Ratsfraktion

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Luftreinhalteplan

Schmutzler-Jäger: Entwurf lässt nachhaltiges Konzept vermissen

Der jetzt von der Verwaltung vorgelegte Entwurf für einen Luftreinhalteplan hat aus Sicht der Ratsfraktion der Grünen keinen Nachhaltigkeitseffekt. Die Fraktionsvorsitzende, Hiltrud Schmutzler-Jäger, stellt fest: „ Wir teilen die umfängliche Kritik von Umweltschützern und Verbänden, die bezweifeln, dass mit dem vorgelegten Entwurf eine nennenswerte Reduzierung der Stickstoffbelastung erreicht werden kann.… Weiterlesen...

Asyl

Flüchtlingsbürgen

Schmutzler-Jäger: Keine Rückforderungen bis zur rechtlichen Klärung

In den vergangenen Jahren haben viele Menschen syrischen Flüchtlingen durch die Übernahme einer Bürgschaft für deren Lebensunterhalt die legale Einreise mit einem Visum ermöglicht und ihnen so eine gefährliche Flucht erspart. Zu der Ankündigung des städtisch geführten Essener Jobcenters, gegenüber diesen Flüchtlingsbürgen jetzt Rückforderungsansprüche geltend zu machen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das Engagement der Bürgen, Menschen bei der Anerkennung ihres Flüchtlingsstatus‘ zu unterstützen und ihnen eine gefahrlose Einreise zu ermöglichen, darf nicht im Nachhinein bestraft werden.… Weiterlesen...

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Essen – Modellkommune Saubere Luft

Schmutzler-Jäger: Es muss eine über 2020 hinausgehende ÖPNV-Angebotsverbesserung und eine Fortsetzung des Baus sicherer Radwege an Hauptverkehrsstraßen geben

Zu den geplanten Essener Maßnahmen des Aktionsplans „Saubere Luft“ erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die vorgestellten Maßnahmen für bessere Luft bis 2020 sind ein Auftakt, lassen aber ein nachhaltiges und wirksames Konzept vermissen.… Weiterlesen...

Haushalt

Finanzielle Förderung der Jugendverbände

Schmutzler-Jäger: Klare Zusagen statt unverbindlicher Versprechen

Auf den öffentlichen Hilferuf der Essener Jugendverbände nach einer deutlichen Erhöhung der kommunalen Mittel zum Erhalt der zahlreichen Angebote für Kinder und Jugendliche reagiert Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wer sich offiziell mit dem Titel ‚Großstadt für Kinder‘ schmückt, sollte die Alarmmeldung der Jugendverbände ernst nehmen.… Weiterlesen...

Pressemitteilung

Große Dürre: Schon viele Dutzend Bäume in Essen verdorrt

Fliß: Feuerwehr hilft beim Gießen

Die Jugendfeuerwehr und die Freiwillige Feuerwehr Essen helfen Grün & Gruga auf Initiative des GRÜNEN Ratsherrn Rolf Fliß beim Gießen der durch die seit Monaten anhaltende Dürre gebeutelten Straßenbäume per C-Strahl-Rohr. Rolf Fliß bedankt sich ausdrücklich für die tatkräftige Unterstützung durch die Blauröcke und viele Baumpaten sowie ehrenamtliche Baumbewässerer.… Weiterlesen...

Pressemitteilung

Rad-Aktivisten symbolisieren RS1-Brückenschlag über die Gladbecker Straße

Fliß: Mit Planung und Bau der Brücke muss begonnen werden

Rund 60 Rad-Aktivisten, darunter GRÜNE, EFIaner und ADFCler, demonstrierten am Samstag, den 14.07.2018, im Univiertel mit einem symbolisch-spektakulären Brückenschlag aus 70 RS1-blauen Luftballons über die Gladbecker Straße für den unverzüglichen Weiterbau des Radschnellweges nach Osten.… Weiterlesen...

Fulerum

Zusätzlichen Schulraumbedarf in Haarzopfer Ortsmitte decken

Konzept für Grundschule und Kita an Hatzper Straße unterstützen

Haarzopf braucht sowohl kurzfristig zum Schuljahr 2019/2020 mehr Grundschulplätze, wie auch mittelfristig wieder eine zweite Grundschule und eine weitere Kita. Grüne unterstützen hier das mehrstufige Vorgehen der Verwaltung, das der Stadtrat in seiner Julisitzung beschlossen hat.… Weiterlesen...

Finanzen

Hohe Verschuldung der Stadt Essen

Schmutzler-Jäger: Klare Zusage über eine Hilfe des Landes und Bundes zum Abbau der Altschulden erforderlich

Auf Anfrage der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Finanzausschuss des Rates der Stadt Essen am 10. Juli mit dem Thema „Altschuldenhilfe durch die Landesregierung“. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Trotz erheblicher Sparanstrengungen und starker finanzieller Unterstützung der rot-grünen Landesregierung im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen hat die Stadt Essen ein gewaltiges Altschuldenproblem.… Weiterlesen...

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Essen Modellkommune Saubere Luft

Schmutzler-Jäger: Fördermittel für ÖPNV-Angebotsverbesserungen und sichere Radwege an Hauptverkehrsstraßen verwenden

Angesichts der Zusage der Bundesregierung, der Stadt Essen im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft“ 21 Millionen Euro für neue ÖPNV-Tarifangebote, P&R-Parkplätze in Kombination mit Bus-Shuttle und die Erweiterung des Fahrradstraßennetzes zur Verfügung zu stellen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die 21 Mio.… Weiterlesen...

Christine Müller-Hechfellner

Stadtteilbüro Altendorf

Grüne: BlickPunkt 101 muss erhalten bleiben!

Das Stadtteilbüro „BlickPunkt 101“ in Essen-Altendorf ist aufgrund von Finanzierungsproblemen in seiner Existenz gefährdet. Darauf machte jetzt das Diakoniewerk Essen in einem Schreiben an die Vorsitzenden des Jugendhilfe- und des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration aufmerksam, das diese Einrichtung seit vielen Jahren mit weiteren, städtischen Kooperationspartnern betreibt.… Weiterlesen...