Allgemein

Flugzeug am FEM

Besuch von Minister Pinkwart am Flughafen Essen/Mülheim

Mostofizadeh: NRW-FDP vollzieht Kehrtwende beim Flughafen

 NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat bei seinem Besuch des Flughafens Essen/Mülheim am 13. August den Städten Essen und Mülheim/Ruhr laut Medienberichterstattung empfohlen, den Schließungsbeschluss für den gemeinsamen Flughafen noch einmal zu überdenken. Dazu erklärt der Essener Landtagsgeordnete Mehrdad Mostofizadeh (Grüne): „Nach der Essener CDU vollzieht nun offensichtlich auch die NRW-FDP eine Kehrtwende beim Flughafen Essen/Mülheim.… Weiterlesen

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Abschaffung der Stichwahl: SPD und Grüne klagen vor dem Verfassungsgerichtshof NRW

  Die Abgeordneten von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW haben ein Normenkontrollverfahren beim Landesverfassungsgericht eingereicht, um eine Klärung über die verfassungsmäßige Zulässigkeit der durch CDU und FDP beschlossenen Abschaffung der Stichwahl herbeizuführen. Hierzu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher und Abgeordneter aus Essen: „Es ist zwingend nötig, dass die Abgeordneten der Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag Klarheit schaffen wollen hinsichtlich der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der beschlossenen Abschaffung der Stichwahl.… Weiterlesen

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Schreiben des Alfried Krupp Krankenhauses zum Wohnbau-Bürgerforum

Krusenbaum: Abfuhr des Krankenhauses zeigt schlampiges Vorgehen der Planungsverwaltung

Die Geschäftsführung des Alfried Krupp Krankenhauses kritisiert in einem Schreiben an die Bezirksvertretung II den mit dem Krankenhaus als Eigentümerin nicht abgestimmten Vorschlag der Essener Planungsverwaltung, Flächen direkt neben dem Alfried Krupp Krankenhaus für eine Wohnbebauung vorzusehen.… WeiterlesenWeiterlesen

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Essener*innen haben Wahltag zum „Sunday for Future“ gemacht

  Kai Gehring MdB und Gönül Eğlence, Essener Grünen-Vorsitzende, erklären zum Europa-Wahlergebnis: „Wir sind begeistert über dieses sensationelle Wahlergebnis und danken allen Essenerinnen und Essenern, die uns für Klimaschutz und Zusammenhalt klar auf den zweiten Platz gewählt haben. 22,8 Prozent (12,7% mehr als 2014) sind das beste Ergebnis, das GRÜNE in Essen bei einer bundesweiten Wahl je erreicht haben.… Weiterlesen

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Europa ist die beste Idee, die Europa je hatte!

Wahlaufruf der GRÜNEN-Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock

  Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Wählerinnen und Wähler, die Europawahl 2019 ist eine Schicksalswahl: Fällt unser Kontinent in den Nationalismus zurück? Kapituliert die Politik vor den Herausforderungen der Globalisierung und verschärft so die vielen Krisen?… Weiterlesen

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Freiheit – Gleichheit – Schwesterlichkeit

Die grüne Europaparabgeordnete Terry Reintke

  Ich bin im Ruhrgebiet geboren und in Europa groß geworden. Seit 2014 sitze ich für die Grünen im Europaparlament und bin dort Sprecherin für Arbeits- und Sozialpolitik, Frauenrechte und regionale Entwicklung. Für mich war schon immer klar, dass das Projekt Europäische Union noch lange nicht abgeschlossen ist.… Weiterlesen

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Ergebnisse des Bürgerforums „Wo wollen wir wohnen?“

Die Bezirksvertretung III befasst sich in ihrer heutigen Sitzung mit den Ergebnissen des Bürgerforums zur Gewinnung neuer Wohnbauflächen. Dazu erklärt Doris Eisenmenger, Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bezirksvertretung III: „Die Fraktion der Grünen in der BV III spricht sich gegen eine Bebauung der Flächen Eststraße/Neulengrund in Haarzopf aus.… WeiterlesenWeiterlesen

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Globalisierung sozialer und ökologischer Standards

Der grüne Spitzenkandidat Sven Giegold fordert eine echte europäische Digitalsteuer und einen europäischen Mindestlohn

  Diese Europawahl ist ein entscheidender Moment in unserer Geschichte: Fallen wir zurück in einen gefährlichen Nationalismus? Kapituliert die Politik vor der Globalisierung? Oder erneuern wir Europa als starke Gemeinschaft des Klimaschutzes, der Demokratie und der Gerechtigkeit?… Weiterlesen

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Ergebnisse des Bürgerforums „Wo wollen wir wohnen?“

Leipprand: Wertvolle Grünflächen und Wälder aus der Wohnbauplanung herauslassen!

Die Bezirksvertretung IX befasst sich in ihrer heutigen Sitzung mit den Ergebnissen des Bürgerforums zur Gewinnung neuer Wohnbauflächen. Die nach dem Zufallsprinzip ausgewählten Bürgerinnen und Bürger haben keiner der insgesamt 16 von der Stadtverwaltung im Bezirk IX ausgewählten Flächen bescheinigt, dass sie „sehr gut“ oder „gut für eine Wohnbebauung geeignet“ seien.… WeiterlesenWeiterlesen

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Was die Jugend zu Europa sagt

Statements der Jungen Grünen Essen

  Als ich geboren wurde, wurde gerade erst das Schengener Abkommen unterzeichnet, die Europäische Union wurde um die sogenannte „Norderweiterung“ erweitert und in Deutschland gab es noch die D-Mark. Europa ist für mich ein Gefühl von Freiheit, Freundschaft und Frieden.… Weiterlesen

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