Europa – ein großer Gewinn für Essen

 

Die Stadt Essen profitiert enorm von der Europäischen Union. Insbesondere zeigt sich dies beim Umweltschutz sowie beim Sozialen. Rund 70 Prozent der gesetzlichen Grundlagen, mit denen die Stadt Essen heute täglich arbeitet, sind europäischen Ursprungs.

Baden in der Ruhr und demnächst ein Fischlift am Stauwehr des Baldeneysees, damit Fische die Ruhr flussauf- und flussabwärts wandern können, sind direkte Auswirkungen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie. Dies gilt auch für den Umbau der Emscher durch die Emschergenossenschaft: Eine Kloake wird in einen naturnahen Fluss verwandelt und das Umfeld wird so städtebauliche aufgewertet. Von der Europäischen Investitionsbank wird der Emscherumbau zudem mit einem Milliardenkredit angeschoben.

Die Finanzierung von Naturschutzmaßnahmen im europarechtlich geschützten Flora-Fauna-Habitat-Gebiet „Heisinger Aue“ sowie von Blühstreifen für Insekten längs von Äckern würde es ohne die Europäische Union nicht geben.

Der Einbau von Schallschutzfenstern und von Flüsterasphalt an viel befahrenen Straßen geht auf den Lärmminderungsplan der Stadt Essen zurück, der seine Rechtsgrundlage in europäischer Gesetzgebung findet.

Mit 21 Millionen Euro fördert der Bund die „Lead City-Kommune“ Essen, um das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs zu verbessern, damit die europaweit gültigen Stickoxidgrenzwerte eingehalten werden. Angesichts des Klimawandels ist eine Verkehrswende hin zu mehr Fuß-, Rad- und öffentlichen Personenverkehr unerlässlich. Essen kann hier viel von anderen europäischen Kommunen lernen, die sich schon längst auf den Weg hin zu einer umweltfreundlichen Mobilität gemacht haben.

2010 erhielt Essen als Bannerträgerin für das Ruhrgebiet die Auszeichnung „Kulturhauptstadt Europas“. Im Jahr 2017 war Essen „Grüne Hauptstadt Europas“. Dank dieser Auszeichnungen erreichte Essen eine internationale Medienresonanz und lockte eine Vielzahl von Gästen nach Essen.

Alle Beispiele zeigen die hohe Bedeutung von Europa für eine intakte Umwelt und gesunde Lebensverhältnisse in unserer Stadt. Damit dies so bleibt, braucht es auch künftig starke Grüne im europäischen Parlament.

Die Grünen werden auch benötigt, um sicher zu stellen, dass Europa ein soziales Gesicht behält und die Kommunen einen einfachen Zugang zu den EU-Fördermitteln haben. Essen erhält für integrierte Stadtentwicklungskonzepte, Arbeitsmarktförderung sowie Bildungsmaßnahmen bereits jetzt sehr viel europäische Unterstützung. Insgesamt fließen jährlich rund 35 Millionen Euro an EU-Fördermitteln nach Essen.

Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf wie Altendorf, Altenessen oder Katernberg haben sehr stark vom EU-Förderprogramm „Soziale Stadt“ profitiert. Mit diesen Mitteln konnten etwa der Krupp-Park mit Teich und Bühne, der Niederfeldsee oder Teile des Ruhr-Radschnellweges finanziert werden. Für das Weltkulturerbe Zollverein hat Brüssel insgesamt 87 Millionen Euro bereitgestellt.

Auch Essens Bildungseinrichtungen profitieren von Europa. Die EU-Forschungsförderung wird für die Universität Duisburg-Essen immer wichtiger. In der Essener Volkshochschule finden Schulabschlusskurse oder Deutschkurse nur dank EU-Mitteln statt. Elf Essener Schulen dürfen den Titel „Europaschule“ tragen und profitieren von Schulpartnerschaften sowie individuellen Auslandsaufenthalte für ihre Schülerinnen und Schüler. Noch mehr Essener Schulen nehmen am EU-Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch teil und erhalten kostenlose Obst- und Gemüselieferungen sowie preiswerte Milch.

Alle diese Beispiele zeigen, wie wichtig eine ökologisch und sozial ausgerichtete europäische Politik ist. Bei der Europawahl wird es daher darauf ankommen, mit starken Grünen für eine Fortentwicklung des europäischen Umweltrechts und eine Fortschreibung einer sozial ausgerichteten Förderpolitik zu sorgen.

Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen

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