Einladung zur Pflanzung der „Gerichtslinde“ als Abschluss für den „Hain der Menschenrechte“

Ratsherr Rolf Fliß In unmittelbarer Nachbarschaft zum „Hain der Menschenrechte“ wird mit Pflanzung einer „Gerichtslinde“ (Tilia Cordata „Rancho“) im Beisein von Bezirksbürgermeister Michael Zühlke und Mitgliedern der Bezirksvertretung Zollverein ein neuer „Zentraler Ort“ des Hains eingeweiht. Die Essener Justiz, Landgerichtspräsidentin Dr.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Verwahrlosung von Immobilien

Wohnungsaufsichtsgesetz hat sich gegen skrupellose Vermieter bewährt
Angesichts der Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der Ratsfraktion der Grünen zur Anwendung des NRW-Wohnungsaufsichtsgesetzes in Essen erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Das Wohnungsaufsichtsgesetz hat sich in Essen bewährt gegen skrupellose Vermieter, die ihre Wohnungen überbelegen und verwahrlosen lassen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Grüne unterstützen Essener Kulturbeirat: Alte Schule Äbtissinsteig auch bei Neubebauung erhalten

Die Alte Schule Äbtissinsteig hat nicht den Abriß verdient, sondern die Integration in ein maßvolles Gesamtneubauprojekt auf dem Grundstück.
Die ehemalige Pestalozzischule am Äbtissinsteig in Steele ist seit vielen Jahren ein umkämpfter Ort. Die Stadtverwaltung will anstelle des – bisher leider nicht unter Denkmalschutz stehenden – Schulgebäudes und auf dem restlichen Schulgelände eine möglichst weitgehende, vor allem ökonomisch attraktive Wohnbebauung durchsetzen Der Äbtissinsteig hat in diesen letzten Monaten schon mehrere Lichterketten für den Erhalt erlebt.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Einweihung des Foyers Messehaus Ost

Schmutzler-Jäger: Einsatz für eine kleinere aber angemessene Messeertüchtigung hat sich gelohnt

Angesichts der heutigen Eröffnung des Glasfoyers am Messehaus Ost erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Auch der Einsatz der Grünen für eine finanziell abgespecktere Ertüchtigung der Essener Messe hat sich gelohnt.…… Weiterlesen

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Landesregierung plant Abschaffung des Sozialtickets

Sozialpolitisches Armutszeugnis der Landesregierung
Angesichts der Planungen der CDU-FDP-Landesregierung zur stufenweisen Abschaffung des Sozialtickets erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die von der CDU-FDP-Landesregierung geplante Abschaffung des Sozialtickets ist ein sozialpolitisches Armutszeugnis. An dieser Stelle zu sparen, um landesweit ein oder zwei Ortsumgehungen im Jahr mehr realisieren zu können, ist nicht vermittelbar.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Gebühren für Studierende aus Nicht-EU-Ländern schaden der Kulturstadt Essen

Zur öffentlichen Anhörung über das „Gebührenfreiheitsgesetz“ an den nordrhein-westfälischen Hochschulen,  die diese Woche im Wissenschaftsausschuss des Landtags stattfand, erklärt der Essener Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh von den GRÜNEN: „Auch Studierende aus Nicht-EU Ländern müssen weiter ohne Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen studieren können. Die Studiengebühren-Pläne der Schwarz-Gelben Landesregierung schaden insbesondere auch der Essener Folkwang-Universität der Künste.… Weiterlesen

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Geplante Kürzungen im Haushaltplan

Müller-Hechfellner: Landesregierung gefährdet soziale Beratung von Flüchtlingen

Christine Müller-Hechfellner Die schwarz-gelbe Landesregierung hat mit dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 die finanzielle Förderung der Flüchtlingsberatung in den nordrhein-westfälischen Kommunen und Landeseinrichtungen drastisch gekürzt. Landesweit ist eine Reduzierung der Mittel um 17 Millionen Euro und rund 40 Prozent vorgesehen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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