Schmutzler-Jäger: Stadt Essen, Stadtwerke und Allbau sollten Solarinitiative starten
Der Rat der Stadt Essen befasst sich in seiner Sitzung am 25. September mit der Solarnutzung auf Dächern städtischer Gebäude. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Stadtverwaltung, die Essener Stadtwerke und der städtische Allbau sollten gerade angesichts der zukünftig immer bedeutsamer werdenden Energiewende möglichst schnell angehen, gemeinsam die großen Potentiale einer Solarenergienutzung auf städtischen Liegenschaften zu erschließen.…… Weiterlesen
Kerscht: Große Koalition bremst Radschnellweg Ruhr als Essens wichtigstes Radinfrastrukturprojekt aus
Auf Antrag der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Rat der Stadt Essen am 25. September im Rahmen einer Aktuellen Stunde mit der Führung des Radschnellweges Ruhr im Eltingviertel. Dazu erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Erneut bremst die große Koalition den Radschnellweg Ruhr als Essens wichtigstes Radinfrastrukturprojekt aus.…… Weiterlesen
Fliß: Stadt Essen hat großen Nachholbedarf bei Abfallvermeidung und ökologischer Abfallverwertung
In der Ratssitzung am 25. September beantragt die Ratsfraktion der Grünen, das Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Essen aus dem Jahr 2014 fortzuschreiben und die Ziele aus der Grüne Hauptstadt-Bewerbung umzusetzen. Diese sehen eine Steigerung der Recyclingquote von 40% (2012) auf 65% (2020), eine Reduzierung des Abfallaufkommens pro Einwohnerin bzw.…… Weiterlesen
Anlässlich des weltweiten Klimastreiks am 20. September 2019 erklärt GRÜNEN-Vorsitzender Kai Gehring MdB:
„Jahrelang hat die Bundesregierung beim Klimaschutz nicht geliefert. Es ist ein starkes Signal, wenn am 20. September in ganz Deutschland – und auch in hier bei uns in Essen – Schülerinnen und Schüler gemeinsam mit einem breiten gesamtgesellschaftlichen Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, Kirchen, Unternehmen für das Klima auf die Straße gehen.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Grüne begrüßen Entkopplung der Trassenplanung von einer Wohnbauplanung
Auf der Basis einer Machbarkeitsstudie empfiehlt die Stadtverwaltung eine Führung des Radschnellweges Ruhr zwischen der Gladbecker Straße und der Goldschmidtstraße auf Resten des Bahndamms der ehemaligen Rheinischen Bahn sowie Brücken in heutiger Höhenlage.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Druck für eine deutliche Verkehrswende in Essen wird immer stärker
Gestern hat das nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster geurteilt, dass nach derzeitigem Stand Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden müssten, um eine zügigere Einhaltung der Grenzwerte für die Luftverschmutzung zu erreichen.…… Weiterlesen
Wandtke: Digital-Konzept muss nicht nur die Beschaffung, sondern auch die Bewahrung der neuen Infrastruktur sicherstellen
In der gestrigen Sitzung des Schulausschusses wurde der Verwaltungsvorschlag zur Entwicklung eines Konzepts „Schule digital“ einstimmig beschlossen. Dieses Konzept soll eine sinnvolle Verausgabung der 33 Millionen Euro sicherstellen, die Essen aus dem „Digitalpakt“ von Bund und Land für die Digitalisierung der Essener Schulen zu erwarten hat.…… Weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh, grüner Landtagsabgeordneter, zur Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage zur Umsetzung der Radschnellwege in NRW:
„Das Hin- und Herschieben der Verantwortung zwischen Stadt und Land muss endlich aufhö-ren. Der Minister hat, im Vergleich zum letzten Jahr, die Ausbaumittel für den Radverkehr nicht erhöht.… Weiterlesen
Kerscht: ökologisch ausgerichtete Stellplatzsatzung ist ein wichtiger Baustein einer Verkehrswende
Nach einer Vorstellung der Eckpunkte einer Essener Stellplatzsatzung durch die Stadtverwaltung äußerten Rolf Krane, Vorsitzender der Interessensgemeinschaft Rüttenscheid, und SPD-Ratsherr Thomas Rotter laut WAZ-/NRW-Berichterstattung Kritik an dem Entwurf. Das Vorhaben sei für den wachsenden Stadtteil Rüttenscheid „grundfalsch“ (Krane), weil den Bürgern Parkplätze weggenommen würden.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Scharfe Beobachtung der „Altenessener Spaziergänge“ durch Polizei und Staatsschutz erforderlich
Nachdem in Steele jeden Donnerstag die sogenannten „Steeler Jungs“ durch den Stadtteil marschieren, formieren sich inzwischen auch bürgerwehrähnliche Gruppierungen zu sogenannten „Altenessener Spaziergängen“. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Wir erwarten auch hier eine scharfe Beobachtung der sogenannten „Altenessener Spaziergänge“ durch Polizei und Staatsschutz sowie eine intensive Aufklärungsarbeit über Hintermänner und Verbindungen zu den sogenannten „Steeler Jungs“.…… Weiterlesen
