Zum Rüttenscheider Treff der GRÜNEN in der BV II kommt der Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion, Mehrdad Mostofizadeh . Es geht um inhaltliche Schwerpunkte aktueller Landespolitik. Mehrdad Mostofizadeh, vor seiner Wahl in den NRW-Landtag viele Jahre Mitglied im Essener Stadtrat, weiß, dass ohne finanziell handlungsfähige Kommunen weder ein gesundes Klima, noch ein starkes und vielfältiges NRW Bestand haben kann.
7. Dezember 2016 20:00 Chat Noir,- Le Fou Pavillion, Annastr./Brigittastr., Essen
Ob Sanierung von Schulgebäuden, Sportstätten oder Basisinvestitionen für die digitale Schule, nicht unerhebliche Mitteln können die Kommunen jetzt mit dem Investitionsprogramm »Gute Schule 2020« im Umfang von zwei Milliarden Euro einplanen. Mehrdad Mostofizadeh war einer der Architekten des NRW-Programms zur Stärkung der finanzschwachen Kommunen (Stärkungspakt). Damit wurde es u.a. Essen ermöglicht, rund 80 Millionen Euro in seine Infrastruktur zu stecken. Hier kann die GRÜNE Ratsfraktion bereits auf konkrete Vorschläge z.B. zur Sanierung der Gesamtschulen Bockmühle, Frieda-Levy und Nord verweisen.
Schon jetzt wurde in NRW das Gemeindefinanzierungsgesetz deutlich um 39% erhöht. Bekamen die Kommunen 2010 noch 7,6 Milliarden Euro, so sind es 2017 über 10,5 Milliarden Euro.
Gab es 2010 im letzten Jahr der schwarz-gelben Landesregierung 138 Nothaushaltskommunen, so sind es 2016 nur noch neun Kommunen. Und dank rot-grün in NRW und der engagierten Arbeit vor Ort hat auch Essen nun wieder einen ausgeglichenen Haushalt.
Über die Landespolitik diskutieren GRÜNE am 7. Dezember 2016 im 20:00 Uhr: Chat Noir – Le Fou Pavillion; Annastr./Brigittastr., Essen
Neuste Artikel
RadEntscheid Essen: Glückwunsch zum Etappenziel
RadEntscheid Essen: Glückwunsch zum Etappenziel Zum Erreichen von 17 000 Unterschriften für den RadEntscheid gratulieren der Sprecher der Essener GRÜNEN Kai Gehring MdB und der GRÜNE OB-Kandidat Mehrdad Mostofizadeh MdL ganz herzlich: Kai Gehring: „Das ist ein absolut großartiger Erfolg mit einer enormen Signalwirkung. Ein „Weiter so!“ in der Verkehrspolitik führt in die Sackgasse, ein…
Erste queere CSD-Parade auf dem Fahrrad ein voller Erfolg
Anlässlich des internationalen Christopher Street Days am Sonntag, den 28.6.2020 riefen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur ersten queeren Fahrrad-Demo für gleiche Rechte für LGBTIQ* in Essen, europaweit und global auf. Fast 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer folgten dem Aufruf zur queeren Rad-Demo, die ersatzweise zum ausgefallenen RUHR-CSD in Essen gemeinsam mit dem RuhrPride e.V., F.E.L.S und…
Aktion der Grünen am Freitag, den 22. Mai anlässlich des Tages zur Erhaltung der Artenvielfalt
Am Freitag, den 22. Mai informiert der Oberbürgermeisterkandidat der Essener Grünen, Mehrdad Mostofizadeh, ab 9.30 Uhr am Altenessener Markt und ab 11 Uhr auf dem Katernberger Markt, anlässlich des Tages zur Erhaltung der Artenvielfalt, um die Bürger für mehr insektenfreundliche Blumenwiesen in Parks und Gärten zu sensibilisieren. Die Essener Bürger/innen können sich gerne eine Samenpraline…
Ähnliche Artikel
Inklusion
Keine Inklusion mehr an Essener Gymnasien
Grüne Kritik: Trauerspiel der NRW-Bildungspolitik:
Der grüne Essener Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh zeigt sich zum Ausstieg der Essener Gymnasien aus der Inklusion enttäuscht:
„Der Ausstieg der Gymnasien aus der Inklusion ist fatal. Er kommt, weil die Rahmenbedingungen sich an den Schulen massiv verschlechtert haben. Die Ankündigung der Schulministerin, man werde die personelle Ausstattung verbessern, war nur heiße Luft. Die in den Eckpunkten versprochene Senkung der Klassenstärke auf 25 bei Klassen des gemeinsamen Lernens, wird faktisch nicht kommen.
Die FDP will – das wird aus den Worten von Herrn Witzel ( FDP-Landtagsabgeordneter) überdeutlich – diese Bildungsaufgabe auf die nicht-gymnasialen Schulformen beschränken.
Landtags-Direktkandidat
Mehrdad`s Brief aus Düsseldorf
Mehrdad`s Brief aus Düsseldorf
Liebe Freundinnen und Freunde – Die Kommunen stehen weiter vor großen Herausforderungen, was die Sanierung von Schulgebäuden und Sportstätten angeht. Ebenso erfordert die Herrichtung für die digitale Schule nicht unerhebliche Mittel. Gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion haben wir deshalb das Investitionsprogramm »Gute Schule 2020« im Umfang von zwei Milliarden Euro für die Kommunen in NRW initiiert, damit die Kommunen Schulgebäude instand setzen, Sporthallen sanieren oder die digitale Infrastruktur der Schulen verbessern können. Unsere Stadt Essen profitiert davon mit 80 Millionen Euro.
Ahmad Omeirat
Grüne wählen Landtagskandidat*innen für 2017
Die Essener GRÜNEN haben mit Sylvia Löhrmann, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, über den Programmentwurf für die Landtagswahl diskutiert und ihre Kandidat*innen gewählt.
Für ein zukunftsorientiertes, Nordrhein-Westfalen treten an: Dr. Thorsten Drewes (WK Essen I/MHI); Hiltrud Schmutzler-Jäger (WK Essen II); Ahmad Omeirat ( WK Essen III) und Mehrdad Mostofizadeh (WK Essen IV) . Sie wurden auf der Mitgliederversammlung am 16. 11. als Direktkandidaten gewählt. Die Wahl aller Kandidat*innen erfolgte nahezu einstimmig. Bereits im September wurde Mehrdad Mostofizadeh, derzeit Vorsitzender der Grünen NRW-Landtagsfraktion, auf Platz vier der Landesliste gewählt.