Personelle Weichenstellung für schnelleren Schulbau und bessere Bildung

Pressemitteilung I Vorlage I

55 zusätzliche Stellen und das bereits in diesem Jahr. Mit dem Nachtrag zum städtischen Stellenplan stärkt die Gestaltungskooperation von CDU und Grünen der Stadtverwaltung Essen den Rücken. Das Hauptaugenmerk liegt dabei im Schul- und Bildungsbereich. Schnellstmöglich müssen neue Schulen gebaut werden. Gleichzeitig gilt es, die Lernbedingungen an den Essener Schulen stetig zu verbessern.

„Wir freuen uns, dass die Stadtverwaltung die insgesamt 20 von CDU und Grünen zum Haushalt beantragten Stellen bereits für 2023 unbefristet und damit dauerhaft einrichtet“, sagt der Co-Vorsitzende der Grünen Ratsfraktion Stephan Neumann.

Der von der Kooperation gesetzte Schwerpunkt mit zehn Stellen im Bereich Schule wird durch den Nachtrag zum Stellenplan nun noch weiter verstärkt. Die ebenfalls von der Ratsmehrheit in ihrem Haushaltsantrag eingestellten Planungsmittel für den Schulneubau in Höhe von zusätzlichen 400.000 Euro werden nun zum ganz überwiegenden Teil für vier zusätzliche Planungsstellen unter dem Tenor „Realisierung der Schulraumbedarfe“ eingesetzt.

Somit stehen ab sofort für die Verbesserung der Lernbedingungen an den Essener Schulen vier Mehrstellen für die Schulsozialarbeit, jeweils zwei in den Bereichen der Schulsekretariate und der jugendpsychologischen Beratung sowie eine Mehrstelle für die kulturelle Bildung bereit. Zur Planung und Realisierung von neuen Schulen werden in der Stadtverwaltung weitere sechs Mehrstellen geschaffen.

„Anstatt endlose Debatten über die Schuld für schulpolitische und schulbaupolitische Versäumnisse der Vergangenheit zu führen, versetzen CDU und Grüne die Stadtverwaltung in die Lage, die Probleme gezielt zu lösen“, so Neumann.

„Wir wollen für unsere Schülerinnen und Schüler bestmögliche Lernbedingungen schaffen. Dazu müssen wir schnellstmöglich neue Schulen bauen und bestehende Schulen erweitern. Das ist eine Riesenaufgabe, die wir aber entschlossen angehen!“, so der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Fabian Schrumpf MdL.

Er erläutert zudem die 30 Mehrstellen für Ingenieure: „Wir ermöglichen die frühzeitige und unbefristete Einstellung der dringend benötigten Ingenieure. Ein wichtiger Schritt, gerade in Zeiten des Fachkräftemangels. Ganz bewusst geben wir damit unserer Schul- und Planungsverwaltung ein flexibles Instrument an die Hand, um unmittelbar reagieren zu können.“

Die Gestaltungskooperation entschärft die Personalsituation, ohne dabei den Pfad der soliden und verantwortlichen Haushalts- und Ausgabenplanung zu verlassen.

„Die für unsere Maßnahmen benötigten rund 1,5 Millionen Euro für Personalmehrkosten im Jahr 2023 hatten wir bereits vorausschauend in den Haushalt eingestellt. Während andere Parteien so gut wie keine zusätzlichen Personal- und Sachmittel in ihren Haushaltsanträgen vorgesehen hatten, übernehmen CDU und Grüne mit diesen Personalaufstockungen gemeinsam Verantwortung mit einer stimmigen und vorausschauenden Schul- und Planungspolitik“, stellt Schrumpf klar.