Verkehrskonzept Werden

Potthoff: Politik muss endlich ihr Versprechen einlösen

Der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Essen befasst sich am 22. Juni mit der Umsetzung des Verkehrskonzeptes Werden, das am 12. Juli vom Essener Rat endgültig beschlossen werden soll. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Wir sind froh, dass das Verkehrskonzept Werden endlich beschlossen werden soll.… Weiterlesen...

Ziele der Grünen Hauptstadt Essen beim Verkehr

Schmutzler-Jäger: Integrierte Verkehrsplanung erforderlich

In der kommenden Sitzung des Umweltausschusses sowie des Stadtplanungsausschusses beantragt die Ratsfraktion der Grünen die Erstellung eines Gutachtens, in dem dargestellt wird, welche Maßnahmen wenigstens notwendig wären, um die von der Essener Stadtverwaltung mit der Bewerbung zur Grünen Hauptstadt Europas gesteckten Ziele zu erreichen, den Fahrradanteil am Modal Split bis 2020 auf 11 % zu erhöhen und für den Modal Split bis 2035 jeweils einen Anteil von 25 % (Motorisierter Individualverkehr, Fahrrad, ÖPNV, Fußwege) zu erreichen.… Weiterlesen...

Shisha-Bars in Essen

Omeirat: Kontrollen sollten auch dem Nichtraucherschutz dienen

Angesichts der Befassung des Ordnungsausschusses der Stadt Essen mit dem wachsen-den Angebot an Shisha-Bars in Essen erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne begrüßen, dass die Stadtverwaltung verstärkt ordnungspolitische Kontrollen in Shisha-Bars durchführt.… Weiterlesen...

Unerwartete Steuermehreinnahmen der Stadt Essen

Investitionen in Rad- und Nahverkehr erhöhen
Angesichts der zu erwartenden Rückzahlung der verfassungswidrig erhobenen Steuer auf Kernbrennstoffen an RWE und EON rechnet der RWE-Konzern laut Berichterstattung von NRZ und WAZ mit einer Gewerbesteuernachzahlung in Höhe eines „niedrigen zweistelligen Millionenbetrages“ für die Stadt Essen.… Weiterlesen...

Bebauungsplan Flachdachbegrünung Essener Innenstadt

Pflicht zur Flachdachbegrünung auch auf andere Stadtteile ausdehnen
Angesichts der heutigen Beschlussfassung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung zum Bebauungsplanentwurf „Flachdachbegrünung Essener Innenstadt“ erklärt Christoph Kerscht, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Aufstellung des Bebauungsplanes zur Flachdachbegrünung der Essener Innenstadt betrachten wir als einen ersten wichtigen Schritt, dem noch weitere Maßnahmen zur Förderung der Dachbegrünung folgen sollten.… Weiterlesen...

Schlechte Bewertung Essens in PWC-Mobilitätsstudie

Große Koalition muss Blockade gegen Ausweitung von Carsharing-Stellplätzen aufgeben
Angesichts der negativen Bewertung des Carsharing-Angebotes Essens im Rahmen der Städtevergleichsstudie „Digital mobil in Deutschlands Städten“ der Unternehmensberatung Price Waterhouse Coopers (PWC) erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Negativbewertung Essens bei der Carsharing-Förderung im Rahmen der PWC-Städtevergleichsstudie ist selbst verschuldet.… Weiterlesen...

Diskussion um Alkoholverbot in der Essener Innenstadt

Omeirat: Alkoholverbot löst Probleme nicht

Angesichts des Rufes der CDU-Ratsfraktion sowie von Teilen des Hotelgewerbes nach einem Alkoholverbot in der Essener Innenstadt erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Soziale Problemlagen verschwinden nicht, nur weil man ihre Symptome aus der Innenstadt verbannt.… Weiterlesen...

Ergebnisse des ADFC-Fahrradklimatests

Potthoff: Radverkehr verdient mehr Unterstützung bei Stadt- und Verkehrsplanung
Angesichts der Essener Ergebnisse beim bundesweiten ADFC-Fahrradklimatest erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Essener Ergebnisse des ADFC-Fahrradklimatest bestätigen einmal mehr die Schwächen beim Alltagsradverkehr und die Stärken beim Freizeitradverkehr.… Weiterlesen...

Radschnellweg RS1 – GroKo bremst weiter

Zwei positive Ergebnisse gibt es von der Sitzung des Planungsausschusses der Stadt Essen (ASP) zu vermelden. Der Ausschuss bestätigte zwei Ergebnisse der interfraktionellen Arbeitsgruppe zum RS1, demzufolge der Brückenbau über die Gladbecker Straße als Anbindung im Westen und eine Lösung für die Gleisanbindung von Evonik als Hindernis im Osten forciert werden sollen.… Weiterlesen...

Vorfestlegung von CDU und SPD auf Beseitigung des Bahndamms im Eltingviertel

Schmutzler-Jäger: Große Koalition bringt Realisierung des Radschnellweges in Gefahr

Angesichts des Vorstoßes von SPD und CDU zur Beseitigung des Bahndamms im Eltingviertel erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Mit ihrer einseitigen Fixierung auf eine ebenerdige Führung des Radschnellweges im Eltingviertel bringt die große Koalition die Realisierung des Radschnellweges in Gefahr.… Weiterlesen...