in Fulerum in „Will-Lammert-Platz“ zur Erinnerung des Künstlers Will Lammert zu benennen. Walter Wandtke, Ratsherr der Grünen, erklärt hierzu:

„Der 1957 verstorbene Künstler Will Lammert hat eine Würdigung als Namensgeber des Vorplatzes des Südwestfriedhofes verdient. Denn am Haupteingang des Südwestfriedhofes befinden sich in den Scheitelsteinen des Torbogens und in der Trauerhalle wichtige Frühwerke dieses Künstlers.

Will Lammert lebte von 1922 bis 1933 in Essen auf der Margarethenhöhe, wo er in der Künstlerkolonie ein Atelier bewohnte. Viele seiner plastischen Kunstwerke wurden während des Nationalsozialismus zerstört, da die Nazis sein künstlerisches Schaffen als `entartet´ verfemten. Zuletzt wurde sein Werk durch die Sonderausstellung `Aufbruch im Westen´ des Ruhr Museums über die Künstlerkolonie der Margarethenhöhe gewürdigt, die als eines der bedeutendsten künstlerischen Experimente im Ruhrgebiet gilt.

Hiltrud Schmutzler-Jäger Klimaschutz Pressemitteilung Ratsfraktion Umwelt

Aktionsplan Klimaschutz 2020

Schmutzler-Jäger: Stadt muss Klimaneutralität bereits bis 2030 anstreben Anlässlich der Beratung der städtischen Verwaltungsvorlage zum „Aktionsplan Klimaschutz 2020“ erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das von der Stadtverwaltung ausgegebene Ziel einer Klimaneutralität Essens erst im Jahr 2050 wird den klimapolitischen Erfordernissen nicht gerecht. Das von der internationalen Staatengemeinschaft anerkannte Ziel einer Begrenzung der…

Ähnliche Artikel