Essen als Modellstadt zur Luftreinhaltung

Schmutzler-Jäger: Chance zur Angebotsausweitung beim Nahverkehr nutzen

Nach dem Treffen am 26.2.2018 mit den Vertretern der fünf „Modellstädte zur Luftreinhaltung“ im Bundesumweltministerium zeichnet sich ab, dass die Bundesregierung in Essen zeitlich begrenzte, besonders günstige ÖPNV-Angebote mitfinanzieren will. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die finanzielle Unterstützung durch den Bund zur Fahrpreisermäßigung sollte mit einer Ausweitung des Nahverkehrsangebotes einhergehen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Grüne fordern Planung einer weiteren Grundschule in Schonnebeck

Kurzfristige „Task-Force“-Lösungen reichen nicht aus!
Hier ist gerade noch knapp Platz für einige Schulcontainer – ein neuer Standort im Stadtteil böte sicherlich bessere Möglichkeiten. Nach dem Ratsbeschluss vom Mittwoch soll auf dem gemeinsamen Schulhof der Schiller- und der Johann-Michael-Sailer Schule in Schonnebeck für 2,9 Mio € ein Erweiterungstrakt in Pavillonbauweise entstehen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Antrag des Flughafens Essen/Mülheim auf Auflösung der Fluglärmkommission

Geschäftsführer Helmich überschreitet seine Kompetenzen
Die nächste Fluglärmkommission am Flughafen Essen/Mülheim befasst sich mit dem Antrag des Geschäftsführers des Flughafens, Günther Helmich, auf Auflösung der Fluglärmkommission. Stattdessen regt der Flughafen-Chef die Einrichtung eines Lärmschutzbeirates als „losen Gesprächskreis“ an. Dazu erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Wir lehnen die Abschaffung der Fluglärmkommission zugunsten eines unverbindlichen Lärmschutzbeirates ab.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Essener Tafel nur noch für Deutsche

Bedürftigkeit und nicht der Pass sollten entscheiden!
Zur Entscheidung des Vorsitzenden der Essener Tafel, Jörg Sartor, bis auf weiteres nur noch deutsche Staatsangehörige zur Nutzung dieses kostenlosen Angebots zuzulassen, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, Christine Müller-Hechfellner: „Wir können die Entscheidung von Herrn Sartor nicht nachvollziehen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Gratis-Nahverkehr in Essen: Bundesregierung rudert zurück

  Wenige Tage nach dem überraschenden Vorstoß, in Essen und weiteren vier Modellkommunen einen kostenlosen Nahverkehr einzuführen, rudert die Bundesregierung zurück. Die Nachfragen des Essener Bundestagsabgeordneten Kai Gehring (Bündnis 90/Die Grünen) brachten ans Licht, dass die Bundesregierung ihren Vorschlag weder konzeptionell und finanziell durchdacht noch mit Ländern und Kommunen erörtert hat.… Weiterlesen

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Einladung zum Grünen Nordstammtisch am 21. Februar 2018

Grüne Debatten über Bundespersonal, Radwege vor Ort und größere Schulen im Stadtteil

Wir freuen uns auf lebendige Diskussionen über die politischen Aussichten der Berliner Politik unter der wahrscheinlichen neuen SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und starke grüne Oppositionskräfte mit unseren frisch gewählten Parteivorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock.… WeiterlesenWeiterlesen

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Kostenloser ÖPNV in Essen: Gehring will Bundesregierung befragen

  Zu den Plänen der Bundesregierung in Essen einen kostenlosen ÖPNV zu testen erklärt Kai Gehring, Essener Bundestagsabgeordneter: „Ihren überraschenden Vorstoß muss die Bundesregierung rasch konkretisieren. Bei allem Interesse an dem Vorschlag und der Freude für Essen als möglicher Modellkommune stellen sich sehr praktische Fragen: Wie soll gerade mit Blick auf die vielen Pendler eine Essener Insellösung im Gesamtverkehrsraum Ruhrgebiet funktionieren?… Weiterlesen

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Professionelle Anbieter auf der Übernachtungsplattform Airbnb

Omeirat: Zweckentfremdungssatzung in Essen notwendig

Eine Anfrage der Ratsfraktion der Grünen zeigt, dass die Stadt Essen keinen Überblick über professionelle Anbieter von Übernachtungsangeboten in Essen auf der Übernachtungsplattform Airbnb hat. Die Stadt führt auch keine Datei über Ferienwohnungen in Essen. Demzufolge gibt es auch keine Kontrollen bezüglich illegal als Ferienwohnung vermieteter Wohnungen seitens der Essener Stadtverwaltung.… Weiterlesen…Weiterlesen

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