Unerwartete Steuermehreinnahmen der Stadt Essen

Investitionen in Rad- und Nahverkehr erhöhen
Angesichts der zu erwartenden Rückzahlung der verfassungswidrig erhobenen Steuer auf Kernbrennstoffen an RWE und EON rechnet der RWE-Konzern laut Berichterstattung von NRZ und WAZ mit einer Gewerbesteuernachzahlung in Höhe eines „niedrigen zweistelligen Millionenbetrages“ für die Stadt Essen.… Weiterlesen…Weiterlesen

Bebauungsplan Flachdachbegrünung Essener Innenstadt

Pflicht zur Flachdachbegrünung auch auf andere Stadtteile ausdehnen
Angesichts der heutigen Beschlussfassung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung zum Bebauungsplanentwurf „Flachdachbegrünung Essener Innenstadt“ erklärt Christoph Kerscht, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Aufstellung des Bebauungsplanes zur Flachdachbegrünung der Essener Innenstadt betrachten wir als einen ersten wichtigen Schritt, dem noch weitere Maßnahmen zur Förderung der Dachbegrünung folgen sollten.… Weiterlesen…Weiterlesen

Schlechte Bewertung Essens in PWC-Mobilitätsstudie

Große Koalition muss Blockade gegen Ausweitung von Carsharing-Stellplätzen aufgeben
Angesichts der negativen Bewertung des Carsharing-Angebotes Essens im Rahmen der Städtevergleichsstudie „Digital mobil in Deutschlands Städten“ der Unternehmensberatung Price Waterhouse Coopers (PWC) erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Negativbewertung Essens bei der Carsharing-Förderung im Rahmen der PWC-Städtevergleichsstudie ist selbst verschuldet.… Weiterlesen…Weiterlesen

Diskussion um Alkoholverbot in der Essener Innenstadt

Omeirat: Alkoholverbot löst Probleme nicht

Angesichts des Rufes der CDU-Ratsfraktion sowie von Teilen des Hotelgewerbes nach einem Alkoholverbot in der Essener Innenstadt erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Soziale Problemlagen verschwinden nicht, nur weil man ihre Symptome aus der Innenstadt verbannt.… Weiterlesen…Weiterlesen

Ergebnisse des ADFC-Fahrradklimatests

Potthoff: Radverkehr verdient mehr Unterstützung bei Stadt- und Verkehrsplanung
Angesichts der Essener Ergebnisse beim bundesweiten ADFC-Fahrradklimatest erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Essener Ergebnisse des ADFC-Fahrradklimatest bestätigen einmal mehr die Schwächen beim Alltagsradverkehr und die Stärken beim Freizeitradverkehr.… Weiterlesen…Weiterlesen

Radschnellweg RS1 – GroKo bremst weiter

Zwei positive Ergebnisse gibt es von der Sitzung des Planungsausschusses der Stadt Essen (ASP) zu vermelden. Der Ausschuss bestätigte zwei Ergebnisse der interfraktionellen Arbeitsgruppe zum RS1, demzufolge der Brückenbau über die Gladbecker Straße als Anbindung im Westen und eine Lösung für die Gleisanbindung von Evonik als Hindernis im Osten forciert werden sollen.… Weiterlesen…Weiterlesen

Vorfestlegung von CDU und SPD auf Beseitigung des Bahndamms im Eltingviertel

Schmutzler-Jäger: Große Koalition bringt Realisierung des Radschnellweges in Gefahr

Angesichts des Vorstoßes von SPD und CDU zur Beseitigung des Bahndamms im Eltingviertel erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Mit ihrer einseitigen Fixierung auf eine ebenerdige Führung des Radschnellweges im Eltingviertel bringt die große Koalition die Realisierung des Radschnellweges in Gefahr.… Weiterlesen…Weiterlesen

Einstweilige Verfügung gegen Informer wegen wahrheitswidriger Berichterstattung

Grüne: Informer-Redakteure haben gegen journalistische Sorgfalt verstoßen

Das Landgericht Essen hat heute im Wege der einstweiligen Verfügung dem Essener In-former und den beiden verantwortlichen Redakteuren Pascal Hesse und Jöran Steinsiek die Behauptung untersagt, die Ehefrau des grünen Ratsherrn und Landtagswahldirektkandidaten Ahmad Omeirat habe gegenüber der Ausländerbehörde falsche Angaben gemacht und die Behörde habe daraufhin juristische Schritte eingeleitet.… Weiterlesen…Weiterlesen