Hiltrud Schmutzler-Jäger

Kostenloser Nahverkehr in Essen

Schmutzler-Jäger: Quantensprung für nachhaltige Mobilität

Laut Pressemeldungen sollen Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU) und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) in einem Brief an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella angeboten haben, in fünf deutschen Städten, darunter auch Essen, modellhaft einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr zu ermöglichen, um den Grenzwertüberschreitungen beim Stickoxid zu begegnen.… Weiterlesen...

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Geplante Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen

Schmutzler-Jäger: Runder Tisch wegen möglicher Konsequenzen einberufen
Zur geplanten Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir fordern eine baldige Einberufung des stadtweiten Runden Tisches Asyl, um über die möglichen Konsequenzen einer ZAB für Essen zu informieren und zu beratschlagen.… Weiterlesen...

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Positive Bilanz der Stadt Essen als Grüne Hauptstadt Europas 2017

Grüne-Hauptstadt-Ziele auch nach 2017 weiter verfolgen
Angesichts des zu Ende gehenden Jahres der Grünen Hauptstadt in Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Für den Umwelt- und Klimaschutz war das Grüne Hauptstadt-Jahr ein starker Impulsgeber und hat Essen in wichtigen umweltpolitischen Zielen nach vorne gebracht.… Weiterlesen...

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Grüne unterstützen Essener Kulturbeirat: Alte Schule Äbtissinsteig auch bei Neubebauung erhalten

Die Alte Schule Äbtissinsteig hat nicht den Abriß verdient, sondern die Integration in ein maßvolles Gesamtneubauprojekt auf dem Grundstück.
Die ehemalige Pestalozzischule am Äbtissinsteig in Steele ist seit vielen Jahren ein umkämpfter Ort. Die Stadtverwaltung will anstelle des – bisher leider nicht unter Denkmalschutz stehenden – Schulgebäudes und auf dem restlichen Schulgelände eine möglichst weitgehende, vor allem ökonomisch attraktive Wohnbebauung durchsetzen Der Äbtissinsteig hat in diesen letzten Monaten schon mehrere Lichterketten für den Erhalt erlebt.… Weiterlesen...

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WDR interviewt Rolf Fliß zur Messeertüchtigung

Einweihung des Foyers Messehaus Ost

Schmutzler-Jäger: Einsatz für eine kleinere aber angemessene Messeertüchtigung hat sich gelohnt

Angesichts der heutigen Eröffnung des Glasfoyers am Messehaus Ost erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Auch der Einsatz der Grünen für eine finanziell abgespecktere Ertüchtigung der Essener Messe hat sich gelohnt.… Weiterlesen...

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Landesregierung plant Abschaffung des Sozialtickets

Sozialpolitisches Armutszeugnis der Landesregierung
Angesichts der Planungen der CDU-FDP-Landesregierung zur stufenweisen Abschaffung des Sozialtickets erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die von der CDU-FDP-Landesregierung geplante Abschaffung des Sozialtickets ist ein sozialpolitisches Armutszeugnis. An dieser Stelle zu sparen, um landesweit ein oder zwei Ortsumgehungen im Jahr mehr realisieren zu können, ist nicht vermittelbar.… Weiterlesen...

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Sozialwohnungen

SPD-Fraktion muss Widerstand gegen verbindliche 30 Prozent-Quote für Sozialwohnungsbau bei neuen Baugebieten aufgeben
In der kommenden Sitzung des Rates der Stadt Essen am 22.11.2017 beantragt die Ratsfraktion der Grünen eine Rücknahme des Ratsbeschlusses zum Sozialwohnungsbau bei Bebauungsplänen vom 23.11.2016. Denn mit dem Antrag von SPD und CDU hatte sich der Rat vor einem Jahr gegen die von der Verwaltung vorgeschlagene verbindliche 30 Prozent-Quote für Sozialwohnungen bei neuen Baugebieten ausgesprochen und trotz des hohen Bedarfs an Sozialwohnungen nur eine unverbindliche Vorgabe beschlossen, wonach Investoren `einzelfallbezogen in angemessenem Umfang´ Sozialwohnungen einplanen sollen.… Weiterlesen...

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Fehlende Weiterleitung der Integrationsmittel des Bundes durch das Land

Schmutzler-Jäger: Thomas Kufen muss bei Landesregierung intervenieren

In der kommenden Sitzung des Rates der Stadt Essen am 22.11.2017 regt die Ratsfraktion der Grünen eine interfraktionelle Resolution mit der Aufforderung an die Landesregierung an, die Mittel aus der Integrationspauschale des Bundes komplett an die Kommunen weiterzuleiten.… Weiterlesen...

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Halbzeitbilanz

Fraktionsvorstand der Ratsfraktion der Grünen wiedergewählt
Im Rahmen einer Fraktionsklausur hat die Ratsfraktion der Grünen eine Halbzeitbilanz der Wahlperiode des Essener Rates seit der Kommunalwahl im Mai 2014 gezogen. Dabei bestätigte die Fraktion Hiltrud Schmutzler-Jäger als Fraktionsvorsitzende. Ebenfalls wiedergewählt wurden Christine Müller-Hechfellner und Rolf Fliß als stellvertretende Fraktionsvorsitzende.… Weiterlesen...

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Neubau Stadtbad Essen-Borbeck

Aktualisierung des Bäderkonzeptes erforderlich
Angesichts der Pläne für einen Neubau des Stadtbades Borbeck an der Germaniastraße im Stadtteil Borbeck erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne haben viel Sympathie für den Neubau des Stadtbades Borbeck an der Germaniastraße.… Weiterlesen...

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