A 52

A 52 – Seltsames Demokratieverständnis von einigen Ratsvertretern der Groko

Die Fakten: Auf Bitte von Dr Martin Arnold und Peter Kayser und mit Einverständnis des Bau- und Verkehrsausschussvorsitzenden Rolf Fliß (GRÜNE) wurden in der Bauausschusssitzung vom 27.10. die Argumentationsbroschüre der A 52 Gegner mit dem Titel “A52- das fauste Ei im Bundesverkehrswegeplan“ ( link zum Originalflyer ), sowie die Broschüre des green capital teams 2017 an die Mitglieder des Bau und Verkehrsausschusses verteilt.

Die Reaktion: Fast wäre es zum Eklat gekommen,

denn die Herren Kutzner, Kipphardt(beide CDU), Steltzer (SPD), Schwamborn (EBB) und Spilker (FDP) erklärten zu Protokoll, dass sie es nicht gut fänden, dass so etwas vom Vorsitzenden weiter gegeben werde und dass sie im übrigen für die A 52 wären.
Nur die Linken und die GRÜNEN freuten sich über die Informationsbroschüre samt Inhalt, insgeheim aber vermutlich auch noch Herr Kalweit von der CDU, der als einziger bekannter CDU-Ratsherr die Planung der A52 ebenfalls ablehnt. Die GRÜNEN sind verwundert über diese allergische Reaktion. Was für ein seltsames Demokratieverständnis steht dahinter? Will man Informationen unterdrücken,, die von Bürger*innen an ein Gremium der Stadt herangetragen werden? Die Infos bedeuten ja keine Pflicht, diese lesen zumüssen.

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