Zeltlager

Kompletter Baustopp für Asylheime unsinnig

 Grüne kritisieren Forderung des Essener Bürgerbündnisses

Als völlig unsinnig und kurzsichtig bezeichnet die Ratsfraktion der Grünen die Forderung von EBB-Sprecher Udo Bayer nach einem sofortigen Baustopp für alle noch nicht begonnenen Asyl-Neubauten. „Mit seiner Forderung plädiert der selbsternannte Obersparkommissar Bayer indirekt dafür, dass die teuerste aller Unterbringungsmöglichkeiten, nämlich die Zeltdörfer, länger als nötig beibehalten werden.… Weiterlesen...

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Geschäfte von SPD-Ratsherr Gabriel mit der Stadt bei Asylunterbringung

Schmutzler-Jäger: SPD Vorsitzender Marschan wirkt unglaubwürdig Angesichts der Medienberichte über die langfristige Anmietung einer Immobilie von SPD-Ratsherr Arndt Gabriel in Holsterhausen durch die Stadtverwaltung zur Flüchtlingsunterbringung erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Auch wenn man Ratsherr Gabriel angesichts seiner Kritik an der großen Flüchtlingsunterkunft am Handwerkerpark in Katernberg Doppelmoral und Scheinheiligkeit vorwerfen kann, spricht aus Compliance-Gesichtspunkten nach derzeitigem Kenntnisstand nichts für ein rechtlich angreifbares Handeln.… Weiterlesen...

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SPD-/CDU-Antrag zum Verzicht auf Asylstandort Barkhovenallee / Jacobsallee

Schmutzler-Jäger: SPD fällt auf CDU-Klientelpolitik herein

In der Ratssitzung am 22. Juni beantragten SPD und CDU, dass die Dauerunterkunft in massiver Bauweise für Flüchtlinge am Standort Barkhovenallee / Jacobsallee in Heidhausen nicht gebaut werden soll. Stattdessen soll eine auf drei Jahre befristete mobile Flüchtlingsunterkunft mit einer Kapazität von rund 200 Plätzen am Standort des derzeitigen Flüchtlingsdorfes am Volkswald in Heidhausen errichtet werden.… Weiterlesen...

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Internationaler Tag gegen Lärm am 27.4.2016 – Kapazitätserweiterung des Düsseldorfer Flughafens muss verhindert werden

Am internationale Tag gegen Lärm fiel in diesem Jahr genau auf den Sitzungstermin der Aprilratsitzung. Der Rat der Stadt Essen befasste sich deshalb auf Initiative der Fraktion der Grünen mit dem Antrag des Düsseldorfer Flughafens auf Erhöhung der planbaren Flugbewegungen von 45 auf 60 pro Stunde in den Zweibahnstunden.… Weiterlesen...

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Gutachten der Märkischen Revision zur Schließung des Flughafens Essen/Mülheim

Schmutzler-Jäger: Weiterbetrieb des Flughafens bis 2034 völlig inakzeptabel Laut Berichterstattung von NRZ und WAZ schlägt die von den Städten Essen und Mülheim/Ruhr beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision vor, dass die Städte das Flughafenareal erst ab 2034 neu entwickeln und vermarkten sollen, weil ein umgehender Ausstieg aus dem Flugbetrieb angeblich weder rechtlich umsetzbar noch wirtschaftlich sei.… Weiterlesen...

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Schulentwicklung im Essener Süden: Perspektive von Gymnasien, Real- und Gesamtschulen im Bezirk 9

Die Gesamtschule Holsterhausen – hier während einer Baumpflanzaktion auf dem Schulhof – ist regelmäßig stark überbucht – vielleicht auch ein Muster für einen konzeptionellen Neustart der Gesamtschule Süd ? Mittwoch, 20. April, 19.00 Uhr Saal des Rathauses Kettwig, Bürgermeister-Fiedler-Platz 1 Diskussions- und Informationsveranstaltung mit: ·         Regine Möllenbeck, Leiterin Fachbereich Schule Stadt Essen ·         Dr.… Weiterlesen...

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Vorzeitige Auflösung des Vertrages der EMG-Geschäftsführerin

Schmutzler-Jäger: EMG und EWG sollten endlich fusionieren

Angesichts der Meldung, dass der Vertrag der Geschäftsführerin der Essen Marketing GmbH (EMG), Eva Sunderbrink, vorzeitig gekündigt werden soll, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Die vorzeitige Vertragsauflösung bei einer der beiden Geschäftsführer der EMG muss zu einer umfassenden Neustrukturierung der EMG führen.… Weiterlesen...

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Flüchtlingsunterkünfte auf der grünen Wiese

Schmutzler-Jäger: Hans-Jürgen Best treibt ein riskantes Spiel

Angesichts der Interview-Aussagen von Stadtplanungsdezernent Hans-Jürgen Best in der NRZ und WAZ Essen vom 29.12.2015 über die Schaffung von Flüchtlingsunterkünften in Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Hans-Jürgen Best setzt die falschen Prioritäten bei der Schaffung von kurzfristig verfügbaren festen Flüchtlingsunterkünften.… Weiterlesen...

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Initiative für eine Satzung gegen Zweckentfremdung von Wohnraum

Satzung hilft bei der Mobilisierung von Wohnraum für Flüchtlinge

In der Ratssitzung am 16.12.bringt die grüne Ratsfraktion eine Initiative zum Erlass einer Satzung gegen Zweckentfremdung von Wohnraum ein. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, integrations- und ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Mit Hilfe einer Zweckentfremdungssatzung lassen sich leer stehende Wohnungen für Flüchtlinge und einkommensschwache Haushalte mobilisieren.… Weiterlesen...

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Alternative Strategie zur Unterbringung von Flüchtlingen

Schmutzler-Jäger: Inanspruchnahme von geschützten Grünflächen unnötig In der morgigen Ratssitzung stellt die Ratsfraktion der Grünen den Antrag für eine Strategie zur Schaffung der benötigten Asylunterkünfte ohne Inanspruchnahme von Grünflächen in Landschaftsschutzgebieten. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Für die Grünen gibt es eine klare Alternative zur von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen großflächigen Versiegelung von Grünflächen in Landschaftsschutzgebieten und von landwirt-schaftlichen Nutzflächen.… Weiterlesen...

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