Hiltrud Schmutzler-Jäger
Mit dem Ziel, dass sich die Innenstadt und alle Mittelzentren nach Ende des Lockdowns schnell erholen und wieder kräftige Umsätze machen können, wurde in der heutigen Ratssitzung ein gemeinsamer Antrag der Gestaltungskoalition aus den Fraktionen von CDU und Grünen beschlossen. Ein weiterer gemeinsamer Antrag soll immobilen Seniorinnen und Senioren die Gewährung eines Taxigutscheines ermöglichen. Dazu wurde die Verwaltung gebeten, eine unbürokratische Härtefallregelung zu prüfen.
Dazu Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Grünen: „Die Wiederbelebung von Innenstadt und aller Essener Mittelzentren nach Ende des Lockdowns muss entschlossen angegangen werden. Wir benötigen zeitnahe und nachhaltige Aktionen zur Förderung einer stärkeren Frequentierung des stationären Handels, der Gastronomie, der Kultureinrichtungen und der Kreativwirtschaft. Als erste Schritte sind Freizeit-, Unterhaltungs- und Kulturangebote zu schaffen, die mit der Corona-Schutzverordnung vereinbar sind und mit einem zielführenden Marketing begleitet werden. Die Bereitstellung von Taxigutscheinen zum Essener Impfzentrum für bedürftige Menschen über 70 Jahre halten wir für eine wichtige sozialpolitische Maßnahme. Daher soll die Verwaltung die finanziellen Möglichkeiten ausloten, ob im Rahmen einer unbürokratischen Härtefallregelung eine Erstattung von Taxikosten bei geringer Eigenbeteiligung möglich ist.“
Fabian Schrumpf MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion, ergänzt: „Mit unserem gemeinsamen Antrag zur Entwicklung von Maßnahmen zur Wiederbelebung unserer Innenstadt und der Mittelzentren wollen wir insbesondere dem durch den pandemiebedingten Lockdown fast vollständig zum Erliegen gekommenen stationären Handel und der Gastronomie unter die Arme greifen. Hierfür haben wir die Stadtverwaltung – gemeinsam mit der Essener Marketinggesellschaft beauftragt – für die Zeit nach Ende des Lockdowns eine Strategie zu entwickeln, mit der dauerhafter Schaden möglichst abgewendet wird. Zudem sollen, für den Fall andauernder oder erneuter Kontaktbeschränkungen alternative Möglichkeiten zur diesjährigen Ausrichtung der Lichtwochen, der Weihnachtsmärkte sowie der anderen (Groß-)Veranstaltungen erarbeitet werden. Unser Ziel ist es, dass sich die Innenstadt und alle Mittelzentren nach Ende des Lockdowns schnellstmöglich erholen. Ein für uns aktuell wichtiges Thema ist auch die Beförderung immobiler Seniorinnen und Senioren zum Impfzentrum. Um das sicherstellen zu können, haben wir mit einem weiteren gemeinsamen schwarz-grünen Antrag die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob im Rahmen einer unbürokratischen Härtefallregelung, immobilen Seniorinnen und Senioren der Prioritätengruppe 1 und 2 in der Not für die Hin- und Rückreise zum Impfzentrum ein Taxi-Gutschein gewährt werden kann.“
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