Haushaltsrede PDF I
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Liebe Essener*innen,
Liebe Kolleg*innen,
es ist unschwer zu erkennen: Schule und Klimaschutz sind die dominierenden Themen des Haushaltsantrags der Gestaltungskooperation von CDU und uns Grünen.
Angesichts der immer größer werdenden Herausforderungen von fehlendem Schulraum und unbesetzter Lehrer*innen Stellen sowie einer massiv fortschreitenden Erderwärmung kann das auch nicht anders sein.… Weiterlesen
Pressemitteilung I Antrag I
Am Mittwoch, 30.11.2022 beschließt der Essener Stadtrat den Haushaltsplan für das Jahr 2023. Die Gestaltungskooperation von CDU und Grünen setzt hierbei markante Schwerpunkte. Im Ergebnis werden 20 neue Personalstellen geschaffen und zusätzlich sieben Millionen Euro bereitgestellt, um insbesondere Sicherheit und Ordnung, die Aufenthalts- und Lebensqualität sowie den Schul-, Jugend- und Sozialbereich zu stärken.… Weiterlesen
Pressemitteilung I Antrag I
Der Verkehrsbereich zwischen Donnerstraße, Leimgardtsfeld und Hülsmannstraße in Essen Borbeck bedarf dringend einer Neuordnung, um Gefährdungspotentiale abzubauen und genügend Raum für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer zu schaffen. Vor diesem Hintergrund verabschiedete der Mobilitätsausschuss einstimmig den Maßnahmenkatalog der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen, der kurzfristig Sicherheitsrisiken minimieren soll und langfristig auf eine verkehrliche Restrukturierung des Abschnitts abzielt.… Weiterlesen
Ausschreibung I
Ob Verkehrswende, Klimaschutz, Digitalisierung, eine offene & beteiligte Stadtgesellschaft oder mehr soziale Gerechtigkeit & Teilhabechancen von der KiTa bis zur Pflege. Wir GRÜNE im Rat der Stadt Essen haben uns Großes vorgenommen!
Davon sollen die Menschen in unserer Stadt auf allen Kanälen erfahren.… Weiterlesen
Pressemitteilung I Vorlage I Handlungskonzept I
Der Rat der Stadt Essen hat in seiner Sitzung am 26.10.2022 einstimmig ein Handlungskonzept zur Wohnraumförderung für Seniorinnen und Senioren in Essen beschlossen. Dieses Konzept geht zurück auf einen Antrag von CDU und Grünen. Das Konzept beschreibt deutlich, dass schon heute ein großer Bedarf an seniorengerechtem Wohnraum vorhanden ist und dieser in Zukunft noch wachsen wird.… Weiterlesen
Am Freitag, den 4. November bietet die Ratsfraktion der Grünen eine telefonische Sprechstunde an. Zwischen 16 und 17 Uhr steht Ratsherr und Bürgermeister Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion, unter der Telefonnummer: 0201 2476411 für Fragen und Anregung zur Kommunalpolitik zur Verfügung.… Weiterlesen
Pressemitteilung | Anlässlich der Reform der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags erklärt Kai Gehring (Bündnis90/Die Grünen), Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung:
„Mit der Reform der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags sorgen wir für ein Update: für mehr Transparenz und Bürgernähe.… Weiterlesen
Pressemitteilung I Antrag
Zugang zu Trinkwasser muss für alle Menschen so einfach wie möglich sein. Das ist der Grundgedanke eines gemeinsamen Antrags von CDU, SPD, Grünen und FDP, der am Mittwoch (26.10.2022) im Essener Stadtrat beschlossen wird.
Konkret geht es um die Bereitstellung von frei zugänglichen Wasserspendern auf dem Essener Stadtgebiet.… Weiterlesen
Pressemitteilung I Antrag
Um unsere Stadt bilanziell klimaneutral zu machen, müssen die jährlichen CO2-Emissionen um rund 3,36 Millionen Tonnen gesenkt werden, die alle Essener zusammen pro Jahr verursachen. Im Stadtrat haben die Fraktionen von CDU und Grünen nun die notwendigen Maßnahmen und Strategien dafür mit dem Beschluss des „Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima“ (SECAP) auf den Weg gebracht.… Weiterlesen
Pressemitteilung | Zur Erhöhung der Mittel für die Jugendmigrationsberatung erklärt Kai Gehring (Bündnis90/Die Grünen), Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung:
„Der Bundestag gibt Rückenwind für die Arbeit der Jugendmigrationsdienste und schreibt die Mittelerhöhung von 8 Millionen Euro für das Jahr 2023 fort.… Weiterlesen