Ratsfraktion

Auto-Aufkleber vorgestellt:

Beim Überholen von Radler*innen IMMER 1,50 Meter Sicherheits-Abstand halten!

Auf Initiative unseres GRÜNEN Mitglieds, dem Vorsitzenden des Bau- und Verkehrssausschusses und EFI Sprecher, Rolf Fliß, wurde in Zusammenarbeit mit der Verkehrswacht Essen eV ein Aufkleber für 80 Streifenwagen der Polizei Essen entwickelt, der Kraftfahrzeugführer*innen eindringlich ermahnt, beim Überholen von Fahrradfahrer*innen einen angemessenen Seitenabstand von 1,50 Metern unbedingt einzuhalten.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Große Koalition lehnt Initiative der Grünen gegen Versiegelung von Vorgärten ab

Fliß: Gegenantrag von SPD und CDU ist butterweich und unzureichend

Angesichts der Ablehnung des Antrages der Ratsfraktion der Grünen von SPD und CDU , durch Satzungen oder ein Anreizsystem eine Versiegelung von Vorgärten zu verhindern, erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion: „Der Gegenantrag von SPD und CDU ist butterweich und setzt dem Trend einer zunehmenden Versiegelung von Vorgärten zu wenig entgegen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Nachnutzung des ehemaligen VHS-Geländes

Schmutzler-Jäger: Frida-Levy-Gesamtschule hat optimale Ausstattung verdient

Auf Initiative der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der heutige Rat der Stadt Essen mit der Frage der Nachnutzung des ehemaligen VHS-Geländes. Nachdem der Projektentwickler Kölbl Kruse einen Rückzieher für die Bebauung der Fläche der ehemaligen Volkshochschule an der Hollestraße gemacht hat, beantragen die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP in einem gemeinsamen Antrag, das Gelände der ehemaligen VHS sowie denkbare weitere Grundstücke in Innenstadtnähe auf ihre Geeignetheit aus planerischer, schulfachlicher und bautechnischer Sicht für einen Neubau der Frida-Levy-Gesamtschule zu überprüfen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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walter wandtke

Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen?“

Schmutzler-Jäger: Großteil der Flächenvorschläge gefährden wertvolle Naturflächen

Die Ratsfraktion der Grünen übt nach einer gründlichen Analyse der 93 von der Verwaltung ausgesuchten Flächen des Bürgerforums „Wo wollen wir wohnen?“ deutliche Kritik an der Flächenauswahl und dem methodischem Vorgehen der Verwaltung. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Eine genaue Analyse der Flächen des Bürgerforums zeigt den verfehlten Ansatz der Planungsverwaltung, neue Wohnbauflächen vor allem auf land- und forstwirtschaftlich genutzten Flächen oder in ökologisch wertvollen Grünanlagen zu schaffen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Entsorgung von Windeln

Müller-Hechfellner: Finanzielle Belastung für Haushalte und Einrichtungen mit erhöhtem Bedarf senken

Anfang April berichtete die Initiatorin des Wohnprojekts „LüttringHaus“ für junge Menschen mit Behinderungen, Maria Lüttringhaus, in der örtlichen Presse über die Schwierigkeiten, mit denen die Behinderten-WG bei der Entsorgung der dort regelmäßig anfallenden größeren Menge an Erwachsenenwindeln zu kämpfen hat.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Vorstoß von NRW-Verkehrsminister Wüst für A 52-Ausbau in Essen

Schmutzler-Jäger: A 52-Debatte trägt irrationale Züge

Angesichts der von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) angestoßenen Debatte um einen Ausbau der Autobahn A 52 in Essen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die aktuelle Debatte trägt irrationale Züge. Jeder mit dem Planungsrecht Vertraute weiß, dass der vom Bundestag verabschiedete, auf 15 Jahre angelegte Bundesverkehrswegeplan bis 2030 nicht mehr geändert wird.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Fridays for future

Krusenbaum: Verweigerung des Rederechts im Rat war kein Lehrstück in gelebter Demokratie

In seiner letzten Sitzung am 27. Februar hat sich eine Mehrheit des Rates dafür entschieden, Mitgliedern der Essener Initiative „Fridays for future“ nicht die Möglichkeit zu geben, ihr Anliegen dem höchsten kommunalen Entscheidungsgremium persönlich vorzutragen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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100 Jahre Frauenwahlrecht

Schmutzler-Jäger: Die Quote erschüttert männliches Beharrungsvermögen

Die Eröffnung der Ausstellung zum Thema 100 Jahre Frauenwahlrecht im Essener Rathaus-Foyer ist auch für die Ratsfraktion der Essener Grünen Anlass für eine kritische Bilanz in Sachen Gleichberechtigung. Die Fraktionsvorsitzende, Hiltrud Schmutzler-Jäger, stellt fest: „Ohne die Festschreibung einer verbindlichen Quote für Frauen bei der Besetzung von wichtigen Parteiämtern einerseits und politischen Kandidaturen andererseits hätten die Grünen heute nicht die Vorreiter-Position in Sachen Gleichberechtigung, mit der wir uns quantitativ und qualitativ deutlich von allen anderen Parteien positiv abheben.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Seilbahn-Vorschlag von EMG-Geschäftsführer Richard Röhrhoff

Potthoff: Seilbahn ungeeignet zur Abwendung von Fahrverboten

Angesichts des Vorschlages des Geschäftsführers der Essener Marketing-Gesellschaft (EMG), Richard Röhrhoff, in Essen Seilbahnanlagen als Alternative zu Busspuren oder dem Neubau für Tram- oder U-Bahntrassen in Erwägung zu ziehen, erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Der Vorschlag von EMG-Chef Richard Röhrhoff ist völlig ungeeignet, um eine kurzfristige Absenkung der Stickoxidbelastung in der Essener Innenstadt zu erzielen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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