Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleg*innen,
liebe Essener*innen,
„Wie soll das eigentlich alles weitergehen?“ Das fragte mich vor kurzem eine Essener Bürgerin in einem Gespräch. Die gelernte Pflegefachkraft steht mitten im Leben – alleinerziehend mit zwei Kindern, arbeitend in Teilzeit. Am Monatsende bleibt vom Einkommen allerdings nicht mehr viel übrig und für die Zukunft kann sie nichts zurücklegen: Inflation, allgemeine Kostensteigerungen, höhere Wohn- und Energiekosten.… Weiterlesen
Pressemitteilung I
Für 2024 beziffert die Stadt Essen das Haushaltsvolumen auf rund 3,8 Mrd. EUR. Trotz der enormen finanziellen Herausforderungen, ist mit einem Überschuss von rund 6,5 Mio. EUR zu rechnen. Ein klarer Beleg für Haushaltsdisziplin und nachhaltiges Wirtschaften. Dies setzt die Gestaltungskoalition von CDU und Grünen auch in ihrem gut 4 Mio.… Weiterlesen
Wer sich gerne über den Haushalt 2023 austauschen möchte, Fragen zu den Finanzen der Stadt Essen hat oder sich für nachhaltige Unternehmen in unserer Heimatstadt interessiert, kann am 20. Januar 2023 zwischen 16 und 17 Uhr unseren haushalts- und finanzpolitischen Sprecher Jan-Karsten Meier anrufen.… Weiterlesen
Haushaltsrede PDF I
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Liebe Essener*innen,
Liebe Kolleg*innen,
es ist unschwer zu erkennen: Schule und Klimaschutz sind die dominierenden Themen des Haushaltsantrags der Gestaltungskooperation von CDU und uns Grünen.
Angesichts der immer größer werdenden Herausforderungen von fehlendem Schulraum und unbesetzter Lehrer*innen Stellen sowie einer massiv fortschreitenden Erderwärmung kann das auch nicht anders sein.… Weiterlesen
Pressemitteilung I Antrag I
Am Mittwoch, 30.11.2022 beschließt der Essener Stadtrat den Haushaltsplan für das Jahr 2023. Die Gestaltungskooperation von CDU und Grünen setzt hierbei markante Schwerpunkte. Im Ergebnis werden 20 neue Personalstellen geschaffen und zusätzlich sieben Millionen Euro bereitgestellt, um insbesondere Sicherheit und Ordnung, die Aufenthalts- und Lebensqualität sowie den Schul-, Jugend- und Sozialbereich zu stärken.… Weiterlesen
Telefonische Sprechstunde am 3. Dezember beantwortet Fragen zur Verabschiedung des Haushalts 2022
Pressemitteilung
Am Freitag, den 3. Dezember bietet die Ratsfraktion der Grünen eine telefonische Sprechstunde an. Zwischen 16 und 17 Uhr steht Ratsherr Jan-Karsten Meier (Stadtbezirk IX), haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion, unter der Telefonnummer: 0201 2476411 für Fragen und Anregung zur Kommunalpolitik zur Verfügung.… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Haushaltssperre setzt völlig falsches Signal
In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses beantragt die Ratsfraktion der Grünen eine Aufhebung der Haushaltssperre der Stadt Essen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Nicht nur die ad hoc eingeführte, politische Entmachtung des Rates stößt bei uns auf Widerstand, sondern auch die Tatsache, dass die Haushaltssperre jetzt das völlig falsche Signal in der aktuellen Krisensituation setzt.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Altschuldenhilfe nötiger denn je
Auf Anregung der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Hauptausschuss der Stadt Essen am 24. April mit einer interfraktionellen Resolution zum Thema „Kommunaler Rettungsschirm und Altschuldenhilfe angesichts der Corona-Pandemie“. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die dramatischen Einnahmenausfälle und finanziellen Mehrbelastungen für die Stadt Essen infolge der Corona-Pandemie machen eine Altschuldenhilfe durch Bund und Land nötiger denn je.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Grüne fordern Sondersitzung des Rates zur Haushaltssperre
Anlässlich der am 8. April vom Kämmerer der Stadt Essen Gerhard Grabenkamp verfügten Haushaltssperre erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Das Instrument der Haushaltssperre ist in der derzeitigen Krisensituation falsch. Denn die Stadt Essen benötigt gerade jetzt gewisse Spielräume, um Existenz sichernde Hilfemaßnahmen zu finanzieren.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: GroKo leistet umweltpolitischen Offenbarungseid
Anlässlich der Anträge von SPD und CDU zum Doppelhaushalt 2020/2021 der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die GroKo hat gestern mit ihren verabschiedeten Anträgen zum Doppelhaushalt einen umweltpolitischen Offenbarungseid geleistet. Während SPD und CDU für die kommenden beiden Haushaltsjahre 1,4 Mio.…… Weiterlesen
