Mehrdad Mostofizadeh

Flugzeug am FEM

Besuch von Minister Pinkwart am Flughafen Essen/Mülheim

Mostofizadeh: NRW-FDP vollzieht Kehrtwende beim Flughafen

 NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat bei seinem Besuch des Flughafens Essen/Mülheim am 13. August den Städten Essen und Mülheim/Ruhr laut Medienberichterstattung empfohlen, den Schließungsbeschluss für den gemeinsamen Flughafen noch einmal zu überdenken. Dazu erklärt der Essener Landtagsgeordnete Mehrdad Mostofizadeh (Grüne): „Nach der Essener CDU vollzieht nun offensichtlich auch die NRW-FDP eine Kehrtwende beim Flughafen Essen/Mülheim.… Weiterlesen

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Ausstieg der Essener Gymnasien aus der Inklusion ist fatal

Der grüne Essener Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh zeigt sich zum Ausstieg der Essener Gymnasien aus der Inklusion enttäuscht: „Der Ausstieg der Gymnasien aus der Inklusion ist fatal. Er kommt, weil die Rahmenbedingungen sich an den Schulen massiv verschlechtert haben. Die Ankündigung der Schulministerin, man werde die personelle Ausstattung verbessern, war nur heiße Luft.… Weiterlesen

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Keine Inklusion mehr an Essener Gymnasien

Grüne Kritik: Trauerspiel der NRW-Bildungspolitik:

Der grüne Essener Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh zeigt sich zum Ausstieg der Essener Gymnasien aus der Inklusion enttäuscht: „Der Ausstieg der Gymnasien aus der Inklusion ist fatal. Er kommt, weil die Rahmenbedingungen sich an den Schulen massiv verschlechtert haben.… WeiterlesenWeiterlesen

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Abschaffung der Stichwahlen schwächt kommunale Demokratie

  Zur geplanten Abschaffung der Stichwahlen sagt der Essener Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh: „Jetzt ist die Katze aus dem Sack. Offenbar will die schwarz-gelbe Landesregierung die Stichwahl bei Oberbürgermeister- und Landratswahlen schon zum Jahr 2020 wie-der abschaffen. Die FDP vollzieht damit schon wieder eine Kehrtwende: 2007 stimmte sie in der Regierung mit der CDU für die Abschaffung, 2011 mit SPD, Grü-nen und LINKEN für die Wiedereinführung und jetzt offenbar wieder für die Abschaf-fung.… Weiterlesen

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Gebühren für Studierende aus Nicht-EU-Ländern schaden der Kulturstadt Essen

Zur öffentlichen Anhörung über das „Gebührenfreiheitsgesetz“ an den nordrhein-westfälischen Hochschulen,  die diese Woche im Wissenschaftsausschuss des Landtags stattfand, erklärt der Essener Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh von den GRÜNEN: „Auch Studierende aus Nicht-EU Ländern müssen weiter ohne Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen studieren können. Die Studiengebühren-Pläne der Schwarz-Gelben Landesregierung schaden insbesondere auch der Essener Folkwang-Universität der Künste.… Weiterlesen

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Geförderter Wohnungsbau auf Höchststand – Essen profitiert

Mit über einer Milliarde Euro wurden im vergangenen Jahr in Nordrhein-Westfalen 11.149 Wohnungen gefördert, davon 9.301 preisgebundene Mietwohnungen. Das ist eine Steigerung von über 60 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Essener MdL und Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die aktuellen Zahlen zum geförderten Wohnungsbau im Jahr 2016 sind ein eindrucksvoller Beleg für die erfolgreiche Baupolitik von Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen.… Weiterlesen

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Rüttenscheider Treff mit Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE)

Zum Rüttenscheider Treff der GRÜNEN in der BV II kommt der Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion, Mehrdad Mostofizadeh . Es geht um inhaltliche Schwerpunkte aktueller Landespolitik. Mehrdad Mostofizadeh, vor seiner Wahl in den NRW-Landtag viele Jahre Mitglied im Essener Stadtrat, weiß, dass ohne finanziell handlungsfähige Kommunen weder ein gesundes Klima, noch ein starkes und vielfältiges NRW Bestand haben kann.… WeiterlesenWeiterlesen

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Mehrdads Brief aus Düsseldorf

 Liebe Freundinnen und Freunde,
Die Kommunen stehen weiter vor großen Herausforderungen, was die Sanierung von Schulgebäuden und Sportstätten angeht. Ebenso erfordert die Herrichtung für die digitale Schule nicht unerhebliche Mittel. Gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion haben wir deshalb das Investitionsprogramm »Gute Schule 2020« im Umfang von zwei Milliarden Euro für die Kommunen in NRW initiiert, damit die Kommunen Schulgebäude instand setzen, Sporthallen sanieren oder die digitale Infrastruktur der Schulen  verbessern können.… WeiterlesenWeiterlesen

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