Keine Bebauung der Wallneyer Straße !

Kerscht: Wertvolle Ackerfläche bleibt erhalten In seiner letzten Sitzung hat der Rat der Stadt Essen auf Antrag der Ratsfraktion der Grünen beschlossen, Pläne für eine Bebauung der Flächen neben dem Landesumweltamt und dem Wetteramt des Deutschen Wetterdienstes an der Wallneyer Straße in Schuir aufzugeben.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Einweihung des Foyers Messehaus Ost

Schmutzler-Jäger: Einsatz für eine kleinere aber angemessene Messeertüchtigung hat sich gelohnt Angesichts der heutigen Eröffnung des Glasfoyers am Messehaus Ost erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Auch der Einsatz der Grünen für eine finanziell abgespecktere Ertüchtigung der Essener Messe hat sich gelohnt.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Landesregierung plant Abschaffung des Sozialtickets

Sozialpolitisches Armutszeugnis der Landesregierung Angesichts der Planungen der CDU-FDP-Landesregierung zur stufenweisen Abschaffung des Sozialtickets erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die von der CDU-FDP-Landesregierung geplante Abschaffung des Sozialtickets ist ein sozialpolitisches Armutszeugnis. An dieser Stelle zu sparen, um landesweit ein oder zwei Ortsumgehungen im Jahr mehr realisieren zu können, ist nicht vermittelbar.…… Weiterlesen

Gebühren für Studierende aus Nicht-EU-Ländern schaden der Kulturstadt Essen

Zur öffentlichen Anhörung über das „Gebührenfreiheitsgesetz“ an den nordrhein-westfälischen Hochschulen,  die diese Woche im Wissenschaftsausschuss des Landtags stattfand, erklärt der Essener Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh von den GRÜNEN: „Auch Studierende aus Nicht-EU Ländern müssen weiter ohne Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen studieren können. Die Studiengebühren-Pläne der Schwarz-Gelben Landesregierung schaden insbesondere auch der Essener Folkwang-Universität der Künste.… Weiterlesen

Christine Müller-Hechfellner

Geplante Kürzungen im Haushaltplan

Müller-Hechfellner: Landesregierung gefährdet soziale Beratung von Flüchtlingen Christine Müller-Hechfellner Die schwarz-gelbe Landesregierung hat mit dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 die finanzielle Förderung der Flüchtlingsberatung in den nordrhein-westfälischen Kommunen und Landeseinrichtungen drastisch gekürzt. Landesweit ist eine Reduzierung der Mittel um 17 Millionen Euro und rund 40 Prozent vorgesehen.…… Weiterlesen

Christine Müller-Hechfellner

Angemessenheitskriterien für die Kosten der Unterkunft

Klimabonus für Sozialwohnungen ist ökologisch und sozial Vor dem Hintergrund der modernisierungsbedingten Mieterhöhungen von Vonovia bei Sozialwohnungen im Hörsterfeld beantragen die Fraktionen der Grünen und der Linken in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses die Einführung eines Klimabonus nach dem Bielefelder Modell.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Sozialwohnungen

SPD-Fraktion muss Widerstand gegen verbindliche 30 Prozent-Quote für Sozialwohnungsbau bei neuen Baugebieten aufgeben In der kommenden Sitzung des Rates der Stadt Essen am 22.11.2017 beantragt die Ratsfraktion der Grünen eine Rücknahme des Ratsbeschlusses zum Sozialwohnungsbau bei Bebauungsplänen vom 23.11.2016. Denn mit dem Antrag von SPD und CDU hatte sich der Rat vor einem Jahr gegen die von der Verwaltung vorgeschlagene verbindliche 30 Prozent-Quote für Sozialwohnung bei neuen Baugebieten ausgesprochen und trotz des hohen Bedarfs an Sozialwohnungen nur eine unverbindliche Vorgabe beschlossen, wonach Investoren `einzelfallbezogen in angemessenem Umfang´ Sozialwohnungen einplanen sollen.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Fehlende Weiterleitung der Integrationsmittel des Bundes durch das Land

Schmutzler-Jäger: Thomas Kufen muss bei Landesregierung intervenieren In der kommenden Sitzung des Rates der Stadt Essen am 22.11.2017 regt die Ratsfraktion der Grünen eine interfraktionelle Resolution mit der Aufforderung an die Landesregierung an, die Mittel aus der Integrationspauschale des Bundes komplett an die Kommunen weiterzuleiten.…… Weiterlesen