Hiltrud Schmutzler-Jäger

Hohe Verschuldung der Stadt Essen

Schmutzler-Jäger: Klare Zusage über eine Hilfe des Landes und Bundes zum Abbau der Altschulden erforderlich Auf Anfrage der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Finanzausschuss des Rates der Stadt Essen am 10. Juli mit dem Thema „Altschuldenhilfe durch die Landesregierung“. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Trotz erheblicher Sparanstrengungen und starker finanzieller Unterstützung der rot-grünen Landesregierung im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen hat die Stadt Essen ein gewaltiges Altschuldenproblem.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Essen Modellkommune Saubere Luft

Schmutzler-Jäger: Fördermittel für ÖPNV-Angebotsverbesserungen und sichere Radwege an Hauptverkehrsstraßen verwenden Angesichts der Zusage der Bundesregierung, der Stadt Essen im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft“ 21 Millionen Euro für neue ÖPNV-Tarifangebote, P&R-Parkplätze in Kombination mit Bus-Shuttle und die Erweiterung des Fahrradstraßennetzes zur Verfügung zu stellen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die 21 Mio.…… Weiterlesen

Christine Müller-Hechfellner

Stadtteilbüro Altendorf

Grüne: BlickPunkt 101 muss erhalten bleiben! Das Stadtteilbüro „BlickPunkt 101“ in Essen-Altendorf ist aufgrund von Finanzierungsproblemen in seiner Existenz gefährdet. Darauf machte jetzt das Diakoniewerk Essen in einem Schreiben an die Vorsitzenden des Jugendhilfe- und des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration aufmerksam, das diese Einrichtung seit vielen Jahren mit weiteren, städtischen Kooperationspartnern betreibt.…… Weiterlesen
Renaturierte Emscher

Neuaufstellung des Landschaftsplans der Stadt Essen

Fliß: Essener Norden wird endlich ökologisch aufgewertet Angesichts der geplanten Neuaufstellung des Landschaftsplans der Stadt Essen erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Neuaufstellung des Essener Landschaftsplans ist überfällig. Endlich erhält auch der Essener Norden, der im alten Landschaftsplan noch nicht berücksichtigt war, eine ökologische Aufwertung.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

SPD-/CDU-Vorschlag zum Bau der neuen Gesamtschule im Segerothpark

Schmutzler-Jäger: Große Koalition muss endlich den Weg für den Standort Erbslöhstraße frei machen Angesichts des Prüfauftrages der Ratsfraktionen von SPD und CDU zur möglichen Bebauung des Segerothparks mit der neuen Gesamtschule erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Vorschlag von SPD und CDU zur Bebauung des Segerothparks bzw.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Drohendes Scheitern der Bewerbung für die Internationale Gartenausstellung 2027

Schmutzler-Jäger: Fehlende Unterstützung durch Landesregierung wäre außerordentlich bitter für Essen Mit Blick auf die Aussagen von Ministerin Ina Scharrenbach (CDU) in der gestrigen Sondersitzung des Kommunalausschusses des Landtages zum Thema Internationale Gartenbauausstellung (IGA 2027) lässt sich resümieren, dass die Landesregierung nicht bereit ist, zusätzliche Landesmittel für die IGA-Bewerbung der Metropole Ruhr zur Verfügung zu stellen und das Konzept des Regionalverbandes Ruhr umzusetzen.…… Weiterlesen

Walter Wandtke

Schulentwicklungsplanung

Wandtke: Fortschreibung muss zukunftsorientierte Perspektiven aufzeigen Auf Initiative der Ratsfraktion der Essener Grünen befasst sich der morgige Schulausschuss mit dem Thema Schulentwicklungsplanung. Ihr schulpolitischer Sprecher, Walter Wandtke, erläutert die Hintergründe: „Angesichts der aktuellen Entwicklungen ist die Fortschreibung des 2015 beschlossenen Schulentwicklungsplans unseres Erachtens dringend geboten.…… Weiterlesen

Ahmad Omeirat

Geplante Änderung der Gemeindeordnung

Omeirat: Integrationsrat muss erhalten bleiben Auf Antrag der grünen Ratsfraktion befasst sich der Integrationsrat am 20.6.2018 und der Rat der Stadt Essen am 11.7.2018 mit dem Vorhaben der schwarz-gelben Landesregierung, eine Wahlmöglichkeit der Kommunen zwischen Integrationsrat und Integrationsausschuss einzuführen. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, integrationspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Der Integrationsrat muss erhalten bleiben.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Neue Gesamtschule in Altenessen

Schmutzler-Jäger: Erbslöhstraße idealer Standort Angesichts der Verwaltungsvorlage zur Ratssitzung am 13.6.2018 zum Neubau einer Gesamtschule in Altenessen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „SPD und CDU gefährden mit ihrem Festhalten an einer Wohnbebauung an der Erbslöhstraße eine dringend notwendige Weichenstellung für die zügig benötigte neue Gesamtschule.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Internationale Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr

Schmutzler-Jäger: Landesregierung muss sich endlich zur IGA bekennen Hiltrud Schmutzler-Jäger Auf Initiativen der Ratsfraktionen der Grünen und Linken befasst sich der Rat der Stadt Essen am 13.6.2018 mit einer von allen Fraktionen getragenen Resolution zur geplanten Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 in der Metropole Ruhr.…… Weiterlesen