Ratsfraktion

Grundschulentwicklung in Frohnhausen

Wandtke: Bildung einer neuen Schule statt eines Grundschulverbundes
Zur Sitzung des Schulausschusses am 14.9.2016 hatte die Ratsfraktion der Grünen beantragt, die Gemeinschaftsgrundschule Berliner Schule und die städtisch-katholische Cosmas- und Damian-Grundschule an der Berliner Straße in Frohnhausen aufzulösen, um eine neue Grundschule am gleichen Ort zu gründen.… Weiterlesen

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Wirtschaftsplanung der städtischen Allbau-Gesellschaft

 

Kerscht: Übermäßige Dividendenausschüttungen erfolgreich gestoppt

In der gestrigen Ratssitzung hat der Rat der Stadt Essen ohne Gegenstimmen dem Antrag der Ratsfraktion der Grünen zugestimmt, wonach die erhöhten Ausschüttungen seitens der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Allbau an den städtischen Haushalt nach dem Jahr 2019 beendet werden.… Weiterlesen

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Sexuelle Übergriffe im Grugabad

Geeignete Sicherheitsmaßnahmen sorgfältig prüfen Hiltrud Schmutzler-Jäger Angesichts der öffentlichen Überlegungen der Stadtspitze zur Einführung einer Video-Überwachung im Gruga-Bad spricht sich die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Hiltrud Schmutzler-Jäger, eher für mehr Personal und damit für mehr Präsenz von geschulten Sicherheitskräften aus: „Dass die Stadt für die Sicherheit aller Badegäste verantwortlich ist und diese auch durch ausreichendes und entsprechend geschultes Personal zu gewährleisten hat, ist aus unserer Sicht eine Selbstverständlichkeit.… Weiterlesen

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Kompletter Baustopp für Asylheime unsinnig

 Grüne kritisieren Forderung des Essener Bürgerbündnisses

Als völlig unsinnig und kurzsichtig bezeichnet die Ratsfraktion der Grünen die Forderung von EBB-Sprecher Udo Bayer nach einem sofortigen Baustopp für alle noch nicht begonnenen Asyl-Neubauten. „Mit seiner Forderung plädiert der selbsternannte Obersparkommissar Bayer indirekt dafür, dass die teuerste aller Unterbringungsmöglichkeiten, nämlich die Zeltdörfer, länger als nötig beibehalten werden.… Weiterlesen

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Critical-Mass-Touren sollten künftig von Fahrradstaffel der Polizei begleitet werden

Am gestrigen Tag hat der grüne Ratsherr Rolf Fliß in seiner Funktion als Vorsitzender des Ausschusses für Bauen und Verkehr das Gespräch mit dem Essener Polizeipräsident Frank Richter wegen der Eskalation zwischen der Polizei und Teilnehmern der Critical Mass-Radtour am letzten Freitag gesucht: „In meinem ausführlichen Telefonat hat mir Polizeipräsident Frank Richter mitgeteilt, dass er in der Frage der Critical Mass-Veranstaltungen jederzeit gesprächsbereit ist.… Weiterlesen

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Neuer Kreisverkehr in Rüttenscheid:

GRÜNE SIND SKEPTISCH

Zum Vorschlag der großen Koalition, an der Wittenbergstraße einen Kreisverkehr einzurichten, erklärt  Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion: „Um eine derartige Entscheidung zu fällen, sollte man das  in Auftrag gegebene Verkehrsgutachten für Rüttenscheid abwarten. Dies soll Vorschläge machen, welche Konsequenzen für den Verkehr aufgrund der zahlreichen neuen Wohnprojekte in Rüttenscheid zu ziehen sind.… Weiterlesen

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Geschäfte von SPD-Ratsherr Gabriel mit der Stadt bei Asylunterbringung

Schmutzler-Jäger: SPD Vorsitzender Marschan wirkt unglaubwürdig

Angesichts der Medienberichte über die langfristige Anmietung einer Immobilie von SPD-Ratsherr Arndt Gabriel in Holsterhausen durch die Stadtverwaltung zur Flüchtlingsunterbringung erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Auch wenn man Ratsherr Gabriel angesichts seiner Kritik an der großen Flüchtlingsunterkunft am Handwerkerpark in Katernberg Doppelmoral und Scheinheiligkeit vorwerfen kann, spricht aus Compliance-Gesichtspunkten nach derzeitigem Kenntnisstand nichts für ein rechtlich angreifbares Handeln.… Weiterlesen

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Geschäfte von SPD-Ratsherr Gabriel mit der Stadt bei Asylunterbringung

Schmutzler-Jäger: SPD Vorsitzender Marschan wirkt unglaubwürdig Angesichts der Medienberichte über die langfristige Anmietung einer Immobilie von SPD-Ratsherr Arndt Gabriel in Holsterhausen durch die Stadtverwaltung zur Flüchtlingsunterbringung erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Auch wenn man Ratsherr Gabriel angesichts seiner Kritik an der großen Flüchtlingsunterkunft am Handwerkerpark in Katernberg Doppelmoral und Scheinheiligkeit vorwerfen kann, spricht aus Compliance-Gesichtspunkten nach derzeitigem Kenntnisstand nichts für ein rechtlich angreifbares Handeln.… Weiterlesen

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GRÜNE Idee eines „Welcome-Centers“ wird umgesetzt

„Essener Welcome Center ist ein Alleinstellungsmerkmal in NRW“

Das Welcome-Center soll im Juli seine Arbeit aufnehmen. Das freut die Grüne Ratsfraktion besonders. Denn das Welcome-Center ist eine Initiative des ehemaligen Grünen-Ratsherrn Dr. Burak Copur. Die Idee eines Welcome Center ist in der Essener Ratsfraktion als Ergebnis einer „Interfraktionellen Beratungskommission zur Neuorientierung der Integration “ entstanden.… Weiterlesen

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Rolf Fliß zweiter Vorsitzender des Via-Aufsichtsrates

In der letzten Aufsichtsratssitzung der Via Verkehrsgesellschaft wurde Rolf Fliß (Grüne) zum zweiten Vorsitzenden des Via-Aufsichtsrates gewählt. Der grüne Ratsherr, der auch Vorsitzender des Bau- und Verkehrs-ausschusses der Stadt Essen ist, freut sich über seine Wahl: „Ich freue mich besonders über den Rückhalt der Arbeitnehmer, deren Vertrauen ich nicht enttäuschen werde.… Weiterlesen

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