Aus der Ratssitzung im Mai

75 Jahre Grundgesetz in Essen

Im Jahr 2024 feiert das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sein 75-jähriges Bestehen. Wir möchten prüfen lassen, inwiefern Schulen, Institutionen und das Haus der Geschichte in Essen sich an diesem Gedenktag beteiligen könnten, möglicherweise auch mit einer Ausstellung, die die Anfänge der Demokratisierung in Essen von 1945 bis zum Inkrafttreten des Grundgesetzes beinhaltet.

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InOffice und Studieninstitut sollen Fachkräftemangel bei der Stadt entgegenwirken

Um die Dienstleistungsqualität der Stadt Essen zu erhalten, sollen die Angebote der kommunalen Ausbildungsfirma „InOffice Stadt Essen“ und des „Studieninstitut für kommunale Verwaltung Essen“ evaluiert und intensiviert werden.
Der demografische Wandel und der Fachkräftemangel wird die Verwaltung künftig vor enorme Herausforderungen bei der Personalgewinnung stellen – deshalb gilt es jetzt die Attraktivität der Stadt Essen zu steigern sowie die Aus- und Fortbildung mit InOffice und Studieninstitut langfristig zu sichern.

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Entwicklung des Flughafens Essen/Mülheim

Um gemeinsam und gut koordiniert über die Zukunft des Geländes des Flughafens Essen-Mülheim entscheiden zu können, wird von den Städten Essen und Mülheim ein interkommunaler und interfraktioneller Arbeitskreis gegründet. In Mülheim wurde ein dem heutigen Essener Ratsbeschluss gleichlautender Ratsbeschluss bereits gefasst.

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Stadtteilklinik Stoppenberg soll im Frühjahr 2024 öffnen

Die Stadtteilklinik Stoppenberg soll am 1. April 2024 als weiterer Baustein für eine umfassende Gesundheitsversorgung im Essener Norden öffnen. Mit den drei Säulen: eigenes allgemeinmedizinisches kurzstationäres Versorgungsangebot, ambulantes Operieren und Organisation gesundheitsnaher Angebote sowie der Vermietung von Flächen wird die Klinik für mehr Gesundheitsgerechtigkeit in Essen sorgen.

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Projekt „Ensembleentwicklung Zeche Carl“

Der Standort „Zeche Carl“ soll weiterentwickelt werden. Geplant sind unter anderem die Realisierung der Junior Universität sowie die Nutzung der Grubenschreinerei als Standort der Stadtteilbibliothek Altenessen. Auch die Entwicklungsmöglichkeiten der vorhandenen Freiflächen im vorderen Bereich des Ensembles Zeche Carl möchten wir untersuchen lassen.

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Standorte für öffentliche Trinkwasserbrunnen

Frei zugängliches Trinkwasser gewinnt in Zeiten des Klimawandels und der damit verbundenen Klimafolgenanpassungen in der Stadt stark an Bedeutung. Mit öffentlich zugänglichen Trinkwasserspendern erhöhen wir die Aufenthaltsqualität, bereichern das Stadtbild und leisten einen wichtigen gesundheitlichen Beitrag. In jedem Stadtbezirk soll künftig mindestens ein Trinkwasserbrunnen stehen. Als Standort steht der Kennedyplatz fest und weitere 9 Standorte wie der Altenessener Markt und der Werdener Markt liegen als Vorschläge vor.

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„One-Stop-Shop“ für Sanierungen

Ein wichtiger Punkt im Aktionsplan für Nachhaltige Energie und Klima (SECAP) der Stadt Essen ist die Bestandssanierung. Dazu soll jetzt eine gut erreichbare, zentrale Anlaufstelle, ein sogenannter „One-Stop-Shop“ für Sanierungen eingerichtet werden. Dort können Essener*innen Infos zu Förderprogrammen erhalten und Beratung bekommen.

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3,8 Millionen für die Modernisierung

Knapp 3,8 Millionen Euro sollen im Rahmen eines Förderprogramms in Essen 2023 für die energetische Modernisierung von Wohn- und Nichtwohngebäuden zur Verfügung stehen – so sieht es der Aktionsplan für Nachhaltige Energie und Klima (SECAP) vor. Die Fraktionen von CDU und Grünen hatten den ursprünglichen Haushaltsansatz durch ihren Haushaltsantrag um eine Million Euro erhöht. Die 1,8 Millionen Euro von städtischer Seite und zwei Millionen Euro Fördermittel Drittmitteleinnahmen sollen die Sanierungsrate deutlich ansteigen lassen und das Erreichen der Pariser Klimaschutzziele unterstützen.

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