Zum Rüttenscheider Treff der GRÜNEN in der BV II kommt der Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion, Mehrdad Mostofizadeh . Es geht um inhaltliche Schwerpunkte aktueller Landespolitik. Mehrdad Mostofizadeh, vor seiner Wahl in den NRW-Landtag viele Jahre Mitglied im Essener Stadtrat, weiß, dass ohne finanziell handlungsfähige Kommunen weder ein gesundes Klima, noch ein starkes und vielfältiges NRW Bestand haben kann.… Weiterlesen
Gemeindefinanzierungsgesetz
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PM: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Essen setzen sich für eine nachhaltige Infrastruktur und bedarfsgerechte Investitionen ein
Pressemitteilung | Die Stadt Essen steht vor wichtigen Entscheidungen bezüglich der Investitionen in ihre Infrastruktur, insbesondere im Bereich des Sports. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Essen betont die Notwendigkeit, die Bedürfnisse der breiten Bevölkerung zu berücksichtigen und eine nachhaltige Entwicklung anzustreben. Inga Sponheuer, Vorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, betont: „Es ist unbestritten, dass das Stadion von Rot-Weiss ein…
Neue Rettungsdienstakademie in Planung
Pressemitteilung I Die Nachbarstädte Essen und Bochum planen die Errichtung einer gemeinsamen Aus- und Fortbildungsstätte für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz. Die Akademie soll im Bochumer Stadtteil Wattenscheid, auf Höhe der A40 Autobahnabfahrt ‚Bochum-Dückerweg‘ liegen. Die Umsetzbarkeit des Vorhabens wird derzeit geprüft. Luca Ducrée, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: „An der neuen Akademie würden auf 38.000 m²…
Städtische Förderung nur mit Bekenntnis zu unserer Rechts- und Werteordnung!
Pressemitteilung I Der Rat der Stadt Essen soll die Stadtverwaltung in seiner Sitzung am 13.03.2024 mit der Erarbeitung neuer Leit- und Förderrichtlinien in den Bereichen der Integrationsarbeit und der Kinder- und Jugendhilfe beauftragen. Geregelt werden sollen vor allem die künftigen Spielregeln für Zusammenarbeit und finanzielle Unterstützung von Trägern und Institutionen. Fabian Schrumpf MdL, Fraktionsvorsitzender der…
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Grugabad
GRÜNE fordern Grugabad als Ganzjahresbad
Zur Diskussion um die Zukunft des Grugabades erklärt Mehrdad Mostofizadeh, GRÜNER Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters: „Seit über 10 Jahren wird über die Zukunft des Grugabades gestritten, ohne dass es eine klare Richtung für die Zukunft gibt. Mehrere hunderttausend Euro sind bereits verausgabt worden; passiert ist nichts! Es ist völlig klar, dass wir…
Mehrdad Mostofizadeh
Umsetzung der Radschnellwege in NRW
Mehrdad Mostofizadeh, grüner Landtagsabgeordneter, zur Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage zur Umsetzung der Radschnellwege in NRW: „Das Hin- und Herschieben der Verantwortung zwischen Stadt und Land muss endlich aufhö-ren. Der Minister hat, im Vergleich zum letzten Jahr, die Ausbaumittel für den Radverkehr nicht erhöht. Der Ball liegt bei der Stadt- die GroKo im…
Inklusion
Keine Inklusion mehr an Essener Gymnasien
Grüne Kritik: Trauerspiel der NRW-Bildungspolitik:
Der grüne Essener Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh zeigt sich zum Ausstieg der Essener Gymnasien aus der Inklusion enttäuscht:
„Der Ausstieg der Gymnasien aus der Inklusion ist fatal. Er kommt, weil die Rahmenbedingungen sich an den Schulen massiv verschlechtert haben. Die Ankündigung der Schulministerin, man werde die personelle Ausstattung verbessern, war nur heiße Luft. Die in den Eckpunkten versprochene Senkung der Klassenstärke auf 25 bei Klassen des gemeinsamen Lernens, wird faktisch nicht kommen.
Die FDP will – das wird aus den Worten von Herrn Witzel ( FDP-Landtagsabgeordneter) überdeutlich – diese Bildungsaufgabe auf die nicht-gymnasialen Schulformen beschränken.