Neuer Luftreinhalteplan

Essen braucht Green-City-Masterplan zur nachhaltigen Mobilität
Anlässlich des von der Bezirksregierung organisierten gestrigen Spitzengesprächs im Essener Rathaus zur Überarbeitung des Luftreinhalteplans erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die bislang bekannt gewordenen Maßnahmen des Spitzengesprächs reichen nicht aus, um ein Diesel-Fahrverbot in Essen wirksam zu verhindern.… Weiterlesen...

Zum Erfolg verdammt

Dass die Ruhrbahn nun auch notariell bestätigt ins Rollen kommt, sehen Essener und Mülheimer Grüne mit Genugtuung

„Die Fusion ist genau das“, stellen die Essener Fraktionssprecherin Hiltrud Schmutzler-Jäger und ihr Mülheimer Amtskollege Tim Giesbert fest, „was wir Grüne schon seit Jahrzehnten – teils allein auf weiter Flur – forderten.… Weiterlesen...

Neustrukturierung des Stadtmarketings

Schmutzler-Jäger: Organisation von EMG und EWG gehört auf den Prüfstand

Anlässlich der Befassung des Rates am 12.7.2017 mit der Neuordnung der Geschäftsfelder von Essen Marketing Gesellschaft (EMG) und Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der von Oberbürgermeister Kufen angeregte Koordinationskreis für ein besseres Stadtmarketing greift zu kurz.… Weiterlesen...

Ehemalige Landespolizeischule an der Norbertstraße

Wandtke: Gebäude unter Wahrung des Denkmalschutzes nutzen

Zur aktuellen Debatte um die Zukunft der ehemaligen Landespolizeischule an der Norbertstraße erklärt der Ratsherr der Grünen und Sachverständige Bürger für Denkmalschutzfragen, Walter Wandtke: „Ohne Frage kann die Polizei in Essen keine über 80 Jahre alten Polizeikasernen gebrauchen, in die seit Jahrzehnten fast nichts zum Erhalt und erst recht nichts zur Modernisierung investiert wurde.… Weiterlesen...
Flughafen Essen/Mülheim

Konversion des Areals am Flughafen Essen/Mülheim

Potthoff: Das Land darf sich nicht aus der Verantwortung für eine städtebauliche Nachnutzung des Flughafengeländes ziehen

Am 12. Juli soll der Essener Rat einem Vergleichsvorschlag zur Beendigung des Rechtsstreits der Städte Essen und Mülheim/Ruhr mit dem Land NRW zustimmen, das seinen Austritt aus der Flughafengesellschaft gerichtlich erstreiten wollte.… Weiterlesen...
Bettriebsgelände der Firma Richter

Nachnutzung des Geländes der ehemaligen Firma Richter in Kray

Schmutzler-Jäger: Weitere PCB-Belastung städtebaulich verhindern

Hiltrud Schmutzler-Jäger Für die Sitzung des Stadtplanungsausschusses am 6. Juli 2017 stellt die Ratsfraktion der Grünen einen Dringlichkeitsantrag zur Verhinderung einer weiteren PCB-Belastung durch einen Nachfolgebetrieb der insolventen Firma Richter. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Wiederaufnahme eines Betriebes, der noch mehr krebsauslösende PCB an die Umgebung freisetzt, muss unbedingt verhindert werden.… Weiterlesen...

Verkehrskonzept Werden

Potthoff: Politik muss endlich ihr Versprechen einlösen

Der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Essen befasst sich am 22. Juni mit der Umsetzung des Verkehrskonzeptes Werden, das am 12. Juli vom Essener Rat endgültig beschlossen werden soll. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Wir sind froh, dass das Verkehrskonzept Werden endlich beschlossen werden soll.… Weiterlesen...

Ziele der Grünen Hauptstadt Essen beim Verkehr

Schmutzler-Jäger: Integrierte Verkehrsplanung erforderlich

In der kommenden Sitzung des Umweltausschusses sowie des Stadtplanungsausschusses beantragt die Ratsfraktion der Grünen die Erstellung eines Gutachtens, in dem dargestellt wird, welche Maßnahmen wenigstens notwendig wären, um die von der Essener Stadtverwaltung mit der Bewerbung zur Grünen Hauptstadt Europas gesteckten Ziele zu erreichen, den Fahrradanteil am Modal Split bis 2020 auf 11 % zu erhöhen und für den Modal Split bis 2035 jeweils einen Anteil von 25 % (Motorisierter Individualverkehr, Fahrrad, ÖPNV, Fußwege) zu erreichen.… Weiterlesen...

Shisha-Bars in Essen

Omeirat: Kontrollen sollten auch dem Nichtraucherschutz dienen

Angesichts der Befassung des Ordnungsausschusses der Stadt Essen mit dem wachsen-den Angebot an Shisha-Bars in Essen erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne begrüßen, dass die Stadtverwaltung verstärkt ordnungspolitische Kontrollen in Shisha-Bars durchführt.… Weiterlesen...

Unerwartete Steuermehreinnahmen der Stadt Essen

Investitionen in Rad- und Nahverkehr erhöhen
Angesichts der zu erwartenden Rückzahlung der verfassungswidrig erhobenen Steuer auf Kernbrennstoffen an RWE und EON rechnet der RWE-Konzern laut Berichterstattung von NRZ und WAZ mit einer Gewerbesteuernachzahlung in Höhe eines „niedrigen zweistelligen Millionenbetrages“ für die Stadt Essen.… Weiterlesen...