Gesundheitsministerin Barbara Steffens besucht E-Rikscha-Projekt „Radeln ohne Alter“

Am 17. März 2017 hat NRW-Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens (Grüne) das Grüne Hauptstadt-Projekt „Radeln ohne Alter“ besichtigt. Die Ministerin folgte einer Einladung von Ratsherrn Rolf Fliß (Grüne), der Mitinitiator des Elektro-Rikscha-Projektes war. Das Projekt versetzt alte und hilfsbedürftige Menschen in die Lage, ihre Lieblingsplätze sowie neue und bekannte Orte mit dem Fahrrad zu besuchen.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Strategiekonzept Integration von Flüchtlingen

Schmutzler-Jäger: Stadt Essen muss auch ihre eigenen Hausaufgaben machen Am 20.12.2016 hat sich der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration der Stadt Essen mit dem „Strategiekonzept Integration von Flüchtlingen“ der Essener Stadtverwaltung befasst. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Vorwurf des Sozialdezernenten Peter Renzel, dass das Land Nordrhein Westfalen die Integrationsleistungen der Kommunen finanziell nicht ausreichend unterstützt, lenkt augenfällig von eigenen Versäumnissen ab.…… Weiterlesen

Christine Müller-Hechfellner

Keine Beteiligung Essens am Landesprogramm gegen Rassismus

GroKo verhindert Bewerbung um Landesgelder gegen Rechts Christine Müller-Hechfellner In der Ratssitzung vom 28.9.2016 ist der Antrag von Grünen und Linken zur Teilnahme an dem Landesförderprogramm „NRWeltoffen: Lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ unter anderem von der großen Koalition abgelehnt worden.… Weiterlesen

Gerechtigkeitspapier

Gerechte Zukunft – Nachhaltig investieren und gerechter verteilen für Wohlstand und Zusammenhalt

Gerechtigkeit ist der Kitt unserer Gesellschaft! Zusammen mit zahlreichen Grünen Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern habe ich deswegen ein flügelübergreifendes „Gerechtigkeitspapier“ für mehr soziale Gerechtigkeit und mehr Gerechtigkeit bei der Lastenverteilung zwischen den verschiedenen Ebenen im föderalen System initiiert. Den gesamten Text könnt Ihr hier nachlesen: http://gruene.fr/mz… Weiterlesen

Flüchtlingsunterkünfte auf der grünen Wiese

Schmutzler-Jäger: Hans-Jürgen Best treibt ein riskantes Spiel Angesichts der Interview-Aussagen von Stadtplanungsdezernent Hans-Jürgen Best in der NRZ und WAZ Essen vom 29.12.2015 über die Schaffung von Flüchtlingsunterkünften in Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Hans-Jürgen Best setzt die falschen Prioritäten bei der Schaffung von kurzfristig verfügbaren festen Flüchtlingsunterkünften.… Weiterlesen

Initiative für eine Satzung gegen Zweckentfremdung von Wohnraum

Satzung hilft bei der Mobilisierung von Wohnraum für Flüchtlinge In der Ratssitzung am 16.12.bringt die grüne Ratsfraktion eine Initiative zum Erlass einer Satzung gegen Zweckentfremdung von Wohnraum ein. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, integrations- und ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Mit Hilfe einer Zweckentfremdungssatzung lassen sich leer stehende Wohnungen für Flüchtlinge und einkommensschwache Haushalte mobilisieren.… Weiterlesen

Initiative für eine Satzung gegen Zweckentfremdung von Wohnraum

Omeirat: Satzung hilft bei der Mobilisierung von Wohnraum für Flüchtlinge In der heutigen Ratssitzung bringt die grüne Ratsfraktion eine Initiative zum Erlass einer Satzung gegen Zweckentfremdung von Wohnraum ein. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, integrations- und ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Mit Hilfe einer Zweckentfremdungssatzung lassen sich leer stehende Wohnungen für Flüchtlinge und einkommensschwache Haushalte mobilisieren.… Weiterlesen

Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Flüchtlingen

Schmutzler-Jäger: Bestandsimmobilien nutzen statt Flächen versiegeln Angesichts des Vorschlages der Stadtverwaltung, viele große Baugrundstücke auf der grünen Wiese für Dauerunterkünfte für Flüchtlinge mit einer Kapazität von jeweils 400 bis 800 Plätzen zu erschließen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der durchaus richtige Ansatz der Stadtverwaltung, Dauerunterkünfte für Flüchtlinge zu schaffen, wird leider komplett verfehlt, weil die Unterbringung überwiegend durch Neubauten auf der grünen Wiese geschaffen werden soll.… Weiterlesen

Rat der Stadt Essen

Themen der Ratssitzung vom 28. September 2022

Demokratie und Vielfalt in Steele Wir unterstützen die Erstellung eines präventiven Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus & Rassismus, um die Demokratie in Steele zu stärken. Wir begrüßen, dass das Konfliktmanagement weiter mit Fördergeldern unterstützt wird – selbsternannte, rechte Bürgerwehren haben in unserer Stadt keinen Platz.… Weiterlesen