Umweltfreundliches Ausflugsschiff der Weißen Flotte

Fliß: Brennstoffzellen-Schiff wertvoller Beitrag zum Grünen Hauptstadt-Jahr
Anlässlich des geplanten Ankaufs eines emissionsfreien Fahrgastschiffes durch die Weiße Flotte erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Anschaffung des ersten Null-Emissions-Schiffes durch die Weiße Flotte ist ein wertvoller Beitrag zum Grünen Hauptstadt-Jahr 2017.… Weiterlesen...

Strategiekonzept Integration von Flüchtlingen

Schmutzler-Jäger: Stadt Essen muss auch seine eigenen Hausaufgaben machen
Am 20.12.2016 hat sich der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration der Stadt Essen mit dem „Strategiekonzept Integration von Flüchtlingen“ der Essener Stadtverwaltung befasst. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Vorwurf des Sozialdezernenten Peter Renzel, dass das Land Nordrhein Westfalen die Integrationsleistungen der Kommunen finanziell nicht ausreichend unterstützt, lenkt augenfällig von eigenen Versäumnissen ab.… Weiterlesen...

Schrottimmobilien an der Gladbecker Straße

Omeirat: Stadt Essen sollte Immobilien ankaufen

Die Ratsfraktion der Grünen begrüßt die Absicht der Stadt Essen, die Schrottimmobilien Gladbecker Straße Nr. 305 bis 309 im Rahmen einer Zwangsversteigerung anzukaufen und abzureißen. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Der Stadtverwaltung hat unsere volle Unterstützung beim geplanten Ankauf der Schrottimmobilien Gladbecker Straße Nr.… Weiterlesen...

Kinderarmut in Essen

Förderung nachhaltiger Maßnahmen unterstützen

Die Ratsfraktion der Essener Grünen begrüßt die Wahl von Ulrich Engelen zum neuen Jugendamtsleiter in der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses. Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion, Irmgard Krusenbaum, erklärte hierzu: „Wir freuen uns, dass der neue Amtsleiter die Bekämpfung der Kinderarmut in Essen zu einem der Eckpunkte seiner künftigen Tätigkeit erklärt hat.… Weiterlesen...

Zukunft der Abfallwirtschaft

Grüne: Vertragsverlängerung mit Remondis sinnvoll

In der Ratssitzung am 14.12.2016 befasst sich der Rat der Stadt Essen mit dem Vorschlag der Stadtverwaltung, die Zusammenarbeit der Stadt mit der Entsorgungsfirma Remondis bei der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) bis zum 31.12.2023 fortzuschreiben. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Wir halten eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit Remondis bei den Essener Entsorgungsbetrieben in den kommenden sieben Jahren für sinnvoll.… Weiterlesen...

Kein Dialog im „Dialogforum A 52“ möglich

Die Mobilität~Werk~Stadt e.V. für die Metropole Ruhr (MWS) ist traurig und empört. Bei der Auftaktsitzung des „Dialogforums A 52“ beim Landesbetrieb Straßenbau in Bochum ist ihrem Dialog- und Prüfungsantrag nicht entsprochen worden. Damit ist der Dialog über Verkehrsverbesserungen an der B 224 verweigert worden, weil der Minister nur einen Autobahnbau angeordnet habe.… Weiterlesen...

Verkehrskonzept Werden

Umweltministerium gibt grünes Licht für Verkehrskonzept Werden – Ergänzende Luftreinhaltemaßnahmen in der Abteistraße erforderlich

In der Ratssitzung vom 24.11.2016 hat der Rat der Stadt Essen mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2017/2018 insgesamt 6,3 Mio. Euro für die Umsetzung des Verkehrskonzeptes Werden bewilligt.… Weiterlesen...

Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2017/2018

Grüne Initiativen ohne Chance – Große Koalition ohne eigene Ideen

Die diesjährigen Haushaltsberatungen haben das erwartete Ergebnis gehabt: Die Erleichterung über den für 2017 erwarteten Haushaltsausgleich wurde von allen im Rat vertretenen Parteien geteilt. Die untereinander zerstrittene Große Koalition aus SPD und CDU erwies sich jedoch als unfähig, diese Chance für die Lösung der drängendsten Probleme unserer Stadt positiv zu nutzen.… Weiterlesen...

Anträge zum Doppelhaushalt 2017/2018

Grüne setzen Schwerpunkte auf Mobilität, Integration und Bildung
Zu den Haushaltsanträgen der Ratsfraktion der Grünen zum Doppelhaushalt 2017/2018 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der grünen Ratsfraktion:„Die Grünen zielen mit ihren Haushaltsanträgen auf eine Verkehrswende, eine bessere Integration von Flüchtlingen und bessere Rahmenbedingungen für Bildung.… Weiterlesen...

Investitionen in Essener Schulen – Schwerpunkte aus Sicht der Grünen

Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion der Grünen, Mehrdad Mostofizadeh und Vertreter der Ratsfraktion der Grünen Essen haben heute ihre Vorstellungen zur Verwendung der 81,6 Mio. Euro an Investitionsmitteln für Essener Schulen im Rahmen des Landesprogrammes „Gute Schule 2020“ vorgestellt. Dazu erklärt der Essener Abgeordnete Mehrdad Mostofizadeh: „Essen bekommt mit den 81,6 Mio.… Weiterlesen...