Kreisvorstand

Statement zur Strafanzeige gegen einen „Essen stellt sich quer“ Aktivisten

Kai Gehring erklärt: „Die Strafanzeige der Polizei Essen gegen den Sprecher des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ ist völlig überzogen. Souverän wäre gewesen, mit dem Bündnis das Gespräch zu suchen und dort überzeugend darzulegen, dass der Vorwurf rassistischer Kontrollen unberechtigt ist.… Weiterlesen

Konzept „Zusammenhalt in Vielfalt“

Änderungswünsche von SPD und CDU sind integrationspolitischer Rückschritt Für die heutige Ratssitzung ist das von der Verwaltung vorgelegte Konzept „Zusammen in Vielfalt – Essener Konzept zu Teilhabe und Mitwirkung und gesellschaftlichem Zusammenhalt“ zur abschließenden Beratung und Entscheidung vorgesehen. Angesichts der von SPD und CDU jetzt hierzu angemeldeten Änderungswünsche erklären Gönül Eğlence, Vorstandsvorsitzende der Grünen Essen und Ahmad Omeirat, integrationspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: “Die von der GroKo beantragten Änderungen sind aus Sicht der Partei und der Ratsfraktion der Grünen vollkommen inakzeptabel.… Weiterlesen

Burak Copur

Solidarität mit Burak Çopur – Trollgruppen online und offline stärker entgegentreten. 

In der vergangenen Woche erhielt die Universität Duisburg-Essen eine Welle von Schreiben, die die sie aufforderten, dem Politologen Burak Çopur den Lehrauftrag zu entziehen. Çopur hatte sich kurz davor lobend über einen ARD-Beitrag zum Massaker an Alevit*innen in Dersim geäußert. In den darauffolgenden Tagen wurde der Politiker Ali Ertan Toprak auf Facebook gesperrt.… Weiterlesen

GRÜNE lehnen Teilnahme am Fastenbrechen mit türkischem Generalkonsul ab

  Im Gegensatz zu Oberbürgermeister Thomas Kufen lehnen die Essener GRÜNEN eine Teilnahme am gemeinsamen Fastenbrechen mit dem türkischen Generalkonsul Sener Cebeci ab. „Das Fastenbrechen mit der muslimischen Bevölkerung unserer Stadt zu begehen ist löblich und auch wünschenswert. Nicht aber, wenn dadurch der Einfluss der türkischen Regierung legitimiert wird,“ so GRÜNEN-Vorsitzende Gönül Eğlence.… Weiterlesen

Essener GRÜNE wählen neuen Kreisvorstand

  Auf ihrer Mitgliederversammlung haben die Essener GRÜNEN am Mittwochabend ihren Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Mit einer Mischung aus langjährigen Vorstandsmitgliedern und neuen Gesichtern gehen sie voller Energie in die anstehende Wahl zum Europaparlament und die Kommunalwahl im Spätsommer 2020.… Weiterlesen

Türkei-Wahl

Türkei-Wahl: brauchen wir eine Integrationsdebatte?

  Die Türkei hat gewählt, so auch etwa drei Millionen sogenannte Auslandstürk*innen. Rund die Hälfte der fast 1,5 Millionen Türkeistämmigen in Deutschland haben sich an der Wahl beteiligt. Mit der vorgezogenen Wahl am 24. Juni hat Erdoğan endgültig den Umbau hin zum sogenannten Präsidialsystem vollzogen.… Weiterlesen

Politische Debatte über zentrale Ausländerbehörde muss im Rat der Stadt geführt werden

  Zum Antrag der GRÜNEN-Ratsfraktion für die heutige Ratssitzung, dass die Entscheidung über die Ansiedlung der zentralen Ausländerbehörde (ZAB) dem Rat der Stadt obliegen soll, erklärt Gönül Eğlence, Vorsitzende der Essener GRÜNEN: „Es ist schon erstaunlich, wie bereitwillig die GroKo in Essen ein Mitspracherecht in ihrer Kommune aufgibt.… Weiterlesen

GroKo versagt beim Familiennachzug auf der ganzen Linie

  Zur Einigung zwischen Union und SPD zum Familiennachzug in den Koalitionsverhandlungen erklärt Kai Gehring, Essener Mitglied im Bundestag für Bündnis 90/Die Grünen: Die Große Koalition zieht beim Grundrecht auf gemeinsames Zusammenleben der Familie faktisch eine Obergrenze von 1000 Personen pro Monat.… Weiterlesen

integrationspolitische Hausaufgaben

Flüchtlingspolitik/ Entgegnungen zu Äußerungen von OB Kufen:

Echte Perspektiven schaffen statt Symbol-Debatten

Zur Kritik von Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Merkel und der Bundesregierung erklären die beiden Essener GRÜNEN Parteivorsitzenden Kai Gehring MdB und Gönül Eğlence: Dass Oberbürgermeister Kufen (CDU) verbal Richtung CSU-Obergrenzen-Mantra blinkt, ist in keinster Weise hilfreich – weder für erfolgreiche Integrationspolitik in Essen noch für ein Kleinkriegen der AfD oder Sondierungsgespräche im Bund.… Weiterlesen

Türkei

Nein zur Demokratiefeindlichkeit – in Deutschland und überall

Liebe Mitstreiter*innen, unsere Vorstandsvorsitzende Gönül Eğlence hat für Samstag um 12 Uhr in Oberhausen eine Kundgebung angemeldet. Anlass ist der Besuch des türkischen Ministerpräsidenten, Binali Yildirim, der hier Wahlwerbung für die Verfassungsänderung, die die Entmachtung des türkischen Parlaments bedeutet. Angesichts der aktuellen Nachricht, dass erstmals ein deutscher Journalist derzeit in Polizeigewahrsam in der Türkei ist, wird es umso wichtiger und verständlicher, warum das Thema kein ‚innertürkisches‘ Thema ist und wir möglichst bunt und breit vor Ort sein sollten.… Weiterlesen