Die Bundesregierung hat heute den Entwurf des 26. Gesetzes zur Änderung des BAföG beschlossen. Dazu erklärt unser Bundestagsabgeordneter Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule:
„Zukunft darf nicht von Herkunft abhängen – dringend notwendig sind gleiche Chancen auf ein Studium auch für junge Menschen aus einkommensärmeren Familien.… Weiterlesen
In der Ratssitzung am 23.1.2019 wurde der Antrag der Ratsfraktion der Grünen zum Verkauf der RWE-Aktien der Stadt Essen von den Ratsfraktionen von SPD, CDU, FDP und Essener Bürgerbündnis abgelehnt.
Damit setzt die Essener GroKo weiterhin auf ein spekulatives Geschäft mit Aktien des Konzerns, dessen Kohlekraftwerke gigantische Mengen an Kohlendioxid abgeben.…… Weiterlesen
Passend zum Allzeithoch bei den Mitgliederzahlen – Anfang des Jahres wurde das 500. Mitglied im Kreisverband aufgenommen – konnten konnten wir beim traditionsreichen Neujahrsempfang auch einen Rekordbesuch verzeichnen. Über 450 Gäste aus Mitgliedschaft, Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft folgten der Einladung am 20.… Weiterlesen
Mews: Innenstadtbelebung ist städteplanerische Aufgabe
Angesichts der Ergebnisse der aktuellen Studie des Kölner Rheingold-Institutes zur Essener Innenstadt erklärt Lisa Mews, Ratsfrau der Grünen sowie EMG ( Essener Marketing GmbH) Aufsichtsratsmitglied:
„Die Studie zeigt einmal mehr, dass die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt gesteigert werden muss.…… Weiterlesen
Unter diesem Titel berichtet Ingrid Schattberg in ihrem lesenswerten Artikel über das Bürgerfrühstück im Bezirk III, welches unter anderem von unserem Bezirksvertreter Olaf Jasser initiert wurde und an dem auch regelmäßig Doris Eisenmenger, grüne stellvertretende Bezirksbürgermeisterin, teilnimmt.
https://www.lokalkompass.de/essen-west/c-kultur/treffer-buergersprechstunde-mit-buergerfruehstueck_a1054191… Weiterlesen… Weiterlesen
Der grüne Essener Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh zeigt sich zum Ausstieg der Essener Gymnasien aus der Inklusion enttäuscht:
„Der Ausstieg der Gymnasien aus der Inklusion ist fatal. Er kommt, weil die Rahmenbedingungen sich an den Schulen massiv verschlechtert haben. Die Ankündigung der Schulministerin, man werde die personelle Ausstattung verbessern, war nur heiße Luft.… Weiterlesen
Grüne Kritik: Trauerspiel der NRW-Bildungspolitik:
Der grüne Essener Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh zeigt sich zum Ausstieg der Essener Gymnasien aus der Inklusion enttäuscht:
„Der Ausstieg der Gymnasien aus der Inklusion ist fatal. Er kommt, weil die Rahmenbedingungen sich an den Schulen massiv verschlechtert haben.…… Weiterlesen
Grüne Kritik: Trauerspiel der NRW-Bildungspolitik:
Der grüne Essener Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh zeigt sich zum Ausstieg der Essener Gymnasien aus der Inklusion enttäuscht:
„Der Ausstieg der Gymnasien aus der Inklusion ist fatal. Er kommt, weil die Rahmenbedingungen sich an den Schulen massiv verschlechtert haben.… Weiterlesen
Potthoff: mehr Schutzräume für Radverkehr und Unfallprävention erforderlich
Anlässlich der deutlichen Zunahme von Fahrrad-Unfällen in der Stadt Essen im Jahr 2018 erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Einrichtung einer Sonderarbeitsgruppe der Polizei zur besseren Analyse der Steigerung an Radverkehrsunfällen ist sehr zu begrüßen.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Allbau wichtigster Akteur bei der Gewinnung von bezahlbarem Wohnraum
Angesichts der 42 Mio. Euro Fördermittel des Landes zur Modernisierung von 750 Altbauten der städtischen Wohnungsgesellschaft Allbau erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Es ist sehr erfreulich, dass 750 modernisierte Wohnungen des Allbaus dank der Förderung des Landes als bezahlbare Sozialwohnungen durch Mietpreisbindung erhalten bleiben.…… Weiterlesen
