Kein Dialog im „Dialogforum A 52“ möglich

Die Mobilität~Werk~Stadt e.V. für die Metropole Ruhr (MWS) ist traurig und empört. Bei der Auftaktsitzung des „Dialogforums A 52“ beim Landesbetrieb Straßenbau in Bochum ist ihrem Dialog- und Prüfungsantrag nicht entsprochen worden. Damit ist der Dialog über Verkehrsverbesserungen an der B 224 verweigert worden, weil der Minister nur einen Autobahnbau angeordnet habe.… Weiterlesen...

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Verkehrskonzept Werden

Umweltministerium gibt grünes Licht für Verkehrskonzept Werden – Ergänzende Luftreinhaltemaßnahmen in der Abteistraße erforderlich

In der Ratssitzung vom 24.11.2016 hat der Rat der Stadt Essen mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2017/2018 insgesamt 6,3 Mio. Euro für die Umsetzung des Verkehrskonzeptes Werden bewilligt.… Weiterlesen...

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Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2017/2018

Grüne Initiativen ohne Chance – Große Koalition ohne eigene Ideen

Die diesjährigen Haushaltsberatungen haben das erwartete Ergebnis gehabt: Die Erleichterung über den für 2017 erwarteten Haushaltsausgleich wurde von allen im Rat vertretenen Parteien geteilt. Die untereinander zerstrittene Große Koalition aus SPD und CDU erwies sich jedoch als unfähig, diese Chance für die Lösung der drängendsten Probleme unserer Stadt positiv zu nutzen.… Weiterlesen...

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Anträge zum Doppelhaushalt 2017/2018

Grüne setzen Schwerpunkte auf Mobilität, Integration und Bildung
Zu den Haushaltsanträgen der Ratsfraktion der Grünen zum Doppelhaushalt 2017/2018 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der grünen Ratsfraktion:„Die Grünen zielen mit ihren Haushaltsanträgen auf eine Verkehrswende, eine bessere Integration von Flüchtlingen und bessere Rahmenbedingungen für Bildung.… Weiterlesen...

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Investitionen in Essener Schulen – Schwerpunkte aus Sicht der Grünen

Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion der Grünen, Mehrdad Mostofizadeh und Vertreter der Ratsfraktion der Grünen Essen haben heute ihre Vorstellungen zur Verwendung der 81,6 Mio. Euro an Investitionsmitteln für Essener Schulen im Rahmen des Landesprogrammes „Gute Schule 2020“ vorgestellt. Dazu erklärt der Essener Abgeordnete Mehrdad Mostofizadeh: „Essen bekommt mit den 81,6 Mio.… Weiterlesen...

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Förderung des sozialen Wohnungsbaus

Absage an verbindliche Quote ist eine stadtentwicklungs- und sozialpolitische Bankrotterklärung
Angesichts der Ablehnung der von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Einführung einer 30 Prozent-Quote zum Bau von Sozialwohnungen bei neu aufgestellten Bebauungsplänen durch die große Koalition erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:  „Die Absage der großen Koalition an eine 30 Prozent-Quote für Sozialwohnungen bei neu aufgestellten Bebauungsplänen ist eine stadtentwicklungs- und sozialpolitische Bankrotterklärung.… Weiterlesen...

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Spurbusstrecke nach Kray

Straßenbahn als Perspektive planen – Barrierefreie Verbindung erhalten
Angesichts der Überlegungen der Essener Verkehrs-AG zur Sanierung der Spurbus-Trasse zwischen Wasserturm und Kray erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Aufrechterhaltung der Spurbusstrecke nach Kray ist unter finanziellen Gesichtspunkten kurzfristig sinnvoll, aber nach wie vor ein Provisorium.… Weiterlesen...

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Neuausrichtung im Sportbereich

Schmutzler-Jäger: Veränderungen müssen wohl überlegt sein
Angesichts der Überlegungen der Ratsfraktionen von SPD und CDU zur Neuausrichtung der städtischen Sportverwaltung erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Eine Neustrukturierung von Sportverwaltung und Sportbetrieben muss gut überlegt sein. Wir Grüne sehen neben einer unzureichenden finanziellen Ausstattung der Sport- und Bäderbetriebe insbesondere Defizite im Bereich der Bauunterhaltung von Sportstätten.… Weiterlesen...

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A 52 – Seltsames Demokratieverständnis von einigen Ratsvertretern der Groko

Die Fakten: Auf Bitte von Dr Martin Arnold und Peter Kayser und mit Einverständnis des Bau- und Verkehrsausschussvorsitzenden Rolf Fliß (GRÜNE) wurden in der Bauausschusssitzung vom 27.10. die Argumentationsbroschüre der A 52 Gegner mit dem Titel “A52- das fauste Ei im Bundesverkehrswegeplan“ ( link zum Originalflyer ), sowie die Broschüre des green capital teams 2017 an die Mitglieder des Bau und Verkehrsausschusses verteilt.… Weiterlesen...

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Neustart für Gesamtschule Süd kann nur erster Schritt sein

Die Grüne Ratsfraktion unterstützt die geplante Entscheidung der Schulverwaltung, die Gesamtschule-Süd an der Frankenstrasse mit einem Neustart und modifiziertem pädagogischem Konzept wiederzubeleben. Künftig ist sicherlich auf die intensivere Verankerung mit den unmittelbar anliegenden Stadtteilen und ihren Schulen z.B. in Stadtwald, Rellinghausen und Heisingen zu achten, als es bisher der Fall war.… Weiterlesen...

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