Flüchtlingsunterbringung im Essener Norden Wandtke: Totalverweigerung der Altenessener SPD gegen Flüchtlingsunterkünfte unverantwortlich

Auf entschiedenen Widerspruch der Grünen im Bezirk 5 ist eine öffentliche Erklärung der neuen, SPD-nahen Bürgerinitiative „Für die Zukunft des Essener Nordens“ gestoßen. Der Sprecher der SPD-Fraktion in der BV 5, Theodor Jansen, der auch Sprecher der Bürgerinitiative ist, hatte die Errichtung weiterer Flüchtlings-unterkünfte im Norden als Versuch bewertet, den Essener Norden als „Deponie für alle sozialpolitischen Probleme der Gesamtstadt“ zu bestimmen.… Weiterlesen

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Bürgerentscheide: SPD und CDU sparen auf Kosten der Demokratie

Die große Koalition mit der FDP hat gegen die Stimmen von Grünen, Linken und anderen am 24.2. im Rat beschlossen, den Wähler*innen die Informationssammlung mit den Pro- und Contra-Argumenten zum Bürgerentscheid nicht mehr automatisch mit der Post zuzusenden. Dazu erklärt Kai Gehring, Vorstandssprecher der GRÜNEN: „Diese Entscheidung ist kleinlich und kleingeistig:  Sie widerspricht einer lebendigen Demokratie und die minimale Ersparnis pro Bürgerentscheid rechtfertigt keine derartige Einschränkung von Beteiligungsrechten.… Weiterlesen

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Anpflanzung: Hain der Menschenrechte

Die Grundidee von Farah und Rolf beruht dabei auf den 30 Artikeln der UN Charta der Menschenrechte. So soll für jeden der 30 Artikel der Menschrechtscharta ein unterschiedlicher Baum aus allen Erdteilen dieser Welt gepflanzt werden. Denn so bunt und verschieden die Bäume der Welt, so bunt und verschieden sind auch die Menschen dieser Welt.… Weiterlesen

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Vorzeitige Auflösung des Vertrages der EMG-Geschäftsführerin

Schmutzler-Jäger: EMG und EWG sollten endlich fusionieren

Angesichts der Meldung, dass der Vertrag der Geschäftsführerin der Essen Marketing GmbH (EMG), Eva Sunderbrink, vorzeitig gekündigt werden soll, erklärt Hiltrud Schmutz-ler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Die vorzeitige Vertragsauflösung bei einer der beiden Geschäftsführer der EMG muss zu einer umfassenden Neustrukturierung der EMG führen.… Weiterlesen

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Flüchtlingsunterkünfte auf der grünen Wiese

Schmutzler-Jäger: Hans-Jürgen Best treibt ein riskantes Spiel

Angesichts der Interview-Aussagen von Stadtplanungsdezernent Hans-Jürgen Best in der NRZ und WAZ Essen vom 29.12.2015 über die Schaffung von Flüchtlingsunterkünften in Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Hans-Jürgen Best setzt die falschen Prioritäten bei der Schaffung von kurzfristig verfügbaren festen Flüchtlingsunterkünften.… Weiterlesen

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