Meier: Öffentlichkeit schafft Transparenz und stärkt Demokratie
Auf Antrag der Ratsfraktion der Grünen tagt der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Essen am 24.4.2018 erstmalig teilweise öffentlich. Dazu erklärt Jan-Karsten Meier, sachkundiger Bürger der Ratsfraktion der Grünen im Rechnungsprüfungsausschuss:
„Wir Grüne freuen uns, dass ab heute die übliche Praxis beendet wird, dass Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses generell nicht-öffentlich tagen.…… Weiterlesen
Am Sonntag, dem 22.04.2018, findet die Baustellen-Radtour „WestNordWest“ mit Bau-, Umwelt- und Sportdezernentin Simone Raskob und Bauausschussvorsitzendem Rolf Fliß statt. Treffpunkt der ersten Baustellen-Radtour dieses Jahres ist um 11 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz in Essen.
Nach Besuch der Großbaustellen unter anderem der Funke-Medien-Gruppe in der Innenstadt geht es über den Radschnellweg RS 1 zum Berthold-Beitz-Boulevard zum Krupp-Park-Süd und – mit Abstecher zur Wasserhaltungs-Zeche Amalie Sälzer – zum künftigen Thelen-Quartier 51.…… Weiterlesen
Omeirat: Wildes Parken muss unterbunden werden
In der heutigen Sitzung des Ordnungsausschusses der Stadt Essen beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass Parken auf Gehwegen nur dann zuzulassen ist, wenn Parkflächen entweder mit Verkehrszeichen 315 gemäß Straßenverkehrsordnung oder mit Hilfe von Parkflächenmarkierungen auf den Gehwegen als Parkflächen ausgewiesen sind.…… Weiterlesen
Fliß: Bienenschutz ist vorrangige umweltpolitische Aufgabe
In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses beantragen die Fraktionen von Grünen, SPD und CDU die Erstellung eines „Aktionsplanes Vogel-, Bienen- und Insektenschutz für Essen“. Dieser Antrag geht auf die Initiative der Ratsfraktion der Grünen für einen verbesserten Schutz von Bestäuberinsekten in Essen zurück.…… Weiterlesen
Höchste Zeit für eine Sanierung dieses wichtigen Kulturzentrums
Am 12. April befasst sich der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Essen mit der Sanierung des Kulturforums Steele. Die Verwaltung geht in ihrer dritten Machbarkeitsstudie von einem Investitionsaufwand in Höhe von rund 1,5 Mio.…… Weiterlesen
Straßenbahn-Anbindung nicht auf die lange Bank schieben
Angesichts der Berichterstattung der WAZ über Änderungen bei den Planungen für den neuen Ikea-Standort im nördlichen Krupp-Gürtel erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Äußerung des Ikea-Konzerns, wonach beim geplanten Ikea-Standort im neuen Stadtviertel Essen 51 eine gute Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr gegeben sein sollte, muss von der Stadtplanung berücksichtigt werden.…… Weiterlesen
Fliß: Essen sollte bei Fluglärmbekämpfung mit Umlandgemeinden des Flughafens Düsseldorf zusammenarbeiten
Auf Antrag der Ratsfraktion der Grünen befassen sich der Umweltausschuss am 6. März und der Rat der Stadt Essen am 21. März mit der Fortschreibung des Lärmminderungsplans der Stadt Essen.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Chance zur Angebotsausweitung beim Nahverkehr nutzen
Nach dem Treffen am 26.2.2018 mit den Vertretern der fünf „Modellstädte zur Luftreinhaltung“ im Bundesumweltministerium zeichnet sich ab, dass die Bundesregierung in Essen zeitlich begrenzte, besonders günstige ÖPNV-Angebote mitfinanzieren will. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die finanzielle Unterstützung durch den Bund zur Fahrpreisermäßigung sollte mit einer Ausweitung des Nahverkehrsangebotes einhergehen.…… Weiterlesen
Wandtke: Auch Gesamtschulen brauchen dringend Entlastung
Angesichts der in den letzten beiden Jahren drastisch gestiegenen Schülerinnen- und Schülerzahlen hat die Verwaltung den politischen Gremien einen Maßnahmenkatalog vorgelegt, mit dem der erhöhte Bedarf an Schulräumen in Grund- und weiterführenden Schulen befriedigt werden soll.…… Weiterlesen
Omeirat: Zweckentfremdungssatzung in Essen notwendig
Eine Anfrage der Ratsfraktion der Grünen zeigt, dass die Stadt Essen keinen Überblick über professionelle Anbieter von Übernachtungsangeboten in Essen auf der Übernachtungsplattform Airbnb hat. Die Stadt führt auch keine Datei über Ferienwohnungen in Essen. Demzufolge gibt es auch keine Kontrollen bezüglich illegal als Ferienwohnung vermieteter Wohnungen seitens der Essener Stadtverwaltung.…… Weiterlesen
