gescheiterter Militärputsch

Weder Militär noch Erdoğan unterstützen, sondern die Demokratie

17. Juli 2016 Erklärung der Vorsitzenden der GRÜNEN Essen,  Gönül Eğlence, zum Putschversuch in der Türkei, sowie den Reaktionen in Deutschland – auch bei uns in Essen: „Uns allen muss klar sein, dass die Putschnacht vor allem eins gezeigt hat: Weder putschende Militärs noch ein autoritärer Präsident sind Freunde der Demokratie.… Weiterlesen

Essen stellt sich quer

Gegen Neonazis in Essen

9.7.2016 „Essen gegen Politikwahnsinn“ (EgPw), so nennt sich der Ableger von PeGiDa, versucht seit April monatlich in Essen Fuß zu fassen. Es sind keine unbescholtenen Bürger, die sich bisher auf dem Hirschlandplatz getroffen haben, sondern es hat sich die braune Szene unter aufwändigem Polizeischutz zusammengefunden.… Weiterlesen

AfD

DIE AFD – EINE RADIKAL RECHTE PARTEI

1. UNSERE KERNBOTSCHAFT Die AfD schürt Ängste und vergiftet mit Hetze und Vorurteilen unser gesellschaftliches Klima. Ihre Politik ist inhuman, diskriminierend und völkisch-national. Ihr Weltbild ist durchzogen von der Abwertung anderer und es missachtet die Menschenwürde sehr vieler Menschen. Die AfD ist gegen die Gleichstellung von Frauen und Männern sowie gegen die Gleichstellung homosexueller Menschen.… Weiterlesen

Hans-Willi Körfges

Hans-Willi Körfges/ Mehrdad Mostofizadeh / Ralf Nettelstroth: NRW leistet wieder Pionierarbeit: Kommunale Sperrklausel wird in der Verfassung verankert

Zur 3. Lesung des gemeinsamen Gesetzentwurfs der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und CDU erklären  – Hans-Willi Körfges (stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion):                                                    Das parlamentarische Vorhaben wurde ausführlich und gründlich beraten, unter anderem in einer umfangreichen Anhörung von Sachverständigen. Sowohl der Haupt-, als auch der Kommunalpolitische Ausschuss im Landtag haben dem Gesetzentwurf mit sehr großer Mehrheit zugestimmt.… Weiterlesen

Deutsch-Griechische Parlamentariergruppe

Gehring mit Deutsch-Griechischer Parlamentarier-gruppe zu politischen Gesprächen in Athen

 Der Essener Grünen-Parlamentarier Kai Gehring besucht vom 23. bis 27. Mai 2016 mit einer Delegation der „Deutsch-Griechischen Parlamentariergruppe“ des Bundestags Griechenland. Die Delegationsreise dient vor allem dem Informationsaustausch über die Flüchtlingssituation, den Fortgang des schwierigeren Reform-Kurses, die finanzpolitischen Entwicklungen des Landes und über die Chancen der von der Wirtschaftslage betroffenen Jugendlichen.… Weiterlesen

Datenrausch

„Im Rausch der Daten“ mit Toni Hofreiter war voller Erfolg

Am Montag, dem 2. Mai hatten die Grünen in Essen zum fünften Mal ins Filmstudio Glückauf zum Grünen Kino eingeladen. Dieses Mal wurde der Film „Democracy. Im Rausch der Daten“ gezeigt. Prominenter Gast bei der Veranstaltung war der Grüne Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Europaabgeordneten Jan Philipp Albrecht, der vor dem Film Rede und Antwort stand.… Weiterlesen

Pegida

GRÜNE rufen zur Kundgebung gegen Pegida auf

Nach den Hooligans, ProNRW und NPD will sich  nun Pegida in Essen mit einem Auftritt versuchen. In der Presse gibt man den Biedermann oder besorgten Bürger, ansonsten bietet man Brandstiftern ein Forum. Dazu erklärt Gönül Eğlence, Vorsitzende des essener Kreisverbands von Bündnis 90/ Die Grünen: Die grüne Vorstandssprecherin Gönül Eğlence „Selbstverständlich beteiligen wir uns als GRÜNE, genauso wie schon bei der Demonstration gegen die NPD, am Protest gegen die mindestens als rechtspopulistisch einzustufende Pegida.… Weiterlesen

Gönül Eğlence

GRÜNE: Videobeobachtung am Rheinischen Platz kritisch begleiten

Zur Berichterstattung über einer mögliche Videobeobachtung am Rheinischen Platz erklärt Gönül Eğlence, Vorsitzende der Essener GRÜNEN: „Videoüberwachung ist nach dem Polizeigesetz in NRW nicht möglich. Das Gesetz ermöglicht eine Video-beobachtung, deren Voraussetzungen streng und klar geregelt sind. Demnach ist die Videobeobachtung ausschließlich als Vogelperspektive der Polizei zu verstehen.… Weiterlesen

Bezirksverband Ruhr

Bezirksverband Ruhr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ruhrgebietsgrüne schlagen Kandidatinnen und Kandidaten für den Landesvorstand NRW vor

Am 1. März 2016 kam in Essen der Bezirksrat Ruhr zusammen, um die Wahlen zum Landesvorstand Nordrhein-Westfalen vorzubereiten. Der Essener Mehrdad Mostofizadeh, seit 2015 Vorsitzender der Landtagsfraktion, soll künftig die Fraktion im Landesvorstand repräsentierten, was der grüne Bezirksrat einmütig unterstützt. Hierzu Börje Wichert, Sprecher des Bezirksverbands: „Ich freue mich, dass Mehrdad Mostofizadeh sich bereit erklärt, künftig als Bindeglied zwischen Fraktion und Landesvorstand zu fungieren.… Weiterlesen

Bürgerentscheid

Bürgerentscheide: SPD und CDU sparen auf Kosten der Demokratie

Die große Koalition mit der FDP hat gegen die Stimmen von Grünen, Linken und anderen am 24.2. im Rat beschlossen, den Wähler*innen die Informationssammlung mit den Pro- und Contra-Argumenten zum Bürgerentscheid nicht mehr automatisch mit der Post zuzusenden. Dazu erklärt Kai Gehring, Vorstandssprecher der GRÜNEN: „Diese Entscheidung ist kleinlich und kleingeistig:  Sie widerspricht einer lebendigen Demokratie und die minimale Ersparnis pro Bürgerentscheid rechtfertigt keine derartige Einschränkung von Beteiligungsrechten.… Weiterlesen