Schmutzler-Jäger: Weitere PCB-Belastung städtebaulich verhindern
Hiltrud Schmutzler-Jäger
Für die Sitzung des Stadtplanungsausschusses am 6. Juli 2017 stellt die Ratsfraktion der Grünen einen Dringlichkeitsantrag zur Verhinderung einer weiteren PCB-Belastung durch einen Nachfolgebetrieb der insolventen Firma Richter. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Wiederaufnahme eines Betriebes, der noch mehr krebsauslösende PCB an die Umgebung freisetzt, muss unbedingt verhindert werden.…… Weiterlesen
Potthoff: Politik muss endlich ihr Versprechen einlösen
Der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Essen befasst sich am 22. Juni mit der Umsetzung des Verkehrskonzeptes Werden, das am 12. Juli vom Essener Rat endgültig beschlossen werden soll. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Wir sind froh, dass das Verkehrskonzept Werden endlich beschlossen werden soll.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Integrierte Verkehrsplanung erforderlich
In der kommenden Sitzung des Umweltausschusses sowie des Stadtplanungsausschusses beantragt die Ratsfraktion der Grünen die Erstellung eines Gutachtens, in dem dargestellt wird, welche Maßnahmen wenigstens notwendig wären, um die von der Essener Stadtverwaltung mit der Bewerbung zur Grünen Hauptstadt Europas gesteckten Ziele zu erreichen, den Fahrradanteil am Modal Split bis 2020 auf 11 % zu erhöhen und für den Modal Split bis 2035 jeweils einen Anteil von 25 % (Motorisierter Individualverkehr, Fahrrad, ÖPNV, Fußwege) zu erreichen.…… Weiterlesen
Omeirat: Kontrollen sollten auch dem Nichtraucherschutz dienen
Angesichts der Befassung des Ordnungsausschusses der Stadt Essen mit dem wachsen-den Angebot an Shisha-Bars in Essen erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Wir Grüne begrüßen, dass die Stadtverwaltung verstärkt ordnungspolitische Kontrollen in Shisha-Bars durchführt.…… Weiterlesen
Omeirat: Alkoholverbot löst Probleme nicht
Angesichts des Rufes der CDU-Ratsfraktion sowie von Teilen des Hotelgewerbes nach einem Alkoholverbot in der Essener Innenstadt erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Soziale Problemlagen verschwinden nicht, nur weil man ihre Symptome aus der Innenstadt verbannt.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Große Koalition bringt Realisierung des Radschnellweges in Gefahr
Angesichts des Vorstoßes von SPD und CDU zur Beseitigung des Bahndamms im Eltingviertel erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Mit ihrer einseitigen Fixierung auf eine ebenerdige Führung des Radschnellweges im Eltingviertel bringt die große Koalition die Realisierung des Radschnellweges in Gefahr.…… Weiterlesen
Omeirat: Hilfsangebote für Suchtkranke ausbauen
In der Ratssitzung am 24. Mai 2017 beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass ein Runder Tisch zum Umgang mit Treffs der Alkohol- und Drogenszene in der Stadt Essen eingerichtet werden solle und die Mittel für die Sozialarbeit in diesem Bereich aufgestockt werden sollen.…… Weiterlesen
Grüne: Informer-Redakteure haben gegen journalistische Sorgfalt verstoßen
Das Landgericht Essen hat heute im Wege der einstweiligen Verfügung dem Essener In-former und den beiden verantwortlichen Redakteuren Pascal Hesse und Jöran Steinsiek die Behauptung untersagt, die Ehefrau des grünen Ratsherrn und Landtagswahldirektkandidaten Ahmad Omeirat habe gegenüber der Ausländerbehörde falsche Angaben gemacht und die Behörde habe daraufhin juristische Schritte eingeleitet.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Nachnutzung des Flughafenareals muss bereits ab 2024 beginnen
In der Ratssitzung am 24. Mai 2017 beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass eine Nachnutzung des Areals am Flughafen Essen/Mülheim bereits ab 2024, und damit 10 Jahre früher als von der Verwaltung vorgesehen, erfolgen soll.…… Weiterlesen
Wandtke: Neugründung einer Sekundarschule ist sinnvoller für Stoppenberg
Die von der Verwaltung geplante Neugründung einer zweizügigen Realschule am Standort der ehemaligen Richard-Schirrmann-Realschule wird von der Ratsfraktion der Grünen kritisch gesehen. Dazu erklärt Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher der Fraktion:
„Der Verwaltungsvorschlag einer Realschul-Neugründung am Standort der ehemaligen Richard-Schirrmann-Realschule ist keine gute Lösung.…… Weiterlesen
