Müller-Hechfellner: Neue Richtlinie der Stadt darf nicht zu ungerechtfertigten Kürzungen führen
Die jetzt von der Verwaltung vorgestellte neue Richtlinie zur Festlegung von Angemessenheitsgrenzen für die Erstattung der Heizkosten von Hartz-IV- und Sozialhilfeempfänge-rinnen und -empfängern wird von der Ratsfraktion der Grünen kritisch gesehen.… Weiterlesen…
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Grüne Ratsfraktion fordert verkehrssichernde Maßnahmen auf der Fahrradstraße Rüttenscheider Straße
„Mit der Sicherheit von Radfahrenden spielt man nicht!“ Deshalb fordert die Ratsfraktion der Grünen die Stadtverwaltung und Oberbürgermeister Thomas Kufen auf, die Abbiegegebote und die Einbahnstraßenregelung auf der Fahrradstraße Rüttenscheider Straße umgehend wieder in Kraft zu setzen. „Beim Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts auf Klage einer einzelnen Ladenbesitzerin hat die Stadtverwaltung umgehend reagiert und die wirksame Regelung…
Baustellenradtour mit Verkehrsminister Oliver Krischer am 13. Juli
Pressemitteilung I Am Sonntag, den 13. Juli startet um 11 Uhr am Willy-Brandt-Platz die Baustellenradtour von Verkehrs-, Sport- und Umweltdezernentin Simone Raskob und Bürgermeister Rolf Fliß (Grüne). Ehrengast ist NRW-Verkehrs- und Umweltminister Oliver Krischer (Grüne). Für die etwa 20 km lange Tour werden etwa 3 Stunden eingeplant. Auf der Tour werden aktuelle Verkehrs- und Stadtentwicklungsprojekte,…
Telefonische Sprechstunde am 8. Juli mit Bürgermeister Rolf Fliß
Pressemitteilung I Am Mittwoch, den 9. Juli bietet Bürgermeister Rolf Fliß (Grüne) von 17 bis 18 Uhr eine telefonische Sprechstunde unter der Rufnummer 0201 2476411 an. Er steht für Fragen und Anregung zur Kommunalpolitik zur Verfügung.
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Humanitäre Katastrophe in griechischen Flüchtlings-Camps
Müller-Hechfellner: Stadt muss besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aufnehmen
Vor dem Hintergrund der katastrophalen humanitären Lage in den griechischen Flüchtlings-Camps sieht die Fraktion der Grünen dringenden Handlungsbedarf für die Stadt. Für die Ratssitzung am kommenden Mittwoch stellen die Grünen deshalb mit den Linken einen gemeinsamen Antrag.… Weiterlesen…
Christine Müller-Hechfellner
Aufsuchende Straßensozialarbeit
Müller-Hechfellner: Streetworkkonzept für die Gesamtstadt ist nötig
Für die morgige Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration hat die Fraktion der Grünen beantragt, die Verwaltung mit der Erstellung eines gesamtstädtischen Streetworkkonzepts zu beauftragen. Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Christine Müller-Hechfellner, erläutert die Hintergründe:
„Die aufsuchende Straßensozialarbeit in der Innenstadt muss gestärkt und auf das gesamte Stadtgebiet ausgedehnt werden.… Weiterlesen…
Christine Müller-Hechfellner
Contilia-Gruppe plant Verkauf der Katholischen Kliniken
Müller-Hechfellner: Gesundheitsversorgung im Norden muss gesichert werden
Der jetzt von der Contilia beschlossene Verkauf der katholischen Kliniken der KKG GmbH wird von der Ratsfraktion der Grünen mit Bedauern und Besorgnis aufgenommen. Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Christine Müller-Hechfellner, erklärt hierzu:
„Vor dem Hintergrund einer älter werdenden Bevölkerung ist und bleibt die gesundheitliche Versorgung der Menschen im Essener Norden eine wichtige Aufgabe.… Weiterlesen…