Zu den Untersuchungen bei der Polizei Essen erklären die Essener GRÜNEN-Vorsitzenden Gönül Eğlence und Kai Gehring MdB:
„Was als Ermittlungen gegen Mitglieder rechtsextremer Chatgruppen begonnen hat, lässt angesichts täglich neuer Vorwürfe auf ein Führungsversagen im Polizeipräsidium Essen schließen. Die Behörde muss glaubhaft und transparent zeigen, dass sie die Fähigkeit zur strukturellen rechtsstaatlichen Aufarbeitung von Vorfällen und Vorwürfen nicht verloren hat.… Weiterlesen
Die Grünen in Essen laden herzlich zum Grünen Online Salon zu Rassismus und Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden am 28.10.2020 um 20 Uhr ein.
Das Facebook-Live-Event erreicht ihr mit einem Klick auf: https://gruenlink.de/1umb
Immer wieder werden Rassismus-Vorwürfe gegen Sicherheitsbehörden laut, zuletzt sorgten bundesweit rassistische Äußerungen in WhatsApp-Gruppen der Polizei für Schlagzeilen, speziell im Essener Polizeipräsidium.… Weiterlesen
Zum in die Kritik geratenen Online-Formular für Corona-Verstöße der Stadt Essen erklären die Parteivorsitzenden Kai Gehring MdB und Gönül Eğlence:
„Corona-Maßnahmen müssen kontrolliert werden, ihr Erfolg fußt – bundesweit und in Essen – bisher vor allem auf Einsicht, Eigenverantwortung und Vertrauen der Bürger*innen in einen „schützenden Staat“.… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Gründliche Aufklärung der rechtsextremen Chat-Gruppen bei der Polizei nötig
Auf Antrag der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Mülheim/Essener Polizeibeirat am 6. Oktober in einer Sondersitzung mit den rechtsextremistischen Chat-Gruppen im Polizeipräsidium Essen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Eine gründliche Aufklärung und Aufarbeitung der rechtsextremistischen Chat-Gruppen von Polizistinnen und Polizisten im Polizeipräsidium Essen ist sehr wichtig, damit das Vertrauen in die Polizei nicht verloren geht.… Weiterlesen
