Einladung zur Pflanzung der „Gerichtslinde“ als Abschluss für den „Hain der Menschenrechte“

Ratsherr Rolf Fliß In unmittelbarer Nachbarschaft zum „Hain der Menschenrechte“ wird mit Pflanzung einer „Gerichtslinde“ (Tilia Cordata „Rancho“) im Beisein von Bezirksbürgermeister Michael Zühlke und Mitgliedern der Bezirksvertretung Zollverein ein neuer „Zentraler Ort“ des Hains eingeweiht. Die Essener Justiz, Landgerichtspräsidentin Dr.… Weiterlesen...

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Verwahrlosung von Immobilien

Wohnungsaufsichtsgesetz hat sich gegen skrupellose Vermieter bewährt
Angesichts der Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der Ratsfraktion der Grünen zur Anwendung des NRW-Wohnungsaufsichtsgesetzes in Essen erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Das Wohnungsaufsichtsgesetz hat sich in Essen bewährt gegen skrupellose Vermieter, die ihre Wohnungen überbelegen und verwahrlosen lassen.… Weiterlesen...

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Grüne unterstützen Essener Kulturbeirat: Alte Schule Äbtissinsteig auch bei Neubebauung erhalten

Die Alte Schule Äbtissinsteig hat nicht den Abriß verdient, sondern die Integration in ein maßvolles Gesamtneubauprojekt auf dem Grundstück.
Die ehemalige Pestalozzischule am Äbtissinsteig in Steele ist seit vielen Jahren ein umkämpfter Ort. Die Stadtverwaltung will anstelle des – bisher leider nicht unter Denkmalschutz stehenden – Schulgebäudes und auf dem restlichen Schulgelände eine möglichst weitgehende, vor allem ökonomisch attraktive Wohnbebauung durchsetzen Der Äbtissinsteig hat in diesen letzten Monaten schon mehrere Lichterketten für den Erhalt erlebt.… Weiterlesen...

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Keine Bebauung der Wallneyer Straße !

Kerscht: Wertvolle Ackerfläche bleibt erhalten
In seiner letzten Sitzung hat der Rat der Stadt Essen auf Antrag der Ratsfraktion der Grünen beschlossen, Pläne für eine Bebauung der Flächen neben dem Landesumweltamt und dem Wetteramt des Deutschen Wetterdienstes an der Wallneyer Straße in Schuir aufzugeben.… Weiterlesen...

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WDR interviewt Rolf Fliß zur Messeertüchtigung

Einweihung des Foyers Messehaus Ost

Schmutzler-Jäger: Einsatz für eine kleinere aber angemessene Messeertüchtigung hat sich gelohnt

Angesichts der heutigen Eröffnung des Glasfoyers am Messehaus Ost erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Auch der Einsatz der Grünen für eine finanziell abgespecktere Ertüchtigung der Essener Messe hat sich gelohnt.… Weiterlesen...

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Landesregierung plant Abschaffung des Sozialtickets

Sozialpolitisches Armutszeugnis der Landesregierung
Angesichts der Planungen der CDU-FDP-Landesregierung zur stufenweisen Abschaffung des Sozialtickets erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die von der CDU-FDP-Landesregierung geplante Abschaffung des Sozialtickets ist ein sozialpolitisches Armutszeugnis. An dieser Stelle zu sparen, um landesweit ein oder zwei Ortsumgehungen im Jahr mehr realisieren zu können, ist nicht vermittelbar.… Weiterlesen...

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Geplante Kürzungen im Haushaltplan

Müller-Hechfellner: Landesregierung gefährdet soziale Beratung von Flüchtlingen

Christine Müller-Hechfellner Die schwarz-gelbe Landesregierung hat mit dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 die finanzielle Förderung der Flüchtlingsberatung in den nordrhein-westfälischen Kommunen und Landeseinrichtungen drastisch gekürzt. Landesweit ist eine Reduzierung der Mittel um 17 Millionen Euro und rund 40 Prozent vorgesehen.… Weiterlesen...

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Angemessenheitskriterien für die Kosten der Unterkunft

Klimabonus für Sozialwohnungen ist ökologisch und sozial
Vor dem Hintergrund der modernisierungsbedingten Mieterhöhungen von Vonovia bei Sozialwohnungen im Hörsterfeld beantragen die Fraktionen der Grünen und der Linken in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses die Einführung eines Klimabonus nach dem Bielefelder Modell.… Weiterlesen...

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Sozialwohnungen

SPD-Fraktion muss Widerstand gegen verbindliche 30 Prozent-Quote für Sozialwohnungsbau bei neuen Baugebieten aufgeben
In der kommenden Sitzung des Rates der Stadt Essen am 22.11.2017 beantragt die Ratsfraktion der Grünen eine Rücknahme des Ratsbeschlusses zum Sozialwohnungsbau bei Bebauungsplänen vom 23.11.2016. Denn mit dem Antrag von SPD und CDU hatte sich der Rat vor einem Jahr gegen die von der Verwaltung vorgeschlagene verbindliche 30 Prozent-Quote für Sozialwohnungen bei neuen Baugebieten ausgesprochen und trotz des hohen Bedarfs an Sozialwohnungen nur eine unverbindliche Vorgabe beschlossen, wonach Investoren `einzelfallbezogen in angemessenem Umfang´ Sozialwohnungen einplanen sollen.… Weiterlesen...

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Fehlende Weiterleitung der Integrationsmittel des Bundes durch das Land

Schmutzler-Jäger: Thomas Kufen muss bei Landesregierung intervenieren

In der kommenden Sitzung des Rates der Stadt Essen am 22.11.2017 regt die Ratsfraktion der Grünen eine interfraktionelle Resolution mit der Aufforderung an die Landesregierung an, die Mittel aus der Integrationspauschale des Bundes komplett an die Kommunen weiterzuleiten.… Weiterlesen...

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