Mögliche Kehrtwende der CDU bei der Schließung des Flughafens Essen/Mülheim
Schmutzler-Jäger: Aufrechterhaltung des Flugbetriebs aus ökologischen und wirtschaftlichen Gründen unvernünftig
Die Ratsfraktion der Grünen registriert mit Fassungslosigkeit, dass sich die Essener CDU möglicherweise vom Ziel einer Schließung des Flughafens Essen/Mülheim verabschiedet, wie dies ein Antrag auf dem letzten CDU-Parteitag vorsieht. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Seit über 30 Jahren haben wir Grüne uns zusammen mit der Essener CDU für eine Aufgabe des Flugbetriebs am Flughafen Essen/Mülheim eingesetzt.… Weiterlesen…… Weiterlesen
Foto: Walter Wandtke
Freikarten für Aufsichtsratsmitglieder bei Theater, Philharmonie und Messe
Schmutzler-Jäger: Antrag von SPD, CDU und FDP sendet falsches Signal in Zeiten knapper Kasse aus
In der Ratssitzung am 10. Juli beantragten die Fraktionen von SPD, CDU und FDP, dass die vom Rat entsandten Aufsichtsratsmitglieder der Theater und Philharmonie GmbH (TUP) neben der bereits beschlossenen Grundvergütung und dem Sitzungsgeld als weiteren Vergütungsbestandteil einen Anspruch auf Abruf von bis zu 25 Eintrittskarten zu Veranstaltungen der TuP je Spielzeit erhalten sollen.… Weiterlesen…… Weiterlesen
Debatte um Klimanotstand in Essen
Schmutzler-Jäger: Groko verpasst Chance festzuschreiben, dass Klimaschutz höchste Priorität haben muss
Angesichts der Ablehnung der Ausrufung eines Klimanotstandes in Essen durch SPD, CDU und FDP im Rat der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Mit einer Ablehnung der Ausrufung eines Klimanotstandes verpassen SPD, CDU und FDP die Chance festzuschreiben, dass Klimaschutz im Handeln der Stadt Essen höchste Priorität haben muss.… Weiterlesen…… Weiterlesen
Grüne Kritik: Falsches Signal in der Essener Integrationspolitik
Sozialausschuss beschliesst mit GroKo-Mehrheit verstärkte Ausreiseberatung
In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Sozialausschuss der Stadt Essen am 2. Juli gegen die Stimmen der Grünen und der Linken mehrheitlich beschlossen, für die intensivierte Ausreiseberatung auch von anerkannten Flüchtlingen in den kommenden 3 Haushaltsjahren insgesamt mehr 1 Million € auszugeben.… Weiterlesen…… Weiterlesen
Walter Wandtke
Machbarkeitsstudie zur Sanierung der Frida-Levy-Gesamtschule
Schmutzler-Jäger: Neubau der Frida-Levy-Gesamtschule auf ehemaligen VHS-Gelände begrüßenswert
Die Ratsfraktion der Grünen begrüßt den Vorschlag der Stadtverwaltung, die Frida-Levy-Gesamtschule auf der Fläche der ehemaligen Volkshochschule an der Hollestraße neu zu bauen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Ein Neubau der Frida-Levy-Gesamtschule wenige Meter vom jetzigen Standort entfernt ist die sinnvollste und beste Lösung.… Weiterlesen…… Weiterlesen
Abdeckelung der A40 zwischen Essen-Frohnhausen und Essen-Zentrum
Schmutzler-Jäger: OB Kufen sollte Mittel beim Land für Machbarkeitsstudie einwerben
Angesichts der ernüchternden Antwort des Landesbetrieb Straße NRW, dass keine Finanzmittel für eine Machbarkeitsstudie zur Abdeckelung der A40 zwischen Essen-Frohnhausen und Essen-Zentrum vorhanden seien, da sich diese Maßnahme nicht im „vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans befindet, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Verwaltung darf sich nicht vom Landesbetrieb Straße mit dem Hinweis auf die fehlende Priorität eines A 40-Deckels im Bundesverkehrswegeplan abspeisen lassen.… Weiterlesen…… Weiterlesen
Kommunale Stellplatzsatzung
Kerscht: Pflicht zur Erstellung von Stellplätzen an ökologischen Kriterien ausrichten
Der Essener Planungsausschuss am 3.7.2019 und der Essener Rat am 10.7. befassen sich mit der Antragsinitiative der Ratsfraktion der Grünen zur Erstellung einer kommunalen Stellplatzsatzung. Dazu erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Stadt Essen sollte eine ökologisch ausgerichtete städtische Stellplatzsatzung erstellen.… Weiterlesen…… Weiterlesen
Planung der Straßenbahnhaltestelle am Hauptbahnhof bei Bahnhofstangente
Potthoff: Planungen an Bedürfnissen von ÖPNV, Rad- und Fußverkehr ausrichten
Angesichts der Entwürfe für die Straßenbahnhaltestelle der Bahnhofstangente im Bereich des Essener Hauptbahnhofs erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Bahnhofstangente bietet die große Chance, den Bahnhofsvorplatz noch stärker auf die Bedürfnisse von ÖPNV, Fußgänger- und Radverkehr auszurichten.… Weiterlesen…… Weiterlesen
Foto: Walter Wandtke
