A 52-Planung stoppen!

– Mahnwache am 17. 3. 2016 16 Uhr am Rathaus – Radtour am 18. 3. 2016 16 Uhr ab Willy-Brandt-Platz

Mehr ÖPNV und Radwege – weniger Autobahnschneisen durch die Stadtteile! Viele Bürger*innen haben erkannt, dass noch mehr Autobahnen und Schneisen durch das dicht besiedelte Essen die Verkehrsprobleme unserer Stadt oder des Ruhrgebiets nicht lösen können.… Weiterlesen

Stadtbezirk Borbeck: Flüchtlingsunterbringung ist eine große – leistbare Herausforderung

Antrag der BV IV zur Flüchtlingsunterbringung im Bezirk (gegen die Stimmen von CDU und EBB) beschlossen – TOP 3a: Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017 Dr. Thorsten Drewes, grüner Bezirksvertreter und 2. stellvertretender Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk IV Die SPD-Fraktion, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie die Einzelvertreterin DIE LINKE beantragen, dass die Bezirksvertretung zum TOP 3a, „Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017“ in der Sitzung am 09.02.2016 wie folgt Stellung nimmt: Die Versorgung und Integration der Flüchtlinge stellt Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft derzeit vor große Herausforderungen, bietet aber gleichzeitig vor dem Hintergrund des demographischen Wandels auch große Chancen.… Weiterlesen

Flüchtlingsunterbringung im Essener Norden Wandtke: Totalverweigerung der Altenessener SPD gegen Flüchtlingsunterkünfte unverantwortlich

Auf entschiedenen Widerspruch der Grünen im Bezirk 5 ist eine öffentliche Erklärung der neuen, SPD-nahen Bürgerinitiative „Für die Zukunft des Essener Nordens“ gestoßen. Der Sprecher der SPD-Fraktion in der BV 5, Theodor Jansen, der auch Sprecher der Bürgerinitiative ist, hatte die Errichtung weiterer Flüchtlings-unterkünfte im Norden als Versuch bewertet, den Essener Norden als „Deponie für alle sozialpolitischen Probleme der Gesamtstadt“ zu bestimmen.… Weiterlesen

Norbert Römer/Mehrdad Mostofizadeh: „Ein Integrationsplan für Nordrhein-Westfalen“

Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der Grünen NRW Landtagsfraktion aus Essen – in der Landeshauptstadt scheint der Umgang mit den Sozialdemokraten unproblematischer als in Essen zu sein. Die Fraktionen und SPD und GRÜNEN haben in ihren Sitzungen Mitte Februar den Antrag „Gelingende Integration von Flüchtlingen.… Weiterlesen

Bürgerentscheide: SPD und CDU sparen auf Kosten der Demokratie

Die große Koalition mit der FDP hat gegen die Stimmen von Grünen, Linken und anderen am 24.2. im Rat beschlossen, den Wähler*innen die Informationssammlung mit den Pro- und Contra-Argumenten zum Bürgerentscheid nicht mehr automatisch mit der Post zuzusenden. Dazu erklärt Kai Gehring, Vorstandssprecher der GRÜNEN: „Diese Entscheidung ist kleinlich und kleingeistig:  Sie widerspricht einer lebendigen Demokratie und die minimale Ersparnis pro Bürgerentscheid rechtfertigt keine derartige Einschränkung von Beteiligungsrechten.… Weiterlesen

Anpflanzung: Hain der Menschenrechte

Die Grundidee von Farah und Rolf beruht dabei auf den 30 Artikeln der UN Charta der Menschenrechte. So soll für jeden der 30 Artikel der Menschrechtscharta ein unterschiedlicher Baum aus allen Erdteilen dieser Welt gepflanzt werden. Denn so bunt und verschieden die Bäume der Welt, so bunt und verschieden sind auch die Menschen dieser Welt.… Weiterlesen