Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Abschaffung der Stichwahl in NRW erklären die beiden Essener GRÜNEN-Vorsitzende Gönül Eğlence und Kai Gehring:
„Das nordrhein-westfälische Verfassungsgericht hat die GRÜNE Sicht bestätigt, dass die Abschaffung der Stichwahl durch CDU und FDP eine Schwächung der Legitimation der Oberbürgermeister bedeutet und deswegen verfassungswidrig ist – darüber freuen wir uns.… Weiterlesen
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PM: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Essen setzen sich für eine nachhaltige Infrastruktur und bedarfsgerechte Investitionen ein
Pressemitteilung | Die Stadt Essen steht vor wichtigen Entscheidungen bezüglich der Investitionen in ihre Infrastruktur, insbesondere im Bereich des Sports. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Essen betont die Notwendigkeit, die Bedürfnisse der breiten Bevölkerung zu berücksichtigen und eine nachhaltige Entwicklung anzustreben. Inga Sponheuer, Vorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, betont: „Es ist unbestritten, dass das Stadion von Rot-Weiss ein…
Neue Rettungsdienstakademie in Planung
Pressemitteilung I Die Nachbarstädte Essen und Bochum planen die Errichtung einer gemeinsamen Aus- und Fortbildungsstätte für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz. Die Akademie soll im Bochumer Stadtteil Wattenscheid, auf Höhe der A40 Autobahnabfahrt ‚Bochum-Dückerweg‘ liegen. Die Umsetzbarkeit des Vorhabens wird derzeit geprüft. Luca Ducrée, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: „An der neuen Akademie würden auf 38.000 m²…
Städtische Förderung nur mit Bekenntnis zu unserer Rechts- und Werteordnung!
Pressemitteilung I Der Rat der Stadt Essen soll die Stadtverwaltung in seiner Sitzung am 13.03.2024 mit der Erarbeitung neuer Leit- und Förderrichtlinien in den Bereichen der Integrationsarbeit und der Kinder- und Jugendhilfe beauftragen. Geregelt werden sollen vor allem die künftigen Spielregeln für Zusammenarbeit und finanzielle Unterstützung von Trägern und Institutionen. Fabian Schrumpf MdL, Fraktionsvorsitzender der…
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