Dass die Ruhrbahn nun auch notariell bestätigt ins Rollen kommt, sehen Essener und Mülheimer Grüne mit Genugtuung
„Die Fusion ist genau das“, stellen die Essener Fraktionssprecherin Hiltrud Schmutzler-Jäger und ihr Mülheimer Amtskollege Tim Giesbert fest, „was wir Grüne schon seit Jahrzehnten – teils allein auf weiter Flur – forderten.…… Weiterlesen
Potthoff: Politik muss endlich ihr Versprechen einlösen
Der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Essen befasst sich am 22. Juni mit der Umsetzung des Verkehrskonzeptes Werden, das am 12. Juli vom Essener Rat endgültig beschlossen werden soll. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Wir sind froh, dass das Verkehrskonzept Werden endlich beschlossen werden soll.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Integrierte Verkehrsplanung erforderlich
In der kommenden Sitzung des Umweltausschusses sowie des Stadtplanungsausschusses beantragt die Ratsfraktion der Grünen die Erstellung eines Gutachtens, in dem dargestellt wird, welche Maßnahmen wenigstens notwendig wären, um die von der Essener Stadtverwaltung mit der Bewerbung zur Grünen Hauptstadt Europas gesteckten Ziele zu erreichen, den Fahrradanteil am Modal Split bis 2020 auf 11 % zu erhöhen und für den Modal Split bis 2035 jeweils einen Anteil von 25 % (Motorisierter Individualverkehr, Fahrrad, ÖPNV, Fußwege) zu erreichen.…… Weiterlesen
Investitionen in Rad- und Nahverkehr erhöhen
Angesichts der zu erwartenden Rückzahlung der verfassungswidrig erhobenen Steuer auf Kernbrennstoffen an RWE und EON rechnet der RWE-Konzern laut Berichterstattung von NRZ und WAZ mit einer Gewerbesteuernachzahlung in Höhe eines „niedrigen zweistelligen Millionenbetrages“ für die Stadt Essen.…… Weiterlesen
Große Koalition muss Blockade gegen Ausweitung von Carsharing-Stellplätzen aufgeben
Angesichts der negativen Bewertung des Carsharing-Angebotes Essens im Rahmen der Städtevergleichsstudie „Digital mobil in Deutschlands Städten“ der Unternehmensberatung Price Waterhouse Coopers (PWC) erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Negativbewertung Essens bei der Carsharing-Förderung im Rahmen der PWC-Städtevergleichsstudie ist selbst verschuldet.…… Weiterlesen
Potthoff: Radverkehr verdient mehr Unterstützung bei Stadt- und Verkehrsplanung
Angesichts der Essener Ergebnisse beim bundesweiten ADFC-Fahrradklimatest erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Essener Ergebnisse des ADFC-Fahrradklimatest bestätigen einmal mehr die Schwächen beim Alltagsradverkehr und die Stärken beim Freizeitradverkehr.…… Weiterlesen
Zwei positive Ergebnisse gibt es von der Sitzung des Planungsausschusses der Stadt Essen (ASP) zu vermelden. Der Ausschuss bestätigte zwei Ergebnisse der interfraktionellen Arbeitsgruppe zum RS1, demzufolge der Brückenbau über die Gladbecker Straße als Anbindung im Westen und eine Lösung für die Gleisanbindung von Evonik als Hindernis im Osten forciert werden sollen.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Große Koalition bringt Realisierung des Radschnellweges in Gefahr
Angesichts des Vorstoßes von SPD und CDU zur Beseitigung des Bahndamms im Eltingviertel erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Mit ihrer einseitigen Fixierung auf eine ebenerdige Führung des Radschnellweges im Eltingviertel bringt die große Koalition die Realisierung des Radschnellweges in Gefahr.…… Weiterlesen
Vorfestlegung der großen Koalition auf Beseitigung des Bahndamms falsch
Äußerst kurzfristig war ein Antrag von SPD und CDU für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung am 4. Mai an die Öffentlichkeit gekommen, der noch kurzfristiger wieder zurückgezogen wurde und jetzt wohl erst Mitte des Monats verhandelt werden soll.…… Weiterlesen
Grundlagen für eine Genehmigung der Kapazitätsausweitung des Flughafens Düsseldorf sind nicht gegeben
NRW-Umweltminister Johannes Remmel
Am 25.4.2017 diskutierte NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) in Kettwig mit Vertretern der örtlichen Bürgerinitiative gegen Fluglärm über die geplante Ausweitung der Kapazität des Flughafens Düsseldorf. Anlass des Besuches war der morgige Tag gegen Lärm.…… Weiterlesen
