„Im Rausch der Daten“ mit Toni Hofreiter war voller Erfolg

Am Montag, dem 2. Mai hatten die Grünen in Essen zum fünften Mal ins Filmstudio Glückauf zum Grünen Kino eingeladen. Dieses Mal wurde der Film „Democracy. Im Rausch der Daten“ gezeigt. Prominenter Gast bei der Veranstaltung war der Grüne Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Europaabgeordneten Jan Philipp Albrecht, der vor dem Film Rede und Antwort stand.
Kai Gehring, Essener Parteichef und Bundestagsabgeordneter, begrüßte die Anwesenden. Er hob dabei eine Botschaft aus dem Film hervor: „Wenn Daten das Öl des 21. Jahrhunderts sind, dann ist der Schutz dieser Daten der neue Umweltschutz.“
Toni Hofreiter, betonte zunächst die Bedeutung der im April beschlossenen EU-Datenschutzverodnung, dessen Entstehen der Film thematisiert. Er lobte die Rolle des Grünen Europaabgeordneten Jan Philipp Albrecht , der als Berichterstatter im Verfahren eine Schlüsselposition einnahm und einer der Hauptprotagonisten des Filmes ist.
„Die Verordnung gilt direkt und einheitlich für die ganze EU. Sie ist ein guter und wichtiger Kompromiss, der den bisherigen Flickenteppich nationaler Datenschutzregeln beendet.
Gut, dass es gelungen ist, zum Beispiel das Wohnortprinzip durchzusetzen. So richtet sich der Datenschutz endlich danach, wo die Bürgerinnen und Bürger Angebote nutzen und nicht danach wo der Server einer Firma oder eines sonstigen Internet-Anbieters steht. Festgeschrieben wurde auch das Recht auf Vergessen – das ist endlich eine moderne Antwort auf Probleme des digitalen Zeitalters.“
Neben der Würdigung des europäischen Erfolges betonte der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter Versäumnisse auf nationaler Ebene. So habe die Bundesregierung keine Antwort auf den Umgang mit modernen Datenströmen:

Koalitionsversagen im Umgang mit den Geheimdiensten

„Das größte Versagen der Koalition liegt im Umgang mit den Geheimdiensten. Diese werden nach wie vor nicht an die Kandare gelegt und rechtstaatlich kaum kontrolliert. Stattdessen werden immer neue Befugnisse gefordert und immer mehr Daten gesammelt, meist mit dem Verweis auf Terroristenbekämpfung. Dabei findet man die Nadel im Heuhaufen nicht, indem man immer mehr Heu aufschüttet.“
Als weiteren Schwerpunkt ging Anton Hofreiter auf den Schutz von Whistleblowern ein:
„Ob Edward Snowden oder die jüngste Veröffentlichung von geheimen TTIP-Dokumenten. Whistleblower leisten einen zentralen Dienst an der Demokratie. Wir fordern deshalb ein Schutzgesetz für Whistleblower, die im Interesse des Allgemeinwohls Misstände öffentlich machen.“
Zuletzt kam das Thema Hate-Speach, also Hasskommentare im Internet zur Sprache. Hier forderte der Fraktionschef einen Mentalitätswandel bei Facebook ein.
„Es kann nicht sein, dass Facebook das Bild einer weiblichen Brust binnen kurzer Zeit sperrt, übelste Volksverhetzung, Morddrohungen und Hass jedoch nicht. Das mag zu den Moralvorstellungen in Texas passen, aber nicht zu unseren. Das Justizministerium hat bisher versagt, dies mit dem nötigen Nachdruck deutlich zu unterbinden.“