Am Mittwoch, den 15. Juni, laden die Landtagsfraktion und die Essener und Mülheimer Ratsfraktionen der Grünen um 17.00 Uhr in das Essen Rathaus (Porscheplatz 1, Raum 1.21- Sunderlaqnd) zu einer Infoveranstaltung zur Schließung des Flughafens Essen/Mülheim.
In der Veranstaltung soll dargelegt werden, wie eine Schließung des Flughafens bis spätestens 2024 unter Wahrung der Rechte des Sportfluges seitens des AeroClubs gewährleistet werden kann. Dr. Christian Giesecke, Rechtsanwalt der Kanzlei Lenz und Johlen und Mitautor des Ausstiegsgutachtens der drei Flughafengesellschafter Land, Essen und Mülheim/Ruhr, wird auf rechtliche Details eingehen.
Die Grünen werden ihre Kritik am von den Städten Essen und Mülheim beauftragten Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkischen Revision zur Schließung des Flughafens darlegen. Dieses Gutachten war Grundlage des Ratsbeschlusses des Mülheimer Rates am 12. Mai 2016 und eröffnet eine Option zur Nutzung des Flughafens Essen/Mülheim mit allen derzeitigen Flughafenunternehmen bis zum Jahr 2034.“
Die Grünen lehnen eine über das Jahr 2024 hinausgehende Nutzung des Geländes außer für Sportflugzwecke kategorisch ab.“
So gelingt die Schließung des Flughafens Essen/Mülheim!
Informations- und Diskussionsveranstaltung mit:
· Dr. Christian Giesecke, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Rechtsanwälte Lenz und Johlen, Köln
· Waldemar Nowak, Netzwerk Mülheimer Bürger gegen Fluglärm e.V.
· Mehrdad Mostofizadeh, Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen NRW
· Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher GRÜNE Fraktion Essen
· Brigitte Erd, planungspolitische Sprecherin GRÜNE Fraktion Mülheim/R.
Am 12. Mai 2016 hat der Rat der Stadt Mülheim eine Verwaltungsvorlage beschlossen, die eine Option zur Nutzung des Flughafens Essen/MülheimAC mit allen derzeitigen Flughafen-unternehmen bis zum Jahr 2034 eröffnet. Dabei stützt sich die Vorlage auf ein GA-Cutachten der Märkischen Revision, das in deutlichem Widerspruch zum Gutachten der Luftverkehrsexperten von Lenz & Johlen Rechtsanwälte steht.
In der Veranstaltung soll dargelegt werden, wie eine Schließung des Flughafens bis spätestens 2024 unter Wahrung der Rechte des Sportfluges seitens des AeroClubs gewährleistet werden kann. Erstmalig wird ein Autor des von den Flughafengesellschaftern Land NRW, Essen und Mülheim beauftragten Ausstiegsgutachtens von Lenz & Johlen öffentlich zum Gutachten Stellung beziehen.
Die Grünen werden ihre Kritik am Gutachten der Märkischen Revision (Unterbelichtung der kommunalen Kostenrisiken, fehlerhafte Darstellung der rechtlichen Situation usw.) darlegen und ihre Vorstellungen einer Nachnutzung des Geländes vorstellen.
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