Für die Fraktionen von CDU und Grünen ist der Bau des BürgerRatHauses in zentraler Lage die Chance, städtische Dienstleistungen zu bündeln, die Wege für die Bürgerinnen und Bürger zu verkürzen und die Möglichkeiten der Digitalisierung noch stärker zu nutzen.
Dazu Sven-Martin Köhler, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
„Dort wo heute das alte Hauptbad steht, soll bis 2025 das BürgerRatHaus entstehen.… Weiterlesen
Die Gestaltungskoalition aus CDU und Grünen setzt sich in einem Antrag für den Rat der
Stadt Essen am 30. Juni für ein Konzept zur Verbesserung der Insektenfreundlichkeit bei
der Außenbeleuchtung sowie den Einsatz von smarten Beleuchtungssystemen ein.
Dazu erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Damit die Außenbeleuchtung nicht zu einer tödlichen Falle für zahlreiche nachtaktive Insekten wird, sollte die Stadt systematisch insektenfreundliche Leuchten einsetzen und bei allen Bauvorhaben einfordern.… Weiterlesen
Die Gestaltungskoalition aus CDU und Grünen startet eine Solar-Offensive für Essen. Ziel ist, möglichst viel Energie für den Eigenstromverbrauch der städtischen Gebäude zu nutzen. Der geplante Einsatz von Photovoltaikanlagen ist ein wichtiger Beitrag zur Energiewende und erspart auch Stromkosten.
Sascha Berger, energiepolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen, erklärt dazu:
„Wir wollen mit der Solar-Offensive Essen gemäß dem Ziel des Pariser Abkommens zur
klimaneutralen Stadt machen.… Weiterlesen
Grüne und CDU für Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toilettenanlagen
Mit dem Aufbau und dem dauerhaften Betrieb von öffentlichen Toilettenanlagen beabsichtigen die Fraktionen von CDU und Grünen die Attraktivität und Aufenthaltsqualität im gesamten Stadtgebiet zu verbessern. Ein entsprechender Antrag soll in der Juni Ratssitzung verabschiedet werden.… Weiterlesen
CDU und Grüne: Kriminalpräventiver Rat für noch mehr Sicherheit in Essen
Die Fraktionen von CDU und Grünen wollen die Sicherheit in Essen weiter stärken und setzen sich deshalb für die Revitalisierung und Neuausrichtung des Kriminalpräventiven Rates ein. Der Kriminalpräventive Rat ist ein Koordinierungs- und Beratungsgremium, welches sich aus verschiedenen Akteuren der Stadtgesellschaft, wie zum Beispiel Verbänden, Ordnungsbehörden und der Polizei zusammensetzt.… Weiterlesen
Grüne und CDU für Erhalt und Weiterentwicklung der Jedermann-Sportanlage Schillerwiese
Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für den Erhalt und die zukunftsgerichtete Weiterentwicklung der Jedermann-Sportanlage Schillerwiese ein.
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, erklärt hierzu: „Die Schillerwiese ist die wichtigste Sportanlage für den vereinsungebundenen Sport in Essen.… Weiterlesen
CDU und Grüne fordern Konzept zur Neuaufstellung
Zu ihrem Antrag „Konzept zur Neuaufstellung des Kulturbeirates“ nehmen die Fraktionen von CDU und Grüne wie folgt Stellung:
Tabea Buddeberg, kulturpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Essener Kulturszene ist vielfältig, aber in der Stadt und der Breite der Essener Bevölkerung teilweise zu wenig sichtbar.… Weiterlesen
CDU und Grüne fordern schnelle Lösung bei der Aufstellung der Oberleistungsmasten in Kray
Die Fraktionen von CDU und Grünen fordern eine schnelle Lösung in Bezug auf die Aufstellung von Oberleitungsmasten mitten auf der geplanten Trasse des Radschnellweges (RS1) in Essen-Kray.
Stephan Neumann, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion der Grünen:
„Anstatt wie seit Jahren über einen 100 Kilometer langen Radschnellweg RS1 quer durchs Ruhrgebiet vorrangig nur zu reden, ist es höchste Zeit, den Ankündigungen Taten folgen zu lassen.… Weiterlesen
CDU und Grüne verschaffen dem Tierschutz eine starke Stimme
In der Ratssitzung am 12. Mai wurde auf Antrag der Ratsfraktionen von CDU und Grünen die Einrichtung einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten in den Rat eingebracht. Damit ist Essen die erste Kommune in NRW, die eine solche Funktion von ehrenamtlichen Ratsmitgliedern einführen wird.… Weiterlesen
Grüne und CDU wollen Befreiung oder Rückerstattung von Sondernutzungsgebühren rechtlich prüfen lassen
In der letzten Ratssitzung haben wir beschlossen, die rechtlichen Möglichkeiten einer Befreiung oder Rückerstattung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in Zeiten der Corona-Pandemie zu prüfen.
Hierzu Elke Zeeb, ordnungspolitische Sprecherin der Fraktion der Grünen:
„Wir wollen Veranstalterinnen und Veranstaltern im Rahmen des rechtlichen und finanziell Möglichen bei den Kosten entlasten.… Weiterlesen