Energiearmut

Energiearmut begegnen – Strom- und Gassperren verhindern

Fraktionen von CDU und Grünen: Energiearmut begegnen – Strom- und Gassperren verhindern Pressemitteilung I Antrag I Der Rat der Stadt Essen hat in der vergangenen Ratssitzung ein Konzept gegen Energiearmut verabschiedet. Auf Antrag der Ratsfraktionen von CDU und Grünen sollen Strom- und Gassperren möglichst durch präventive Maßnahmen verhindert werden.… Weiterlesen

Haushaltssperre

Grüne beantragen Aufhebung der Haushaltssperre

Schmutzler-Jäger: Haushaltssperre setzt völlig falsches Signal In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses beantragt die Ratsfraktion der Grünen eine Aufhebung der Haushaltssperre der Stadt Essen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Nicht nur die ad hoc eingeführte, politische Entmachtung des Rates stößt bei uns auf Widerstand, sondern auch die Tatsache, dass die Haushaltssperre jetzt das völlig falsche Signal in der aktuellen Krisensituation setzt.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Doppelhaushalt 2020/2021

Schmutzler-Jäger: Grüne Investitionsschwerpunkte in Klimaschutz, Verkehrswende und Naturschutz Zu den Haushaltsanträgen der Ratsfraktion der Grünen zum Doppelhaushalt 2020/2021 der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Stadt Essen soll den Titel `Grüne Hauptstadt´ dauerhaft verdienen und der Klimakrise wirksam begegnen.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Entwurf des städtischen Haushaltes 2019

Unzureichende Finanzausstattung von Grün und Gruga sowie der Sport- und Bäderbetriebe Anlässlich der Einbringung des Haushaltplanentwurfes 2019 in den Rat der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Haushaltsentwurf mit einem Überschuss von voraussichtlich 33,5 Millionen Euro verschafft uns erstmals seit Jahren wieder ein wenig politischen Gestaltungsspielraum.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Hohe Verschuldung der Stadt Essen

Schmutzler-Jäger: Klare Zusage über eine Hilfe des Landes und Bundes zum Abbau der Altschulden erforderlich Auf Anfrage der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Finanzausschuss des Rates der Stadt Essen am 10. Juli mit dem Thema „Altschuldenhilfe durch die Landesregierung“. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Trotz erheblicher Sparanstrengungen und starker finanzieller Unterstützung der rot-grünen Landesregierung im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen hat die Stadt Essen ein gewaltiges Altschuldenproblem.…… Weiterlesen

Christine Müller-Hechfellner

Geplante Kürzungen im Haushaltplan

Müller-Hechfellner: Landesregierung gefährdet soziale Beratung von Flüchtlingen Christine Müller-Hechfellner Die schwarz-gelbe Landesregierung hat mit dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 die finanzielle Förderung der Flüchtlingsberatung in den nordrhein-westfälischen Kommunen und Landeseinrichtungen drastisch gekürzt. Landesweit ist eine Reduzierung der Mittel um 17 Millionen Euro und rund 40 Prozent vorgesehen.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Fehlende Weiterleitung der Integrationsmittel des Bundes durch das Land

Schmutzler-Jäger: Thomas Kufen muss bei Landesregierung intervenieren In der kommenden Sitzung des Rates der Stadt Essen am 22.11.2017 regt die Ratsfraktion der Grünen eine interfraktionelle Resolution mit der Aufforderung an die Landesregierung an, die Mittel aus der Integrationspauschale des Bundes komplett an die Kommunen weiterzuleiten.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Gehälter der EVAG-Geschäftsführer

Aufkündigung der alten Gehaltsabsprache von Bonan und Feller ist eine richtige Entscheidung Angesichts der Aufkündigung der alten Absprache des EVAG-Aufsichtsrates im Hinblick auf eine drastische Gehaltssteigerung der EVAG-Vorstände Michael Feller und Uwe Bonan erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die nun erfolgte Aufkündigung der Gehalts- und Bonuserhöhungen ist nach langen Diskussionen und hilflosen Schuldzuweisungen endlich das richtige Signal an die Bürgerinnen und Bürger und insbesondere an die Belegschaft.…… Weiterlesen