Ahmad Omeirat

Professionelle Anbieter auf der Übernachtungsplattform Airbnb

Omeirat: Zweckentfremdungssatzung in Essen notwendig

Eine Anfrage der Ratsfraktion der Grünen zeigt, dass die Stadt Essen keinen Überblick über professionelle Anbieter von Übernachtungsangeboten in Essen auf der Übernachtungsplattform Airbnb hat. Die Stadt führt auch keine Datei über Ferienwohnungen in Essen. Demzufolge gibt es auch keine Kontrollen bezüglich illegal als Ferienwohnung vermieteter Wohnungen seitens der Essener Stadtverwaltung.… Weiterlesen...

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Schnelle Beseitigung blockierter Fahrwege für Bussen und Bahnen

Omeirat: Ruhrbahn-Personal sollte städtische Ordnungskräfte unterstützen
In der Sitzung des ordnungspolitischen Ausschusses der Stadt Essen am 14. Februar steht ein Antrag der Ratsfraktion der Grünen zur schnelleren Beseitigung blockierter Fahrwege für Bussen und Bahnen zur Entscheidung. Die Grünen wollen, dass künftig die Verkehrsmeisterinnen und Verkehrsmeister der Ruhrbahn GmbH in die Lage versetzt werden, analog der Düsseldorfer Rheinbahn selbst Strafzettel auszustellen und einen Abschleppdienst zu beauftragen.… Weiterlesen...

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Verwahrlosung von Immobilien

Wohnungsaufsichtsgesetz hat sich gegen skrupellose Vermieter bewährt
Angesichts der Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der Ratsfraktion der Grünen zur Anwendung des NRW-Wohnungsaufsichtsgesetzes in Essen erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Das Wohnungsaufsichtsgesetz hat sich in Essen bewährt gegen skrupellose Vermieter, die ihre Wohnungen überbelegen und verwahrlosen lassen.… Weiterlesen...

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Terminstau beim Ausländeramt

Personelle Überlastung des Ausländeramtes rasch beenden
Angesichts der Personalnot im Ausländeramt der Stadt Essen erklärt Ahmad Omeirat, integrationspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die personelle Überlastung des Ausländeramtes muss rasch beendet werden. Dafür muss einerseits dringend zusätzliches Personal für diese Aufgaben qualifiziert und eingestellt werden.… Weiterlesen...

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Pläne der CDU-FDP-Landesregierung für mehr verkaufsoffene Sonntage

Omeirat: Ausufernde Freigabe von Sonntagsverkäufen schadet Stadtteilen

Anlässlich der Kritik der Essener Interessengemeinschaft Stadtteilzentren am Vorhaben der schwarz-gelben Landesregierung, die verkaufsoffenen Sonntage von bisher vier auf acht zu erhöhen, erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Grünen teilen die Kritik der Essener Interessengemeinschaft Stadtteilzentren, dass eine ausufernde Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen den Stadtteilen mehr schadet als nützt.… Weiterlesen...

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Blockierte Fahrwege für Bussen und Bahnen

Omeirat: Ruhrbahn-Personal sollte Knöllchen an Falschparker ausstellen können

In der nächsten Sitzung des ordnungspolitischen Ausschusses der Stadt Essen beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass die Stadtverwaltung die Voraussetzungen dafür schaffen soll, dass Fahrerinnen und Fahrer von Bussen und Straßenbahnen der Ruhrbahn analog der Düsseldorfer Rheinbahn selbst Strafzettel ausstellen und einen Abschleppdienst zur Freimachung von durch Falschparkerinnen und Falschparker blockierten Fahrwegen beauftragen können.… Weiterlesen...

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Shisha-Bars in Essen

Omeirat: Kontrollen sollten auch dem Nichtraucherschutz dienen

Angesichts der Befassung des Ordnungsausschusses der Stadt Essen mit dem wachsen-den Angebot an Shisha-Bars in Essen erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne begrüßen, dass die Stadtverwaltung verstärkt ordnungspolitische Kontrollen in Shisha-Bars durchführt.… Weiterlesen...

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Diskussion um Alkoholverbot in der Essener Innenstadt

Omeirat: Alkoholverbot löst Probleme nicht

Angesichts des Rufes der CDU-Ratsfraktion sowie von Teilen des Hotelgewerbes nach einem Alkoholverbot in der Essener Innenstadt erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Soziale Problemlagen verschwinden nicht, nur weil man ihre Symptome aus der Innenstadt verbannt.… Weiterlesen...

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Initiative der Grünen für einen runden Tisch zu Treffs der Alkohol- und Drogenszene

Omeirat: Hilfsangebote für Suchtkranke ausbauen

In der Ratssitzung am 24. Mai 2017 beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass ein Runder Tisch zum Umgang mit Treffs der Alkohol- und Drogenszene in der Stadt Essen eingerichtet werden solle und die Mittel für die Sozialarbeit in diesem Bereich aufgestockt werden sollen.… Weiterlesen...

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Einstweilige Verfügung gegen Informer wegen wahrheitswidriger Berichterstattung

Grüne: Informer-Redakteure haben gegen journalistische Sorgfalt verstoßen

Das Landgericht Essen hat heute im Wege der einstweiligen Verfügung dem Essener In-former und den beiden verantwortlichen Redakteuren Pascal Hesse und Jöran Steinsiek die Behauptung untersagt, die Ehefrau des grünen Ratsherrn und Landtagswahldirektkandidaten Ahmad Omeirat habe gegenüber der Ausländerbehörde falsche Angaben gemacht und die Behörde habe daraufhin juristische Schritte eingeleitet.… Weiterlesen...

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